Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

10. Mai 2016

Bundespolitik
Prüfung Vectoring‐​Entwurf: Debatte versachlichen

Foto: Kev - CC BY-SA 2.0

EU‐​Kommissar hat zum von der Bun­des­netz­agen­tur vor­ge­leg­ten Vectoring‐​Regulierungsentwurf eine ver­tief­te Über­prü­fung ein­ge­lei­tet. Das bie­tet die Mög­lich­keit, die zuletzt sehr kon­fron­ta­tiv geführ­te Debat­te zu ver­sach­li­chen. Am Ende soll­te eine Ent­schei­dung ste­hen, die die Chan­cen der Vec­to­ring­tech­no­lo­gie für den wei­te­ren Breit­band­aus­bau nutzt und gleich­zei­tig Beein­träch­ti­gun­gen für den Wett­be­werb oder Inves­ti­tio­nen in den Glas­fa­ser­aus­bau ver­mei­det.

Martin DöMartin Dörmannfoto

Mar­tin Dör­mann | Pres­se­fo­to

Mar­tin Dör­mann, zustän­di­ger Bericht­erstat­ter der SPD‐​Bundestagsfraktion sagt: „Auch die Bun­des­netz­agen­tur (BNetzA) hat­te sich zuvor meh­re­re Mona­te Zeit für eine umfas­sen­de Prü­fung und Sach­ver­halts­auf­klä­rung genom­men. Dabei wur­de etwa abge­fragt, ob es ver­bind­li­che Zusa­gen von Wett­be­werbs­un­ter­neh­men gibt, die zu einem Aus­bau der frag­li­chen Berei­che im Nah­be­reich des Haupt­ver­tei­lers füh­ren. Die BNetzA war jedoch zum Schluss gekom­men, dass die Zusa­gen ins­ge­samt nicht den not­wen­di­gen Grad der Ver­bind­lich­keit haben. Die Wett­be­werbs­un­ter­neh­men kön­nen nun die zusätz­li­che Zeit nut­zen, ihre Ange­bo­te zu erwei­tern und zu kon­kre­ti­sie­ren. Ins­ge­samt soll­ten Wett­be­wer­ber und Tele­kom auf­ein­an­der zuge­hen.

Die Ent­schei­dung, wel­che Tech­no­lo­gie ein­ge­setzt wird, ist eine unter­neh­me­ri­sche und kei­ne Vor­ga­be der Poli­tik. Es hat tech­ni­sche Grün­de, dass beim Vec­to­ring kei­ne phy­si­sche Ent­bün­de­lung mög­lich ist son­dern die Schalt­käs­ten in einer Hand lie­gend müs­sen. Auch sind nur 15 Pro­zent der Haus­hal­te in Deutsch­land über­haupt betrof­fen. Von daher soll­te die Debat­te sach­lich geführt wer­den.

Des­sen unge­ach­tet setzt die Koali­ti­on ihre Breit­band­stra­te­gie Schritt für Schritt um. Das För­der­pro­gramm des Bun­des läuft äußerst erfolg­reich. Vor­aus­sicht­lich bereits bis Ende des Jah­res kön­nen die Haus­halts­mit­tel voll­stän­dig durch Beschei­de ver­ge­ben sein. Bund und Län­der set­zen zusam­men 2,7 Mil­li­ar­den Euro ein, um den flä­chen­de­cken­den Breit­band­aus­bau bis 2018 zu unter­stüt­zen.“

Steffen Voß

Arbei­tet als Online‐​/​Social‐​Media‐​Referent bei der SPD Schleswig‐​Holstein und ist hier als Mit­glied des Arbeits­krei­ses Digi­ta­le Gesell­schaft der SPD Schleswig‐​Holstein als ehren­amt­li­cher Admin erreich­bar. Alle Mei­nungs­äu­ße­run­gen sind pri­vat.

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