Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

1. Juli 2015

Urheberrecht
Sozialdemokraten stimmen für Panoramafreiheit

Paris Panorama mit Eiffelturm
Paris Panorama | Foto: Victor R. Ruiz - CC BY-SA 2.0

SPD-Europaabgeordnete setzen auf faires Urheberrecht: Das Europäische Parlament wird am Donnerstag, 9. Juli über eine Empfehlung an die EU-Kommission zur Reform des Urheberrechts abstimmen. Die Sozialdemokraten werden dabei für die Beibehaltung der sogenannten Panoramafreiheit stimmen, über die in den vergangenen Tagen heftig diskutiert wurde.

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Dietmar Köster | Pressefoto

„Ich werde gemeinsam mit den anderen sozialdemokratischen Abgeordneten im Europäischen Parlament kommende Woche so abstimmen, dass die deutsche Regelung zur Panoramafreiheit gültig bleibt“, sagt Dietmar Köster. „Die Panoramafreiheit ist wichtig, weil sie garantiert, dass der öffentliche Raum für die Allgemeinheit nutzbar bleibt.“

Die Panoramafreiheit wird in den einzelnen EU-Mitgliedsländern teils sehr unterschiedlich gehandhabt. In Deutschland kann man eigene Fotos und Filme von Werken im öffentlichen Raum verwenden, egal ob das Material zu privaten oder gewerblichen Zwecken genutzt wird.

„Einige der jüngsten Artikel über die Panoramafreiheit waren irreführend und fußten auf falschen Behauptungen“, sagt Dietmar Köster. „Damit besteht die Gefahr, anti-europäische Ressentiments zu schüren.“ So wurde in Teilen der Berichterstattung suggeriert, dass am Donnerstag, 9. Juli über eine Gesetzesänderung abgestimmt werde. Tatsächlich geht es in Straßburg um einen sogenannten Initiativbericht – eine Positionierung der Abgeordneten im Europäischen Parlament, die in dieser Form rechtlich nicht bindend ist.

Bei den Verhandlungen mit den anderen Fraktionen über den Bericht konnten die Sozialdemokraten entscheidende Punkte durchsetzen. So wurde etwa erreicht, dass eine faire Vergütung für Kulturschaffende im Vordergrund stehen muss. „Mein Engagement für die Verbesserung der prekären Lebenslage vieler Kulturschaffender bleibt selbstverständlich auf der europäischen Tagesordnung. Da ist noch viel Luft nach oben“, sagt Dietmar Köster.

Außerdem haben die Sozialdemokraten maßgeblich dazu beigetragen, durch eine explizite Urheberrechts-Ausnahme für Bildungseinrichtungen einen bestmöglichen Zugang zu Information zu gewährleisten.

Steffen Voß

Arbeitet als Online-/Social-Media-Referent bei der SPD Schleswig-Holstein und ist hier als Mitglied des Arbeitskreises Digitale Gesellschaft der SPD Schleswig-Holstein als ehrenamtlicher Admin erreichbar. Alle Meinungsäußerungen sind privat.

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