Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

19. Mai 2017

Meinungsfreiheit
Heiko Maas zur Kritik am NetzDG: „Ich teile diese Befürchtung nicht“

Heiko Maas
Heiko Maas | Foto: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

„Es geht um Mord­auf­ru­fe. Es geht um Bedro­hun­gen und Belei­di­gun­gen, es geht um Volks­ver­het­zung oder die Auschwitz-​Lüge. Kurz­um: Es geht um Straf­ta­ten.“ In eine Facebook-​Beitrag erklärt Bun­des­jus­tiz­mi­nis­ter Hei­ko Maas (SPD), was er mit sei­nem Vor­schlag zu einem „Gesetz zur Ver­bes­se­rung der Rechts­durch­set­zung in sozia­len Netz­wer­ken“ auch bekannt als Netz­werk­durch­set­zungs­ge­setz (Netz­DG) errei­chen will.

Kri­ti­ker sehen das Netz­DG als Angriff auf die Mei­nungs­frei­heit und befürch­ten, dass die gro­ßen Plattform-​Betrieber wie Face­book, Twit­ter oder You­tube aus Angst vor hohen Geld­stra­fen mehr Inhal­te als nötig löschen wür­den. Auf der ande­ren Sei­te sieht Hei­ko Maas das Pro­blem, dass die Platt­for­men bis­her ihren gesetz­li­chen Pflich­ten nicht nach­kä­men und die straf­ba­ren Inhal­te nicht lösch­ten, wozu sie ver­pflich­tet sei­en.

Das Netz­DG schaf­fe kein neu­es Recht, es sol­le der Durch­set­zung nur einen stär­ke­ren Hebel geben. Eini­gen Platt­for­men reagier­ten schon heu­te wesent­lich effek­ti­ver auf straf­ba­re Inhal­te als ande­re:

„Dass es einem Platt­form­be­trei­ber grund­sätz­lich mög­lich sein soll­te, ein gutes Beschwer­de­ver­fah­ren bereit­zu­stel­len, zeigt Goog­le mit der Platt­form You­Tube: Hier wer­den mitt­ler­wei­le 90 % der von Nut­zern gemel­de­ten straf­ba­ren Inhal­te gelöscht. Über ein umfas­sen­des Over­blocking hat sich dort mei­nes Wis­sens noch nie­mand beschwert.“

In den ver­gan­ge­nen Wochen gab es eine sehr leb­haf­te und teil­wei­se lau­te Dis­kus­si­on um den Gesetz­ent­wurf zur bes­se­ren…

Posted by Hei­ko Maas on Don­ners­tag, 18. Mai 2017

Steffen Voß

Arbei­tet als Online-​/​Social-​Media-​Referent bei der SPD Schleswig-​Holstein und ist hier als Mit­glied des Arbeits­krei­ses Digi­ta­le Gesell­schaft der SPD Schleswig-​Holstein als ehren­amt­li­cher Admin erreich­bar. Alle Mei­nungs­äu­ße­run­gen sind pri­vat.

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