Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

21. Oktober 2015


Datenschutz – Made in Europe

Google, Facebook, NSA – Hilft nur noch Europa?

Die Kieler Sozialdemokraten
OV West/Altstadt, OV Mitte, Jusos Kiel, Juso HSG laden ein:

Das Thema Datenschutz ist zurück in der gesellschaftlichen Diskussion. Nach Zensus und Großem Lauschangriff wird jetzt über Kameraüberwachung, Bundestrojaner und die Vorratsdatenspeicherung gestritten. Zu letzterem hat die SPD auf Bundesebene vor kurzem einen vielbeachteten und umstrittenen Beschluss gefasst. Facebook, Google und Co. haben der Debatte zudem eine internationale Dimension gegeben. Zusammen mit ausländischen Geheimdiensten, wie der NSA und dem GCHQ, sammeln sie in Zeiten des „Data Minings“ Datenmengen, die kaum noch vorstellbar sind.

Auf europäischer Ebene steht die Datenschutzgrundverordnung vor der Tür. Doch was bedeutet diese für uns? Erwartet uns mehr oder weniger Datenschutz? Wird das europäische Recht die Grundrechte der Bürger im digitalen Zeitalter wahren? Was bedeuten die Urteile des Europäischen Gerichtshofs zur Vorratsdatenspeicherung und zu Safe Harbor?

Welche Schlüsse können wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ziehen?

Darüber möchten wir mit Dr. Florian Jotzo und Euch diskutieren. Daher laden wir Euch herzlich ein!

Dr. Florian Jotzo arbeitet am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Internationales Privat- und Zivilprozessrecht, Urheberrecht von Prof. Dr. Schack und ist ein ausgewiesener Fachmann auf dem Gebiet des Europäischen Datenschutzes. Nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der CAU Kiel wurde er 2013 zum Thema „Der Schutz personenbezogener Daten in der Cloud“ promoviert. Die Deutsche Stiftung für Recht und Informatik hat diese Arbeit mit dem Wissenschaftspreis ausgezeichnet. Nach dem Referendariat mit Station im Europäischen Parlament arbeitet er seit 2015 an seiner Habilitation.