Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

14. April 2016

Mobilität
Wer haftet beim Autounfall, wenn ein Computer steuert?

Autonomes Fahren
Autonomes Fahren | Foto: Steve Jurvetson - CC BY 2.0

Europaabgeordnete fordern EU-Strategie zum autonomen Fahren: „Ins Auto steigen und sich vom selbstfahrenden Auto zum Bahnhof kutschieren lassen – was wie Zukunftsmusik klingt, kann bald zum Alltag gehören. Aber wer haftet, wenn dabei ein Unfall passiert? Bislang fehlt in der EU jeder rechtliche Rahmen für diese und andere Fragen“, sagt Ismail Ertug, verkehrspolitischer Sprecher der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament. Daher werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments die EU-Kommission am Donnerstag in einer öffentlichen Debatte zum Thema autonomes Fahren befragen.

„Bereits in vier Jahren sollen vollautomatische Fahrzeuge auf unseren Straßen fahren, wenn man Forschern glauben darf. Während die Industrie bereits bei der Entwicklung Vollgas gibt, gibt es noch eine Reihe von ungeklärten Fragen. Wer haftet, wenn ein Unfall passiert? Insasse oder Softwareprogrammierer? Außerdem gibt es Klärungsbedarf in Sachen Inspektion, Verkehrssicherheit und Datenschutz“, sagt der SPD-Europaabgeordnete Ismail Ertug.

„Die grundsätzlichen Regeln müssen außerdem so angepasst werden, dass sich Fahrzeuge autonom und ohne permanente Kontrolle durch den Fahrer bewegen dürfen. Auf all diese Fragen muss die Kommission Antworten in Form einer Strategie finden und klären, wie autonome Fahrzeuge in die bestehende Verkehrsinfrastruktur eingebunden werden können“, sagt Ismail Ertug.

Aufgrund der neuartigen Technologie werden autonome Fahrzeuge vom derzeit geltenden Recht nicht ausreichend berücksichtigt. Denn neben Haftungsfragen gibt es Klärungsbedarf beim Thema Datenschutz und Cybersecurity, da autonome Fahrzeuge Daten wie Adressen oder Standorte von anderen Fahrzeugen und Infrastruktur erfassen müssen.

„Das Potenzial des autonomen Fahrens kann auch grundlegende Veränderungen für andere Industrien wie zum Beispiel Logistik, Landwirtschaft oder dem Bergbau mit sich bringen. Auch ein Umdenken bei der Städteplanung, insbesondere im Bereich Mobilität, Raumplanung oder Verkehrsflusssteuerung wird durch autonomes Fahren eingeleitet. Klare EU-Regeln kommen letztlich nicht nur den Bürgern zugute, sondern stärken auch die europäische Industrie im Wettbewerb mit den Vereinigten Staaten und Asien. Sie sichern und schaffen somit Arbeitsplätze“, sagt Ismail Ertug.

Steffen Voß

Arbeitet als Online-/Social-Media-Referent bei der SPD Schleswig-Holstein und ist hier als Mitglied des Arbeitskreises Digitale Gesellschaft der SPD Schleswig-Holstein als ehrenamtlicher Admin erreichbar. Alle Meinungsäußerungen sind privat.

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