Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

2. Juli 2015

Umweltschutz
Her mit den alten Handys

By: George Hotelling - CC BY-SA 2.0

Der Bundestag verabschiedet heute die Novelle des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes. Der Gesetzentwurf setzt die WEEE-Richtlinie um, mit der wichtige Weichen für die Rückgewinnung wertvoller Metalle aus Elektro- und Elektronik-Altgeräten gestellt werden. Das ist weiterer Baustein für mehr Ressourcenschutz und Ressourceneffizienz.

„41,8 Millionen Tonnen Elektroschrott sind im vergangenen Jahr weltweit angefallen,“ sagte Michael Thews, zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion „Das sind zwei Millionen Tonnen mehr als im Vorjahr. Und die Menge der zu entsorgenden Elektroaltgeräte wird angesichts von immer neuen Smartphones, Tablets oder Laptops in den nächsten Jahren stetig wachsen.

Elektro- und Elektronikgeräte haben eine immer kürzere Lebensdauer. Aber die in ihnen enthaltenen Rohstoffe, vor allem Edelmetalle und seltene Erden, sind endlich. Deshalb müssen wir mehr Altgeräte sammeln. Dazu gehören auch alte Handys, Digitalkameras und MP3-Player, die in Schreibtischschubladen und Schränken verschwinden. Wir erhöhen mit diesem Gesetz deutlich die Sammelziele, machen die Entsorgung für die Bürgerinnen und Bürger einfacher und dämmen den illegalen Export von Elektroschrott in Entwicklungsländer ein.

Wir wollen keine illegalen Abfalltransporte. Deshalb muss in Zukunft der Exporteur beweisen, dass seine exportierten Geräte noch funktionieren und kein Schrott sind. Damit wollen wir verhindern, dass Elektroschrott unsachgemäß recycelt wird und schlimmstenfalls auf Müllkippen in Afrika oder Asien landet und dort Boden, Luft und Wasser verseucht.

Der Handel und auch der Online-Handel wird stärker in die Pflicht genommen. Große Händler mit einer Verkaufsfläche von mehr als 400 m² werden verpflichtet, Altgeräte beim Neukauf eines gleichwertigen Gerätes zurückzunehmen, kleine Geräte müssen sogar ohne Kauf eines neuen zurückgenommen werden. Das heißt: Kurze Wege für die Verbraucher.“

Steffen Voß

Mitglied des Arbeitskreises Digitale Gesellschaft der SPD Schleswig-Holstein.

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