Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

11. September 2015

Glasfaserausbau
Milliarden für den Breitbandausbau – jetzt Förderbedingungen optimal justieren

By: Dennis van Zuijlekom - CC BY-SA 2.0

Erstmals stehen für den Bereich Digitale Infrastruktur Investitionsmittel im Milliardenbereich zur Verfügung. Damit können zügig Förderprogramme auf den Weg gebracht werden, um das ehrgeizige Koalitionsziel von flächendeckend mindestens 50 Mbit/s bis 2018 zu erreichen. Hierbei wird es auf eine kluge Ausgestaltung der Förderrichtlinie des Bundes ankommen.

„Im Bundeshaushalt stehen zwei Milliarden Euro zur Verfügung, die ab 2016 in eine zeitgemäße und zukunftsfähige digitale Infrastruktur investiert werden können. Das ist ein großer Erfolg“, sagt Martin Dörmann, zuständiger Berichterstatter. „Trotz großer Fortschritte beim Breitbandausbau in den letzten Jahren sind rund 30 Prozent der Haushalte Deutschlands, vor allem in dünn besiedelten Gebieten, noch unterversorgt. Die dort bestehenden Wirtschaftlichkeitslücken für Unternehmen wollen wir schließen und zusätzliche Investitionsanreize setzen. Daher ist das neue Förderprogramm des Bundes der zentrale Baustein unseres Maßnahmenpaketes zum Breitbandausbau. Dieses soll in Kürze vom Kabinett verabschiedet werden.

Die Fördergelder des Bundes werden durch Landesmittel ergänzt, so dass der Gesamtbetrag aus öffentlichen Kassen zwischen vier und fünf Milliarden Euro liegt. Es werden hiermit zusätzliche private Investitionen in Milliardenhöhe angeregt. Die Förderrichtlinie des Bundes muss so ausgestaltet werden, dass die staatlichen Gelder optimal eingesetzt und ein hoher Hebel auf private Investitionen erzielt wird. Dies ist eminent wichtig.

Daher sollten einzelne Bestimmungen vor der endgültigen Verabschiedung noch einmal näher geprüft werden: Zunächst muss eine enge Verzahnung mit den bereits angelaufenen Länderprogrammen sichergestellt werden. Das angekündigte Scoring-Modell, das die Förderung an den von uns gesetzten Ausbauzielen orientiert, ist zu begrüßen. Die Umsetzung von Projekten muss zügig, unbürokratisch und mit entsprechenden personellen Ressourcen erfolgen können. Die Fördermöglichkeiten sollten den unterschiedlichen Rahmenbedingungen in den einzelnen Regionen Rechnung tragen. Daher sollte sowohl ein Deckungslücken- als auch ein Betreibermodell ermöglicht werden.

Beim Breitbandausbau kommt insbesondere den Kommunen eine entscheidende Rolle zu. Die zusätzlichen Beratungsmöglichkeiten für Kommunen sind ein guter Ansatz. Hervorzuheben ist auch, dass unsere Forderung aufgegriffen wurde, für Kommunen in Finanznöten eine höhere Förderung vorzusehen.“

Schlagwörter: breitband, Breitbandausbau, Martin Dörmann