Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Steffen Voß

Steffen Voß

Arbeitet als Online-/Social-Media-Referent bei der SPD Schleswig-Holstein und ist hier als Mitglied des Arbeitskreises Digitale Gesellschaft der SPD Schleswig-Holstein als ehrenamtlicher Admin erreichbar. Alle Meinungsäußerungen sind privat.

Beiträge von Steffen Voß

Heiko Maas

Meinungsfreiheit

Heiko Maas zur Kritik am NetzDG: „Ich teile diese Befürchtung nicht“

„Es geht um Mord­auf­ru­fe. Es geht um Bedro­hun­gen und Belei­di­gun­gen, es geht um Volks­ver­het­zung oder die Auschwitz-​Lüge. Kurz­um: Es geht um Straf­ta­ten.“ In eine Facebook-​Beitrag erklärt Bun­des­jus­tiz­mi­nis­ter Hei­ko Maas (SPD), was er mit sei­nem Vor­schlag zu einem „Gesetz zur Ver­bes­se­rung der Rechts­durch­set­zung in sozia­len Netz­wer­ken“ auch bekannt als Netz­werk­durch­set­zungs­ge­setz (Netz­DG) errei­chen will. mehr…

Europa

Geoblocking abschaffen — bezahlte Onlinedienste EU-​weit nutzen

Euro­päi­sches Par­la­ment stärkt Ver­brau­cher­rech­te bei Film- und Musik-​Streaming: Ob Net­flix, Sky Go oder iTunes-​Filme — künf­tig sol­len Kun­den ihre Abo-​Inhalte in allen EU-​Staaten abru­fen kön­nen. Bis­lang ver­hin­der­te das so genann­te Geo­blocking nicht sel­ten einen grenz­über­schrei­ten­den Zugriff auf die­se Diens­te. „Was bezahlt ist, muss auch geguckt wer­den dür­fen“, so Tie­mo Wöl­ken aus dem Rechts­aus­schuss des Euro­päi­schen Par­la­ments. End­lich steht den Ver­brau­che­rin­nen und Ver­brau­chern der­sel­be Leis­tungs­um­fang ihres bezahl­ten Abos auch im EU-​Ausland zu.“ mehr…

Begeisterte Kinder am Laptop

Bildung

Digitale Schule: Hier bewegt sich etwas

„Bei der Digi­ta­li­sie­rung der Schu­le kommt der­zeit eini­ges in Bewe­gung.“ Das sagt der Kreis Pin­ne­ber­ger SPD-​Bundestagsabgeordnete Dr. Ernst Die­ter Ross­mann. So lägen inzwi­schen ers­te kon­zep­tio­nel­le Vor­schlä­ge für die Aus­ge­stal­tung des Digi­tal­pakts des Bun­des vor. „Wenn es nach den Bun­des­län­dern geht, kann noch vor dem Som­mer eine Ver­ein­ba­rung über das Fünf-​Milliarden-​Programm zustan­de kom­men. Jetzt muss vor allem Bil­dungs­mi­nis­te­rin Wan­ka lie­fern und eine Finan­zie­rungs­zu­sa­ge von Finanz­mi­nis­ter Schäub­le vor­le­gen.“ mehr…

Datenschutz

Guter Tag für Datenschutz: Grüne in den Ländern stimmen zu

Der Bun­des­rat hat heu­te dem Datenschutz-​Anpassungs- und -Umset­zungs­ge­setz zuge­stimmt. Die Zustim­mung begrün­de­ten die Län­der­ver­tre­ter mit den Ver­bes­se­run­gen, die im par­la­men­ta­ri­schen Ver­fah­ren gegen­über dem Regie­rungs­ent­wurf erreicht wur­den. Die­se sind maß­geb­lich auf die beharr­li­che Ver­hand­lungs­füh­rung der SPD-​Bundestagsfraktion zurück­zu­füh­ren. Das Gesetz kann jetzt in Kraft tre­ten. mehr…

