Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

25. Februar 2016

Wirtschaft
Bitcoin‐​Technik nutzen und vorsorgliche Aufsicht stärken

Bitcoin-Chart auf Tablet-PC
Bitcoin-Chart | Foto: Fabian Figueredo - CC BY-SA 2.0

Par­la­ments­aus­schuss arbei­tet an Bericht zu vir­tu­el­len Wäh­run­gen und Block­chain: Das Euro­päi­sche Par­la­ment befasst sich erst­mals expli­zit mit vir­tu­el­len Wäh­run­gen und Block­chain, der zugrund­lie­gen­den Tech­no­lo­gie mit viel­fäl­ti­gen Anwen­dungs­mög­lich­kei­ten. „Die vir­tu­el­le Wäh­rung Bit­coin gibt es seit sie­ben Jah­ren. In die zugrun­de­lie­gen­de Blockchain‐​Technologie wur­de schon etwa eine Mil­li­ar­de Euro inves­tiert. Block­chain hat erheb­li­ches Poten­ti­al — weit über den Finanz­sek­tor hin­aus“, unter­streicht der SPD‐​Europaabgeordnete Jakob von Weiz­sä­cker, Bericht­erstat­ter im Par­la­ment.

Jakob von Weizsäcker | Pressefoto

Jakob von Weiz­sä­cker | Pres­se­fo­to

Die Block­chain ist eine dezen­tral auf vie­len Ser­vern gepfleg­te Daten­bank, die Trans­ak­tio­nen schnell und bemer­kens­wert sicher ohne zen­tra­le Kon­troll­in­stanz elek­tro­nisch veri­fi­ziert und doku­men­tiert. Die Teil­neh­mer des Netz­werks aktua­li­sie­ren die Daten­bank fort­lau­fend, um die kom­plet­te Geschich­te sämt­li­cher Trans­ak­tio­nen abzu­bil­den und Ver­fäl­schun­gen zu ver­mei­den.

„Zwar sind noch kei­ne der Blockchain‐​Anwendungen tat­säch­lich sys­te­misch rele­vant, aber das könn­te sich ange­sichts der Effi­zi­enz­vor­tei­le die­ser Tech­no­lo­gie rasch ändern“, erläu­tert Jakob von Weiz­sä­cker, Mit­glied im Aus­schuss für Wirt­schaft und Wäh­rung. „Hier ist smar­te Regu­lie­rung gefragt, die Inno­va­tio­nen nicht behin­dert. Aber wir brau­chen schlag­kräf­ti­ge Regu­lie­rer, die vor­sorg­lich rasan­te tech­no­lo­gi­sche Ent­wick­lun­gen mit hoher tech­ni­scher Exper­ti­se und mit wachem Auge beglei­ten. Des­halb set­ze ich mich für eine ent­spre­chen­de euro­päi­sche Task Force ein, die ein rasches und kraft­vol­les Ein­grei­fen ermög­licht.“

Poten­zi­al sieht Jakob von Weiz­sä­cker im Bezahl­ver­kehr: „Die Blockchain‐​Technologie könn­te die Trans­ak­ti­ons­kos­ten im regu­lä­ren Zah­lungs­ver­kehr deut­lich ver­rin­gern. Das ist auch ent­wick­lungs­po­li­tisch inter­es­sant, weil die Kos­ten der Geld­über­wei­sung eines Wan­der­ar­bei­ters an sei­ne Fami­lie in Ent­wick­lungs­län­dern oft noch sehr hoch sind. Für Euro­pa stellt sich per­spek­ti­visch die Fra­ge, ob es nicht auf Basis der aktu­el­len tech­no­lo­gi­schen Ent­wick­lun­gen sinn­voll wäre, eine inter­ope­ra­ble vir­tu­el­le Geld­bör­se zu schaf­fen. Das könn­te den Wett­be­werb zwi­schen Kre­dit­kar­te, Sofort­über­wei­sung, Pay­pal und mobi­len Zahl­sys­te­men beflü­geln, mit Vor­tei­len für Ver­brau­cher und Han­del.“

„Die Welt der vir­tu­el­len Wäh­run­gen darf kein rechts­frei­er Raum sein“, so Jakob von Weiz­sä­cker. „Geld­wä­sche und Ter­ro­ris­mus­fi­nan­zie­rung müs­sen auch dort kon­se­quent ver­folgt wer­den. Des­halb begrü­ße ich den Vor­schlag der EU‐​Kommission, den Anwen­dungs­be­reich der Richt­li­nie zur Geld­wä­sche­be­kämp­fung ent­spre­chend aus­zu­wei­ten.“ Beim Ver­brau­cher­schutz sieht der Sozi­al­de­mo­krat eben­falls Hand­lungs­be­darf.

„Auch den Akti­en­han­del oder die Art, wie wir in Zukunft Ver­trä­ge schlie­ßen, könn­ten sich durch Block­chain ändern“, erläu­tert Jakob von Weiz­sä­cker. “ Nicht zuletzt für den Staat könn­ten sich neue Mög­lich­kei­ten erge­ben. Denk­bar wäre bei­spiels­wei­se die Ein­rich­tung einer Echtzeit‐​Datenbank auf Basis von Block­chain, um die Umsatz­steu­er­aus­fäl­le in der EU von heu­te über 150 Mil­li­ar­den Euro im Jahr deut­lich zu ver­rin­gern.“

Der Bericht wird dem­nächst im Wirtschafts‐ und Wäh­rungs­aus­schuss des Euro­päi­schen Par­la­ments behan­delt und vor­aus­sicht­lich im April dort abge­stimmt.

Steffen Voß

Arbei­tet als Online‐​/​Social‐​Media‐​Referent bei der SPD Schleswig‐​Holstein und ist hier als Mit­glied des Arbeits­krei­ses Digi­ta­le Gesell­schaft der SPD Schleswig‐​Holstein als ehren­amt­li­cher Admin erreich­bar. Alle Mei­nungs­äu­ße­run­gen sind pri­vat.

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