Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

10. Mai 2016

Bundespolitik
Prüfung Vectoring-Entwurf: Debatte versachlichen

Foto: Kev - CC BY-SA 2.0

EU-Kommissar hat zum von der Bundesnetzagentur vorgelegten Vectoring-Regulierungsentwurf eine vertiefte Überprüfung eingeleitet. Das bietet die Möglichkeit, die zuletzt sehr konfrontativ geführte Debatte zu versachlichen. Am Ende sollte eine Entscheidung stehen, die die Chancen der Vectoringtechnologie für den weiteren Breitbandausbau nutzt und gleichzeitig Beeinträchtigungen für den Wettbewerb oder Investitionen in den Glasfaserausbau vermeidet.

Martin DöMartin Dörmannfoto

Martin Dörmann | Pressefoto

Martin Dörmann, zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion sagt: „Auch die Bundesnetzagentur (BNetzA) hatte sich zuvor mehrere Monate Zeit für eine umfassende Prüfung und Sachverhaltsaufklärung genommen. Dabei wurde etwa abgefragt, ob es verbindliche Zusagen von Wettbewerbsunternehmen gibt, die zu einem Ausbau der fraglichen Bereiche im Nahbereich des Hauptverteilers führen. Die BNetzA war jedoch zum Schluss gekommen, dass die Zusagen insgesamt nicht den notwendigen Grad der Verbindlichkeit haben. Die Wettbewerbsunternehmen können nun die zusätzliche Zeit nutzen, ihre Angebote zu erweitern und zu konkretisieren. Insgesamt sollten Wettbewerber und Telekom aufeinander zugehen.

Die Entscheidung, welche Technologie eingesetzt wird, ist eine unternehmerische und keine Vorgabe der Politik. Es hat technische Gründe, dass beim Vectoring keine physische Entbündelung möglich ist sondern die Schaltkästen in einer Hand liegend müssen. Auch sind nur 15 Prozent der Haushalte in Deutschland überhaupt betroffen. Von daher sollte die Debatte sachlich geführt werden.

Dessen ungeachtet setzt die Koalition ihre Breitbandstrategie Schritt für Schritt um. Das Förderprogramm des Bundes läuft äußerst erfolgreich. Voraussichtlich bereits bis Ende des Jahres können die Haushaltsmittel vollständig durch Bescheide vergeben sein. Bund und Länder setzen zusammen 2,7 Milliarden Euro ein, um den flächendeckenden Breitbandausbau bis 2018 zu unterstützen.“

Steffen Voß

Arbeitet als Online-/Social-Media-Referent bei der SPD Schleswig-Holstein und ist hier als Mitglied des Arbeitskreises Digitale Gesellschaft der SPD Schleswig-Holstein als ehrenamtlicher Admin erreichbar. Alle Meinungsäußerungen sind privat.

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