Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

14. September 2016

Urheberrecht
„Kreative kommen zu kurz!“

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Copyright | Foto: Erich Ferdinand - CC BY 2.0

EU‐​Kommission prä­sen­tiert Reform des Urhe­ber­recht: „Die EU‐​Kommission hat ver­säumt, die Rol­le der Krea­ti­ven im digi­ta­len Zeit­al­ter zu stär­ken. Im Ansatz wird die unfai­re Ver­gü­tung von Urhe­be­rin­nen und Urhe­bern zwar ange­gan­gen, aber das Ergeb­nis der Reform bleibt unbe­frie­di­gend“, kri­ti­siert Diet­mar Diet­mar Kös­tered im Rechts­aus­schuss des Euro­päi­schen Par­la­ments. „Die Kul­tur­schaf­fen­den und Krea­ti­ven kom­men wie­der zu kurz. Wir benö­ti­gen ein star­kes euro­päi­sches Urhe­ber­ver­trags­recht sowie ein Ver­bands­kla­ge­recht.“

Dietmar Köster

Diet­mar Kös­ter | Pres­se­fo­to

Im umfang­rei­chen Vor­schlag der EU‐​Kommission zur Moder­ni­sie­rung des Urhe­ber­rechts wird von Online‐​Plattformen wie You­tube und Face­book in Zukunft mehr Trans­pa­renz ein­ge­for­dert. Bei­de Platt­for­men eta­blie­ren ihr Geschäfts­mo­dell auf Kos­ten der Urhe­be­rin­nen und Urhe­ber, die laut dem neu­en Vor­schlag künf­tig bes­ser an den jewei­li­gen Erlö­sen betei­ligt wer­den sol­len.

Die am Mitt­woch vor­ge­stell­te Reform ent­hält auch die Ein­füh­rung eines Leis­tungs­schutz­rechts für Ver­la­ge. Ledig­lich die Ver­la­ge hät­ten dann das aus­schließ­li­che Recht, ein Pres­se­er­zeug­nis oder Tei­le eines Arti­kels zu gewerb­li­chen Zwe­cken öffent­lich zu machen. Such­ma­schi­nen, die Links zu Zei­tungs­ar­ti­keln und klei­ne Text­aus­schnit­te anzei­gen, müss­ten für die­se Vor­schau bezah­len. Diet­mar Kös­ter ist über­zeugt, dass ein sol­ches euro­päi­sches Leis­tungs­schutz­recht ins Lee­re lau­fen wür­de: „In Deutsch­land und Spa­ni­en hat sich gezeigt, dass das Leis­tungs­schutz­recht nicht durch­setz­bar ist. Außer­dem wür­den dadurch aus­schließ­lich die Ver­la­ge, nicht aber die Jour­na­lis­tin­nen und Jour­na­lis­ten pro­fi­tie­ren.“

Posi­tiv bewer­tet Diet­mar Kös­ter den Vor­schlag der EU‐​Kommission zur Aus­wei­tung der Kabel‐ und Satel­li­ten­richt­li­nie. Die bestehen­de Richt­li­nie ermög­licht eine ver­ein­fach­te Rech­te­klä­rung für die grenz­über­schrei­ten­de Über­tra­gung von Fern­seh­in­hal­ten über Kabel und Satel­lit. Wenn die­se Inhal­te im Inter­net gezeigt wer­den sol­len, ist die Rech­te­klä­rung von urhe­ber­recht­lich geschütz­ten Wer­ken dage­gen kom­plex. Das soll nun ange­gli­chen wer­den.

„Was in der ana­lo­gen Welt gilt, auf die Online‐​Welt zu über­tra­gen, ist hier rich­tig und not­wen­dig“, so Diet­mar Kös­ter. „EU‐​Bürgerinnen und Bür­ger kön­nen dann von einem brei­te­ren Ange­bot von Fil­men und  Doku­men­ta­tio­nen pro­fi­tie­ren. Das för­dert die Meinungs‐ und Infor­ma­ti­ons­frei­heit, den kul­tu­rel­len Aus­tausch sowie den sozia­len Zusam­men­halt in Euro­pa. Rech­te­inha­ber  müs­sen jedoch auch zukünf­tig Fil­me und Sport auf ter­ri­to­ria­ler Ebe­ne lizen­sie­ren kön­nen. Dies ist die finan­zi­el­le Grund­la­ge für die kul­tu­rel­le Viel­falt Euro­pas.“

Steffen Voß

Arbei­tet als Online‐​/​Social‐​Media‐​Referent bei der SPD Schleswig‐​Holstein und ist hier als Mit­glied des Arbeits­krei­ses Digi­ta­le Gesell­schaft der SPD Schleswig‐​Holstein als ehren­amt­li­cher Admin erreich­bar. Alle Mei­nungs­äu­ße­run­gen sind pri­vat.

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