Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

23. Februar 2015

Europa/Urheberrecht
Urheberrecht muss kreative Köpfe stärken

Dietmar Köster
Dietmar Köster | Pressefoto

Europa will seine Urheberrechtsregeln endlich fit für das digitale Zeitalter machen. Wie die Erneuerungskur aussehen soll, darüber streiten die Rechtspolitiker im Europäischen Parlament am Montagnachmittag, wenn erstmals der Berichtsentwurf zur Umsetzung der bestehenden EU-Urheberrechtslinie im Rechtsausschuss zur Beratung steht.

Die strittigen Knackpunkte zeichnen sich bereits jetzt ab. So zielt die Berichterstatterin in ihrem Entwurf vor allem auf die Wünsche der Internetnutzer ab, was grundsätzlich richtig ist, aber im Extremfall die Existenzgrundlage von Kulturschaffenden bedrohen könnte.

DietmaDietmar KösterEuropaabgeordneter und Verhandlungsführer der Sozialdemokraten bei der Urheberrechtsreform, merkt an: „Kreative Köpfe sind die Quelle unserer kulturellen Vielfalt in Europa. Aus sozialdemokratischer Sicht muss es bei der Reform des Urheberrechts vor allem darum gehen, die Kulturschaffenden und ihre faire Vergütung zu stärken.“ Schließlich sei das Urheberrecht nun mal in erster Linie kein Verbraucherrecht.

Dietmar Köster weiter: „Selbstverständlich müssen wir die neuen Regeln auch im Sinne der Internetnutzer an die digitale Gesellschaft anpassen. Dabei darf aber die Existenzgrundlage von professionellen Kultur- und Kreativschaffenden keinesfalls unter die Räder geraten. Wir müssen endlich wegkommen von dem Gegeneinander der Interessen von Konsumenten auf der einen und Künstlern auf der anderen Seite, hin zu einem Bündnis beider Gruppen.“

Zurzeit profitieren in erster Linie die großen Internetplattformen und illegale Anbieter im Netz – Drehbuchautoren, Musiker oder Schriftsteller bleiben heute meist auf der Strecke. Um dieses Missverhältnis wieder ins rechte Lot zu rücken, sei daher vor allem die Stärkung des Urhebervertragsrechts und die Rolle der Verwertungsgesellschaften sowie Gewerkschaften existenziell wichtig. Dietmar Köster: „Es ist vollkommen inakzeptabel, dass sich einige wenige Monopolunternehmen in der Kreativindustrie eine goldene Nase verdienen, während die Kulturschaffenden kaum von ihrer Arbeit leben können.“

Voraussichtlich Mitte April stimmt der federführende Rechtsausschuss über den Bericht ab. Die abschließende Entscheidung im Plenum ist für Mitte Mai geplant.

Steffen Voß

Arbeitet als Online-/Social-Media-Referent bei der SPD Schleswig-Holstein und ist hier als Mitglied des Arbeitskreises Digitale Gesellschaft der SPD Schleswig-Holstein als ehrenamtlicher Admin erreichbar. Alle Meinungsäußerungen sind privat.

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