Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

1. April 2016

Netzneutralität
60 Tage Zeit, das offene Internet zu retten

Petra Kammerevert
Petra Kammerevert | Pressefoto

Euro­päi­sche Regu­lie­rungs­be­hör­de hört Öffent­lich­keit zu Leit­li­ni­en für Netz­neu­tra­li­tät an: „Es dürf­te mit­tel­fris­tig unse­re letz­te Chan­ce sein, auf euro­päi­scher Ebe­ne eine star­ke Absi­che­rung der Netz­neu­tra­li­tät zu gewähr­leis­ten“, kom­men­tiert Petra Kam­me­re­vert, medi­en­po­li­ti­sche Spre­che­rin der SPD‐​Europaabgeordneten eine Befra­gung der Öffent­lich­keit zu Leit­li­ni­en der Netz­neu­tra­li­tät.

„Das freie und offe­ne Inter­net ist in einer zuneh­mend digi­ta­li­sier­ten Welt ein ent­schei­den­des Wesens­merk­mal einer demo­kra­ti­schen Gesell­schaft. Poli­tik und Öffent­lich­keit müs­sen es ver­tei­di­gen“, sagt Petra Kam­me­re­vert. „Ich begrü­ße daher sehr, dass sich das ´Gre­mi­um Euro­päi­scher Regu­lie­rungs­stel­len für elek­tro­ni­sche Kom­mu­ni­ka­ti­on´ dazu ent­schlos­sen hat, die Öffent­lich­keit im Juni zu befra­gen. Es geht in der Initia­ti­ve dar­um, wie nach Auf­fas­sung der EU‐​Bürger die euro­päi­schen Leit­li­ni­en zur Absi­che­rung der Netz­neu­tra­li­tät aus­se­hen soll­ten.“

Die Auf­stel­lung kon­kre­ter Leit­li­ni­en sei mit der Ver­ab­schie­dung der EU‐​Verordnung zur Netz­neu­tra­li­tät not­wen­dig gewor­den, weil in dem Rechts­text an ent­schei­den­den Stel­len mit zu schwam­mi­gen Begrif­fen gear­bei­tet wer­de. „Gro­ße Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­fir­men beab­sich­ti­gen, die Regeln so aus­zu­le­gen, dass Netz­neu­tra­li­tät wei­test­ge­hend ein­schränkt wird. Das wur­de bereits unmit­tel­bar nach deren Inkraft­tre­ten deut­lich, als die Deut­sche Tele­kom ihre Plä­ne zur Ein­füh­rung von soge­nann­ten Spe­zi­al­diens­ten bekannt gab.“

Petra Kam­me­re­vert lobt das Enga­ge­ment der auf der Platt­form www.savetheinternet.eu ver­ein­ten Orga­ni­sa­tio­nen, die für ein frei­es und offe­nes Inter­net ein­tre­ten und sich mit einer online‐​Kampagne auf die Anhö­rung der Regu­lie­rungs­be­hör­de vor­be­rei­ten.

„Ich begrü­ße aus­drück­lich die Kam­pa­gne auf www.savetheinternet.eu und for­de­re jeden auf, der ein Inter­es­se an einer mög­lichst lücken­lo­sen gesetz­li­chen Absi­che­rung der Netz­neu­tra­li­tät hat, sich mit weni­gen Klicks hier­an zu betei­li­gen.“ Erst nach Ver­ab­schie­dung der Ver­ord­nung sei damals die öffent­li­che Empö­rung groß gewe­sen. In den kom­men­den 60 Tagen habe jeder Zeit, die Netz­ak­ti­vis­ten in ihrem Ansin­nen zu unter­stüt­zen. „Sie brau­chen jetzt drin­gend die Rücken­de­ckung aus der brei­ten Öffent­lich­keit um zu ver­deut­li­chen, dass es sich nicht um ein The­ma eini­ger Internet‐​Spezialisten han­delt“, sagt Petra Kam­me­re­vert.

Steffen Voß

Arbei­tet als Online‐​/​Social‐​Media‐​Referent bei der SPD Schleswig‐​Holstein und ist hier als Mit­glied des Arbeits­krei­ses Digi­ta­le Gesell­schaft der SPD Schleswig‐​Holstein als ehren­amt­li­cher Admin erreich­bar. Alle Mei­nungs­äu­ße­run­gen sind pri­vat.

More PostsWeb­site

Fol­low Me:
TwitterFacebookGoogle PlusFlickr

Schlagwörter: , , ,

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.