21. November 2013
Europa
SPD-Europaabgeordnete unterstützen Einrichtung des EU-Programms „Kreatives Europa“
- Petra Kammerevert
Das Europäische Parlament hat am Dienstag ein starkes Signal für die Fortentwicklung der Kultur- und Kreativwirtschaft gegeben: Mit breiter Mehrheit nahm das Straßburger Plenum eine Verordnung zur Einrichtung des Förderprogramms „Kreatives Europa“ an. „Mit dem Programm vereinen wir die bisherigen Programme KULTUR, MEDIA und MEDIA MUNDUS unter einem Dach ohne sie dabei ihrer jeweils notwendigen Eigenständigkeit zu berauben“, sagt Petra Kammerervert, kulturpolitische Expertin der SPD-Europaabgeordneten. „Ziel ist es, die europäische kulturelle und sprachliche Vielfalt zu fördern und die Wettbewerbsfähigkeit der Kultur- und Kreativbranche in Europa zu stärken.“
Die EU-Kommission hatte ursprünglich Haushaltsmittel von ca. 1,8 Milliarden Euro für das kulturfördernde Programm vorgeschlagen. Die vorgesehene Mittelausstattung stellte aus Sicht der Sozialdemokraten nur ein Minimum dar. „Es ist bedauerlich, dass der Rat im Vergleich zum Kommissionsvorschlag nochmals erheblich Gelder gekürzt hat“, erläutert Petra Kammerervert. „Hier findet eine negative Hebelwirkung statt. Auf insgesamt 250 Millionen Euro bei einem ohnehin schon niedrigen siebenjährigen Gesamtetat verzichten zu müssen – das tut richtig weh und wird sich negativ auf die Kulturförderung auswirken, ohne dass durch die eingesparten Mittel die schwierige Gesamthaushaltslage der EU auch nur annähernd verbessert würde. Die Kürzung auf 1,5 Milliarden ist kulturpolitisch und fiskalisch Unsinn. Wir Sozialdemokraten haben versucht, dies durch Anträge zum Haushalt 2014 noch abzumildern. Leider ist uns die Mehrheit des Hauses hier nicht gefolgt.“
Neben der Förderung von europäischen Projekten im Bereich der Kultur und der audiovisuellen Medien sollen künftig mit Hilfe eines sogenannten Bürgschaftsfonds gerade kleine und mittlere Unternehmen (KMU) aus der Kultur- und Kreativbranche einen besseren Zugang zu Bankdarlehen erhalten, die ihnen die notwendigen Innovationen überhaupt erst ermöglichen. „Die Herausforderung, das Programm auch für neue kulturelle und mediale Entwicklungen zu öffnen und zudem kleine und ‚Mikrounternehmen‘ stärker zu unterstützen, ist uns trotz des finanziellen Drucks sehr gut gelungen“, so Petra Kammerervert: „Deshalb unterstützen die Sozialdemokraten die erzielte Einigung, trotz der vorgenommenen Kürzung des Budgets um 19 Prozent.“
