SPD Schleswig-Holstein
Bevor das Plenum in Straßburg am Mittwoch über die neue EU-Kommission abstimmt, steht noch eine weitere wichtige Personalentscheidung an: In einer Sondersitzung gibt der Innenausschuss des Europäischen Parlaments am Dienstagnachmittag sein Votum für den neuen Europäischen Datenschutzbeauftragten und seinen Stellvertreter ab. Eine Anhörung der Kandidaten fand bereits am Montagabend statt. mehr…
Sönke Rix, Sprecher der AG Familie, Senioren, Frauen und Jugend äußert sich kritisch zu Presseberichten, wonach Facebook und Apple ihren Mitarbeiterinnen die Kosten für das Einfrieren ihrer Eizellen (social freezing) zahlen wollen. mehr…
Bildungsministerin Britta Ernst setzt sich für eine übergreifende Strategie „Digitales Lernen“ ein. „Während die Schülerinnen und Schüler längst Experten im Umgang mit den neuen Medien sind, muss auch in der Schule das ‚digitale Lernen‘ selbstverständlich werden. Unser Ziel muss es sein, die Voraussetzungen zu schaffen, damit entsprechende Kompetenzen besser vermittelt werden können“, sagte Ministerin Ernst heute im schleswig-holsteinischen Landtag. Das Thema „Digitales Lernen“ stand heute auf Antrag der Piratenpartei auf der Tagesordnung. mehr…
Zum Kursbuch Netzausbau der Netzallianz des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur sagt der stellvertretende Vorsitzende der SPD Bundestagsfraktion SSören Bartol Wir wollen die digitale Spaltung zwischen Stadt und Land bei schnellem Internet überwinden. Der Breitbandausbau steht und fällt mit zusätzlichen Investitionen. mehr…
Mit der neuen Werbeplattform Atlas will Facebook Werbetreibenden die Möglichkeit bieten, Nutzerinnen und Nutzer über verschiedene Geräte hinweg wiederzuerkennen. „Umso wichtiger, dass bei den Verhandlungen zu einer starken einheitlichen europäischen Datenschutz-Grundverordnung das Prinzip der Einwilligung gestärkt wird. So muss bei Profilbildungen die bewusste Einwilligung Voraussetzung sein, und zudem das Marktortprinzip beibehalten werden“, sagt Gerold Reichenbach, zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion. mehr…
In der Debatte um sinkende Wahlbeteiligung meldet sich SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann mit einem Interview bei SPIEGEL ONLINE zu Wort. Neben einer Veränderung des klassischen Wahlsonntags bringt er auch Online-Wahlen ins Gespräch. mehr…
Der designierte Kommissar für digitale Wirtschaft und Gesellschaft hat sich am Montagabend in Brüssel den Fragen der Europaabgeordneten aus dem Industrie- und Kulturausschuss gestellt. „Herr Oettinger hat sich gut vorbereitet präsentiert. Allerdings blieben viele seiner Aussagen vage,“ kommentiert die Telekommunikations-Expertin der SPD-Europaabgeordneten, Martina Werner. Wie viel Geld von dem angekündigten Investitionsprogramm der Juncker-Kommission fließt genau in den Breitband-Ausbau? Wo sollen die Mittel herkommen? Diese Fragen blieben laut der Sozialdemokratin unbeantwortet. „Gerade bei einem der entscheidenden Zukunftsthemen, der digitalen Infrastruktur, muss er schnell konkret werden und aufs Tempo drücken“, so Martina Werner. mehr…
Am 25. September reichten die Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen und Die Linke Klage beim Bundesverfassungsgericht ein, um die gewünschte Vernehmung des früheren US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden in Deutschland doch noch durchzusetzen. Für den SPD-Obmann im Untersuchungsausschuss, Christian Flisek, dient das allein der Skandalisierung. mehr…
Die SPD macht einen großen Beteiligungsprozess zum Thema „Digital Leben„. Dort gibt es auch die 100 Köpfe 10 Fragen, mit denen ein erster Input eingesammelt wird. Auf allen Seiten kann man über ein Kommentarfeld allgemein auch eigene Ideen abladen. Einfacher ist es aber, wenn man ein paar Leitfragen hat. Und vielleicht gibt es noch mehr als 100 kluge Köpfe auf der Welt. Deswegen machen wir daraus einfach eine Blogparade und alle können mitmachen.
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Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat beim ersten SPD-Parteikonvent 2014 in seiner Rede zum Auftakt der Kampagne #DigitalLEBEN seine Partei auf eine soziale und gerechte Gestaltung der Digitalisierung eingeschworen. mehr…
