Mitglied des Arbeitskreises Digitale Gesellschaft der SPD Schleswig-Holstein.
Beiträge von Steffen Voß
Deutschland soll Vorzeigeland für Verschlüsselung werden aber Verschlüsselung soll Hintertüren haben – in diesem Spektrum läuft nicht nur die allgemeine Diskussion. In diesem Spektrum argumentiert selbst Innenminister Thomas de Maiziere. Oft hilft es ja, mal Menschen mit Expertenwissen zu befragen. Ungefragt meldet sich jetzt der D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt e.V. zu Wort und legt ein Positionspapier zum Thema Verschlüsselung vor. mehr…
Zu den Ergebnissen der landesweiten „Umfrage zur IT-Ausstattung und Medienbildung der Schulen in Schleswig-Holstein 2016“ erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Habersaat: „Die Ergebnisse der Umfrage freuen uns sehr: Die Ausstattung der Schulen hat sich verbessert, die Nutzung der Online-Systeme hat zugenommen und auch die Entwicklung und Verankerung von Konzepten zur Medienkompetenz kommt voran. Die Entwicklung des digitalen Lernens ist in Schleswig-Holstein ein sehr dynamischer Prozess geworden, den wir im Dialog mit den Beteiligten – wie es bei uns üblich ist – fortsetzen wollen. Wir leben in einer digitalen Welt, darauf muss die Schule vorbereiten.“ mehr…
Für digitalisierte Gesellschaften ist die Sicherheit der IT-Systeme von überragender Bedeutung. Die zunehmende Kriminalität und die wachsende Gefahren durch Cyberattacken bedrohen auch unser Land. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert daher die Einrichtung eines ständigen Unterausschusses Cybersicherheitspolitik beim Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages. mehr…
Mehr Informationen für Bürgerinnen und Bürger über die Arbeit der Landesverwaltung – das ist das Ziel der geplanten Änderung des Informationszugangsgesetzes. In der Landtagsdebatte sagte Kai Dolger für die SPD Fraktion: „Über den Sinn und Unsinn, den Bürgerinnen und Bürgern die Daten des Staates über ein Transparenzportal zur Verfügung zu stellen, wurde in der Vergangenheit heftig gestritten. Lohnt sich überhaupt der Aufwand, zehntausende Dokumente zu digitalisieren und der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen? Werden hier nicht Datenfriedhöfe produziert? Wen könnten diese Daten schon interessieren?“ mehr…
Bundesnetzagentur setzt beim Breitbandausbau weiterhin auf Kupferkabel: Die EU-Kommission hat den neuen Vorschlag der Bundesnetzagentur akzeptiert, den Ausbau schneller Internetverbindungen in Deutschland mit privilegiertem Einsatz der sogenannten Vectoring-Technik durch die Deutsche Telekom voranzutreiben. mehr…
Das Land Schleswig-Holstein geht mit einer neuen E-Government-Strategie mit großen Schritten in Richtung einer modernen, elektronischen Verwaltung. Nun hat das Kabinett über die neue Strategie mit dem Titel „E-Government als Motor der Modernisierung Schleswig-Holsteins“ beraten. mehr…
Zur aktuellen Diskussion über die Änderung des Straßenverkehrsrechts für das Fahren mit vollautomatisierten Fahrzeugen nimmt SPD-Fraktionsvize SöreSören Bartolidiert Stellung.
„Ein Autofahrer kann nicht für Fehler der Technik haften, wenn diese das Auto steuert. Ich rate jedoch dazu, Schnellschüsse in der Diskussion über rechtliche Änderungen zu vermeiden. Es sind noch viele Fragen offen. mehr…
Schleswig-Holstein baut seinen bundesweiten Vorsprung beim Glasfaserausbau aus. Das nördlichste Bundesland setzt beim Breitbandausbau seines Datennetzes auf den flächendeckenden Einsatz von Glasfaserkabeln. Staatssekretär Thomas Losse-Müller, Chef der Staatskanzlei, stellte den Ausbau heute (12. Juli) gemeinsam mit dem Dataport-Vorstandvorsitzenden Dr. Johann Bizer und dem 1&1 Versatel-Geschäftsführer Jürgen Herrnichel in Kiel vor. mehr…
Die SPD-Bundestagsfraktion bringt mit dem Gesetz zur Reform des Bundesnachrichtendienstes (BND) und zur Stärkung des Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) zwei wichtige Reformen der Legislaturperiode für die Arbeit der Sicherheitsbehörden und ihre Kontrolle ein. Dies ist ein großer Fortschritt und ein Erfolg der SPD. mehr…
EU-Kommission legt Vorschläge zu mehr Transparenz in der Sharing Economy vor. „Wir müssen die Wettbewerbsbedingungen für traditionelle Wirtschaftsteilnehmer gegenüber ihren digitalen Konkurrenten wie Airbnb und Uber sinnvoll und gerecht gestalten. Es geht um das Logistik-, Übernachtungs- und Transportgewerbe. Wettbewerbsgerechtigkeit darf Unternehmen der Sharing Economy nicht übervorteilen“, stellt Evelyne Gebhardt, verbraucherpolitische Sprecherin der SPD im Europäischen Parlament, fest. mehr…
