Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Steffen Voß

Steffen Voß

Arbeitet als Online-/Social-Media-Referent bei der SPD Schleswig-Holstein und ist hier als Mitglied des Arbeitskreises Digitale Gesellschaft der SPD Schleswig-Holstein als ehrenamtlicher Admin erreichbar. Alle Meinungsäußerungen sind privat.

Beiträge von Steffen Voß

Heiko Maas

Meinungsfreiheit

Heiko Maas zur Kritik am NetzDG: „Ich teile diese Befürchtung nicht“

„Es geht um Mordaufrufe. Es geht um Bedrohungen und Beleidigungen, es geht um Volksverhetzung oder die Auschwitz-Lüge. Kurzum: Es geht um Straftaten.“ In ei­ne Facebook-Beitrag er­klärt Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), was er mit sei­nem Vorschlag zu ei­nem „Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in so­zia­len Netzwerken“ auch be­kannt als Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) er­rei­chen will. mehr…

Europa

Geoblocking abschaffen – bezahlte Onlinedienste EU-weit nutzen

Europäisches Parlament stärkt Verbraucherrechte bei Film- und Musik-Streaming: Ob Netflix, Sky Go oder iTunes-Filme – künf­tig sol­len Kunden ih­re Abo-Inhalte in al­len EU-Staaten ab­ru­fen kön­nen. Bislang ver­hin­der­te das so ge­nann­te Geoblocking nicht sel­ten ei­nen grenz­über­schrei­ten­den Zugriff auf die­se Dienste. „Was be­zahlt ist, muss auch ge­guckt wer­den dür­fen“, so Tiemo Wölken aus dem Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments. Endlich steht den Verbraucherinnen und Verbrauchern der­sel­be Leistungsumfang ih­res be­zahl­ten Abos auch im EU-Ausland zu.“ mehr…

Begeisterte Kinder am Laptop

Bildung

Digitale Schule: Hier bewegt sich etwas

„Bei der Digitalisierung der Schule kommt der­zeit ei­ni­ges in Bewegung.“ Das sagt der Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Ernst Dieter Rossmann. So lä­gen in­zwi­schen ers­te kon­zep­tio­nel­le Vorschläge für die Ausgestaltung des Digitalpakts des Bundes vor. „Wenn es nach den Bundesländern geht, kann noch vor dem Sommer ei­ne Vereinbarung über das Fünf-Milliarden-Programm zu­stan­de kom­men. Jetzt muss vor al­lem Bildungsministerin Wanka lie­fern und ei­ne Finanzierungszusage von Finanzminister Schäuble vor­le­gen.“ mehr…

Datenschutz

Guter Tag für Datenschutz: Grüne in den Ländern stimmen zu

Der Bundesrat hat heu­te dem Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz zu­ge­stimmt. Die Zustimmung be­grün­de­ten die Ländervertreter mit den Verbesserungen, die im par­la­men­ta­ri­schen Verfahren ge­gen­über dem Regierungsentwurf er­reicht wur­den. Diese sind maß­geb­lich auf die be­harr­li­che Verhandlungsführung der SPD-Bundestagsfraktion zu­rück­zu­füh­ren. Das Gesetz kann jetzt in Kraft tre­ten. mehr…

IT-Sicherheit

Cybersicherheit: viel erreicht, noch viel zu tun

Heute wird der Umsetzungsgesetzentwurf der EU-Richtlinie für ein ho­hes ge­mein­sa­mes Sicherheitsniveau von Netz- und Informationssystemen (NIS) in der Europäischen Union so­wie ein Änderungsantrag und ein Antrag der Koalitionsfraktionen in 2./3. Lesung de­bat­tiert und ver­ab­schie­det. Das ist ein wei­te­rer wich­ti­ger Schritt zur Erhöhung der IT-Sicherheit in Deutschland und in der EU. mehr…

Christian Flisek

NSA-Überwachungsskandal

Schweigekartell verhindert Aufklärung

Die gro­ßen US-amerikanischen Internetunternehmen Microsoft, Apple, Google und Facebook wei­gern sich ge­mein­sam, mit ver­ant­wort­li­chen Vertretern (CEOs oder General Councel) in ei­ner öf­fent­li­chen Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses Rede und Antwort zu ste­hen. Das sind kei­ne Einzelentscheidungen, son­dern das ab­ge­stimm­te Vorgehen ei­nes Schweigekartells. mehr…

Bildung

Kultusministerkonferenz-Strategie zeigt: Digitale Bildung ist eine Gemeinschaftsaufgabe

Die SPD-Bundestagsfraktion be­grüßt die heu­te vor­ge­stell­ten Vorschläge der Kultusministerkonferenz (KMK) zum di­gi­ta­len Wandel in der Bildung. Die Bildungs- und Digitalpolitikerinnen und -po­li­ti­ker der SPD-Bundestagsfraktion hat­ten be­reits zu­vor in ei­nem Positionspapier Handlungsfelder de­fi­niert und for­dern ei­ne en­ge Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen. mehr…

Torsten Albig auf dem SPD Landesparteitag, 26.11.2016

Schleswig-Holstein

Unsere Beiträge zum Regierungsprogramm

Am Wochenende hat die SPD Schleswig-Holstein ihr Programm für die nächs­ten fünf Jahre dis­ku­tiert. Die Debatte dreh­te sich vor al­lem um die Themen Arbeit, Bildung, Familie und Infrastruktur – der Arbeitskreis Digitale Gesellschaft hat da­zu aber auch noch vier ei­ge­ne Anträge ein­ge­bracht, die al­le ins Programm über­nom­men wur­den. mehr…

Bundespolitik

Nachrichtendienste: Zentrale Forderungen der SPD werden Gesetz

Heute ver­ab­schie­det der Bundestag mit den Gesetzen zur Reform des Bundesnachrichtendienstes (BND) und zur Stärkung des Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) zwei Meilensteine: Wir re­geln erst­mals und welt­weit ein­ma­lig die Erfassung von Auslandskommunikation durch den BND und des­sen Kooperation mit Partnerdiensten. Außerdem stär­ken wir die ex­ter­ne Kontrolle der Nachrichtendienste. Die SPD-Bundestagsfraktion hat mit ih­ren Eckpunkten im ver­gan­ge­nen Jahr die Grundlage für kla­re Regeln und mehr Transparenz ge­legt. mehr…

Datenschutz

Entscheidung des EuGH zu IP-Adressen stärkt den Datenschutz

Lange war strit­tig, ob so ge­nann­te IP-Adressen per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten sind und da­mit dem Datenschutzrecht un­ter­lie­gen Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die­ser Rechtsunsicherheit nun ein Ende ge­setzt. Die SPD-Bundestagsfraktion be­grüßt, dass der EuGH in sei­nem Urteil ges­tern in der Sache Patrick Breyer ge­gen die Bundesrepublik Deutschland klar­ge­stellt hat, dass auch dy­na­mi­sche IP-Adressen per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten sind. Sie un­ter­lie­gen da­mit den eu­ro­päi­schen Datenschutzregeln. mehr…