Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

3. März 2015

Roaming
Roaming in der EU muss kostenlos werden

Constanze Krehl
Constanze Krehl | Foto: Susie Knoll

Europa‐​SPD kri­ti­siert Ver­zö­ge­rungs­tak­tik der Natio­nal­staa­ten: Die EU‐​Mitgliedstaaten hin­ter­trei­ben die vom Euro­par­la­ment gefor­der­te Abschaf­fung der Roaming‐​Gebühren im Dezem­ber 2015. Der­zeit berei­ten die Mit­glied­staa­ten einen ent­spre­chen­den Ent­wurf vor, der am Mitt­woch vor­aus­sicht­lich ange­nom­men wird. Die­ser sieht vor, dass Roaming‐​Gebühren bis Mit­te 2018 bestehen blei­ben und dann einer erneu­ten Prü­fung unter­zo­gen wer­den sol­len. Damit wür­de sich die Abschaf­fung der Roaming‐​Gebühren um min­des­tens drei Jah­re ver­zö­gern.

„Die über­höh­ten Ent­gel­te für Gesprä­che im Aus­land sind den Men­schen zu Recht ein Dorn im Auge“, sagt Con­stan­ze Krehl , tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­po­li­ti­sche Spre­che­rin der SPD im Euro­päi­schen Par­la­ment. Die EU‐​Parlamentarier hat­ten bereits im ver­gan­ge­nen April beschlos­sen, dass Roaming‐​Gebühren für Gesprä­che, Kurz­nach­rich­ten und Daten schritt­wei­se fal­len und am 15. Dezem­ber 2015 ganz abge­schafft wer­den sol­len.

„Es ist völ­lig unver­ständ­lich, war­um wir in Euro­pa einen frei­en Ver­kehr von Waren und Dienst­leis­tun­gen haben und den gren­zen­lo­sen Aus­tausch zwi­schen den Mit­glied­staa­ten leben, die Tele­kom­mu­ni­ka­ti­on aber durch künst­li­che Gren­zen wei­ter beschränkt wer­den soll“, so Con­stan­ze Krehl . „Hohe Gebüh­ren für Gesprä­che, SMS und Daten­trans­fers im Urlaub oder auf Geschäfts­rei­sen sind ein Ärger­nis für jeden Ver­brau­cher und das Euro­päi­sche Par­la­ment hat hier­zu im letz­ten Jahr klar Stel­lung bezo­gen.“

Der vom Euro­päi­schen Par­la­ment im April 2014 ver­ab­schie­de­te Text sieht vor, dass Roaming‐​Gebühren für Gesprä­che, Kurz­nach­rich­ten und Daten bis Dezem­ber abge­schafft wer­den sol­len. Von Anfang an sperr­ten sich die Mit­glied­staa­ten jedoch gegen die­se Rege­lung, um Ein­nah­men für die Mobil­funk­bran­che zu sichern. Sie wol­len län­ge­re Über­gangs­fris­ten für die Unter­neh­men erwir­ken, so dass die­se sich auf den Weg­fall der Ein­nah­men durch Roaming‐​Gebühren vor­be­rei­ten kön­nen.

„Wir SPD‐​Europaparlamentarier wol­len die Rech­te der euro­päi­schen Ver­brau­che­rin­nen und Ver­brau­cher stär­ken“, so Con­stan­ze Krehl . „Dazu müs­sen die Kon­zer­ne die Prei­se für End­kun­den sen­ken. Die Mobil­funk­un­ter­neh­men kön­nen bis dato nicht recht­fer­ti­gen, wie die hohen Auf­schlä­ge für Aus­lands­diens­te ent­ste­hen. Die Mit­glied­staa­ten unter­stüt­zen die Unter­neh­men augen­schein­lich in ihrem Ansin­nen, eine nicht zu recht­fer­ti­gen­de Gebühr wei­ter­hin zu erhe­ben und eine Abschaf­fung hin­aus­zu­zö­gern. Die Europa‐​SPD wird sich mit aller Kraft für eine Abschaf­fung von Roaming‐​Gebühren bis zum Ende die­ses Jah­res ein­set­zen.“

Steffen Voß

Arbei­tet als Online‐​/​Social‐​Media‐​Referent bei der SPD Schleswig‐​Holstein und ist hier als Mit­glied des Arbeits­krei­ses Digi­ta­le Gesell­schaft der SPD Schleswig‐​Holstein als ehren­amt­li­cher Admin erreich­bar. Alle Mei­nungs­äu­ße­run­gen sind pri­vat.

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