IT-Sicherheit

Cybersicherheit: viel erreicht, noch viel zu tun

Heu­te wird der Umset­zungs­ge­setz­ent­wurf der EU-​Richtlinie für ein hohes gemein­sa­mes Sicher­heits­ni­veau von Netz- und Infor­ma­ti­ons­sys­te­men (NIS) in der Euro­päi­schen Uni­on sowie ein Ände­rungs­an­trag und ein Antrag der Koali­ti­ons­frak­tio­nen in 2./3. Lesung debat­tiert und ver­ab­schie­det. Das ist ein wei­te­rer wich­ti­ger Schritt zur Erhö­hung der IT-​Sicherheit in Deutsch­land und in der EU. mehr…

Christian Flisek

NSA-Überwachungsskandal

Schweigekartell verhindert Aufklärung

Die gro­ßen US-​amerikanischen Inter­net­un­ter­neh­men Micro­soft, Apple, Goog­le und Face­book wei­gern sich gemein­sam, mit ver­ant­wort­li­chen Ver­tre­tern (CEOs oder Gene­ral Coun­cel) in einer öffent­li­chen Sit­zung des NSA-​Untersuchungsausschusses Rede und Ant­wort zu ste­hen. Das sind kei­ne Ein­zel­ent­schei­dun­gen, son­dern das abge­stimm­te Vor­ge­hen eines Schwei­ge­kar­tells. mehr…

Bildung

Kultusministerkonferenz-​Strategie zeigt: Digitale Bildung ist eine Gemeinschaftsaufgabe

Die SPD-​Bundestagsfraktion begrüßt die heu­te vor­ge­stell­ten Vor­schlä­ge der Kul­tus­mi­nis­ter­kon­fe­renz (KMK) zum digi­ta­len Wan­del in der Bil­dung. Die Bildungs- und Digi­tal­po­li­ti­ke­rin­nen und -poli­ti­ker der SPD-​Bundestagsfraktion hat­ten bereits zuvor in einem Posi­ti­ons­pa­pier Hand­lungs­fel­der defi­niert und for­dern eine enge Zusam­men­ar­beit von Bund, Län­dern und Kom­mu­nen. mehr…

Torsten Albig auf dem SPD Landesparteitag, 26.11.2016

Schleswig-Holstein

Unsere Beiträge zum Regierungsprogramm

Am Wochen­en­de hat die SPD Schleswig-​Holstein ihr Pro­gramm für die nächs­ten fünf Jah­re dis­ku­tiert. Die Debat­te dreh­te sich vor allem um die The­men Arbeit, Bil­dung, Fami­lie und Infra­struk­tur — der Arbeits­kreis Digi­ta­le Gesell­schaft hat dazu aber auch noch vier eige­ne Anträ­ge ein­ge­bracht, die alle ins Pro­gramm über­nom­men wur­den. mehr…

Bundespolitik

Nachrichtendienste: Zentrale Forderungen der SPD werden Gesetz

Heu­te ver­ab­schie­det der Bun­des­tag mit den Geset­zen zur Reform des Bun­des­nach­rich­ten­diens­tes (BND) und zur Stär­kung des Par­la­men­ta­ri­schen Kon­troll­gre­mi­um (PKGr) zwei Mei­len­stei­ne: Wir regeln erst­mals und welt­weit ein­ma­lig die Erfas­sung von Aus­lands­kom­mu­ni­ka­ti­on durch den BND und des­sen Koope­ra­ti­on mit Part­ner­diens­ten. Außer­dem stär­ken wir die exter­ne Kon­trol­le der Nach­rich­ten­diens­te. Die SPD-​Bundestagsfraktion hat mit ihren Eck­punk­ten im ver­gan­ge­nen Jahr die Grund­la­ge für kla­re Regeln und mehr Trans­pa­renz gelegt. mehr…

Datenschutz

Entscheidung des EuGH zu IP-​Adressen stärkt den Datenschutz

Lan­ge war strit­tig, ob so genann­te IP-​Adressen per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten sind und damit dem Daten­schutz­recht unter­lie­gen Der Euro­päi­sche Gerichts­hof (EuGH) hat die­ser Rechts­un­si­cher­heit nun ein Ende gesetzt. Die SPD-​Bundestagsfraktion begrüßt, dass der EuGH in sei­nem Urteil ges­tern in der Sache Patrick Brey­er gegen die Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land klar­ge­stellt hat, dass auch dyna­mi­sche IP-​Adressen per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten sind. Sie unter­lie­gen damit den euro­päi­schen Daten­schutz­re­geln. mehr…