Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

17. Mai 2017

Europa
Geoblocking abschaffen — bezahlte Onlinedienste EU‐​weit nutzen

Foto: Mike Petrucci - CC BY-SA 2.0

Euro­päi­sches Par­la­ment stärkt Ver­brau­cher­rech­te bei Film‐ und Musik‐​Streaming: Ob Net­flix, Sky Go oder iTunes‐​Filme — künf­tig sol­len Kun­den ihre Abo‐​Inhalte in allen EU‐​Staaten abru­fen kön­nen. Bis­lang ver­hin­der­te das so genann­te Geo­blo­cking nicht sel­ten einen grenz­über­schrei­ten­den Zugriff auf die­se Diens­te. „Was bezahlt ist, muss auch geguckt wer­den dür­fen“, so Tie­mo Wöl­ken aus dem Rechts­aus­schuss des Euro­päi­schen Par­la­ments. End­lich steht den Ver­brau­che­rin­nen und Ver­brau­chern der­sel­be Leis­tungs­um­fang ihres bezahl­ten Abos auch im EU‐​Ausland zu.“

Tiemo Wölken | Pressefoto

Tie­mo Wöl­ken

Bis­her konn­ten zum Bei­spiel deut­sche Abo‐​Kunden von Video­diens­ten ihre zu Hau­se bezahl­ten Inhal­te im Urlaub in Spa­ni­en in vie­len Fäl­len nicht nut­zen. Das soll sich mit der Por­ta­bi­li­täts­ver­ord­nung ändern, die das Euro­päi­sche Par­la­ment am Don­ners­tag abstimmt. „Es ist absurd, dass digi­ta­le Inhal­te, die grund­sätz­lich schnell und ein­fach über­trag­bar und ver­füg­bar sind, in natio­na­le Schran­ken ver­wie­sen wer­den! Des­halb ist die so genann­te Por­ta­bi­li­täts­ver­ord­nung ein ers­ter wich­ti­ger Schritt zur Ver­wirk­li­chung des euro­päi­schen digi­ta­len Bin­nen­mark­tes“, so Tie­mo Wöl­ken.

Im Dezem­ber 2015 hat­te die Euro­päi­sche Kom­mis­si­on dem Euro­päi­schen Par­la­ment einen Vor­schlag für eine Ver­ord­nung vor­ge­legt, den das Par­la­ment nun wesent­lich ver­bes­sert hat.

„Das ist eine verbraucher‐ und bür­ger­freund­li­che Ver­ord­nung, die dazu bei­trägt, die natio­na­len Gren­zen in der digi­ta­len Welt wei­ter abzu­bau­en“, hebt Diet­mar Kös­ter her­vor. „Ein zen­tra­les AnlDiet­mar Kös­terals Europa‐​SPD im Rechts­aus­schuss war der ver­ant­wor­tungs­vol­le Umgang mit per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten, sodass Per­sön­lich­keits­rech­te nicht ver­letzt wer­den und der Daten­schutz der Ver­brau­che­rin­nen und Ver­brau­cher gewähr­leis­tet bleibt. Zudem haben wir stets dar­auf gedrängt, dass die Anbie­ter in ihren Ver­trä­gen kei­ne zeit­li­che Begren­zun­gen für ihre Leis­tun­gen ein­fü­gen dür­fen.“ Die Ver­ord­nung gilt ab Anfang 2018 in allen Mit­glieds­staa­ten der Euro­päi­schen Uni­on.

Steffen Voß

Arbei­tet als Online‐​/​Social‐​Media‐​Referent bei der SPD Schleswig‐​Holstein und ist hier als Mit­glied des Arbeits­krei­ses Digi­ta­le Gesell­schaft der SPD Schleswig‐​Holstein als ehren­amt­li­cher Admin erreich­bar. Alle Mei­nungs­äu­ße­run­gen sind pri­vat.

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