SPD Schleswig-Holstein
Auf ihrem Parteikonvent heute startete heute die SPD eine umfangreiche Beteiligung zum Thema „Digital leben“: Bis zum Bundesparteitag im Dezember 2015 sammelt die Partei online und offline Ideen und Vorschläge für ein netzpolitisches Grundsatzprogramm ein. mehr…
Sie führen ein mittelständisches Unternehmen, das mit innovativen Konzepten zu mehr Schutz im IT-Bereich beiträgt? Sie sind sich dabei auch Ihrer besonderen Verantwortung für die Entwicklung unserer Gesellschaft bewusst? Dann bewerben Sie sich für den Innovationspreis 2014 der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS). mehr…
Zum außerordentlichen Landesparteitag der SPD Schleswig-Holstein hat der Arbeitskreis Digitale Gesellschaft beantragt, die Bundesregierung aufzufordern dem US-amerikanischen Whistleblower Edward Snowden einen sicheren und zeitlich unbegrenzten Aufenthalt von Edward Snowden in der Bundesrepublik Deutschland zu ermöglichen. Der Arbeitskreis unterstützt damit ausdrücklich eine entsprechende Forderung des SPD-Landesvorsitzenden Ralf Stegner aus dem Juni 2013. Vorlage für den Antrag ist eine Initiative der SPD-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft.
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Die SPD im Kreis Herzogtum-Lauenburg lobt die Netzausbauaktivitäten der Stadtwerke VSG und der Geesthachter Stadtwerke und fordert schnelles Internet für alle. „Nicht nur kleine und mittlere Gewerbebetriebe, selbstständige Dienstleister sondern auch private Haushalte und natürlich auch die lauenburgische Tourismuswirtschaft sind auf leistungsfähige und schnelle Verbindung angewiesen. Und das überall im Kreis“, so die stellvertretende Kreisvorsitzende Birgit Wille. Deshalb ist es für die SPD unabdingbar, dass im gesamten Kreisgebiet eine 100 % Versorgung zeitnah in den nächsten Jahren sichergestellt werden muss, so Birgit Wille weiter. mehr…
Die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD laden ein zum Dialog-Forum am 4. September 2014 in Elmshorn. Das Thema ist dieses mal „Die NSA-Affäre und die Auswirkungen auf Unternehmen“ mehr…
Die geplante Überführung des Amtes der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in eine eigenständige oberste Bundesbehörde ist ausdrücklich zu begrüßen und europarechtlich konsequent. mehr…
Anlässlich des Beschlusses der Bundesregierung für die „Digitale Agenda 2014-2017“ erklärt die schleswig-holsteinische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Birgit Malecha-Nissen und Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur: „Der Beschluss der Bundesregierung zur „Digitalen Agenda 2014-2017“ zeigt, dass die Bundesregierung ihre Verantwortung für die Sicherheit im Netz und digitale Souveränität ernst nimmt.“ mehr…
Freie Fahrt statt Stop-and-go – das schont nicht nur die Nerven der Autofahrer, sondern bedeutet auch weniger Unfälle, weniger CO2-Ausstoß, weniger Belastung von Straßen. Eine kluge Lenkung von Verkehrsströmen wird dies in Zukunft ermöglichen. Voraussetzung dafür sind entsprechende digitale Infrastrukturen. mehr…
Der Deutschlandfunk hat mit dem SPD-Obmann aus dem NSA-Untersuchungsausschuss, Christian Flisek, über die Spionage gegen die Türkei gesprochen. Zuvor war bekannt geworden, dass bei dieser Aktion auch US-Amerikanische Spitzenpolitiker als „Beifang“ abgehört worden waren. Christian Flisek beklagte „dilettantische Informationspolitik“ des Bundesnachrichtendienstes (BND). mehr…
Mit der Digitalen Agenda hat die Bundesregierung ein ambitioniertes Arbeitsprogramm und Eckpunkte einer umfassenden Digitalisierungspolitik vorgelegt, die jetzt in enger Abstimmung mit den Bundestagsfraktionen sowie unter Einbeziehung von Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft umgesetzt werden soll. mehr…
