Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

8. Juni 2015

Partizipation
Studie: „Das Internet bringt keine Wähler zurück“

Demokratische Innovationen in Theorie und Praxis
Demokratische Innovationen in Theorie und Praxis | Studie der Otto-Brenner-Stiftung

„Ein Mehr an Informationen und Beteiligungsmöglichkeiten führt nicht automatisch zu größerer politischer Kompetenz oder stärkerer Partizipation“, schreibt Prof. Dr. Wolfgang Merkel zu seiner Studie „Nur schöner Schein? Demokratische Innovationen in Theorie und Praxis„. Die Hoffnung, dass dank der digitalen Kommunikation bisher unbeteiligte Gruppen und Individuen in die Politik zurückkehrten, hätten sich bisher nicht erfüllt. Digitale Partizipationsangebote würden vor allem von Bürgern genutzt, die sich vorher schon für Politik interessiert oder politisch engagiert haben.

In der Studie im Auftrag der Otto-Brenner-Stiftung geht Wolfgang Merkel von drei zentralen Herausforderungen für die heutigen Demokratien aus:

  1. Einem grundsätzlichen Konflikt zwischen kapitalistischen Dynamiken und demokratischen Verfahren
  2. Einem demokratischen Partizipationsdefizite, hervorgerufen durch sozioökonomische Ungleichheit
  3. Einer Entmachtung der nationalen demokratisch legitimierten Institutionen durch wirtschaftliche Globalisierung

Vor dem Hintergrund dieser Herausforderungen hat Wolfgang Merkel für die Otto-Brenner-Stiftung vier demokratische Innovationen untersucht, die gegenwärtig viel diskutiert werden: Volksabstimmungen, Deliberative Verfahren und Versammlungen, Digital Democracy und Supranationale Demokratie.

Sein Fazit: „An erster Stelle muss eine Reformierung und Vitalisierung von Parteien, Parlament und Regierung stehen. Die diskutierten demokratischen Neuerungen können diese Versuche ergänzen, aber nicht ersetzen.“

Die 144-Seite lange Studie ist kostenlos auf der Homepage der Otto-Brenner-Stiftung herunterzuladen und gedruckt zu bestellen.

Steffen Voß

Arbeitet als Online-/Social-Media-Referent bei der SPD Schleswig-Holstein und ist hier als Mitglied des Arbeitskreises Digitale Gesellschaft der SPD Schleswig-Holstein als ehrenamtlicher Admin erreichbar. Alle Meinungsäußerungen sind privat.

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Ein Kommentar

  1. Alex sagt:

    In der aktuellen Ausgabe von „Neue Gesellschaft – Frankfurter Hefte“ (6/2015) gibt es passenderweise ein interessantes Interview mit Wolfgang Merkel zum Thema Demokratie vs. Kapitalismus: http://www.frankfurter-hefte.de/Archiv/2015/Heft_06/Artikel_Juni_2015.html .

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