„Der digitale Mensch“ – das ist im Jahr 2012 nicht ein Avatar, sondern der mediale Otto Normalverbraucher. In fast jedem Haushalt gibt es einen oder mehrere Computer, fast jeder ist online. Die Medienausstattung deutscher Haushalte mit Internet-PC, Fernseher, Handy und Radio beträgt 95–99%. Diese mediale Vollversorgung ist eine gigantische Chance für die Mediawirtschaft und gleichermaßen eine Herausforderung für Bildung, Freizeit und Familie. mehr…
Unter dem Motto "Netzpolitik ist Gesellschaftspolitik" lädt die SPD zum einen Workshop ein, bei dem das Netzpolitische Kapitel des Regierungsprogramms zur Bundestagswahl 2013 erarbeitet werden soll. Was muss geschehen damit das Internet ein
offenes Medium bleibt, mit dem möglichst alle spielen, arbeiten, sich
unterhalten und bilden können? Wie schaffen wir es, dass Deutschland ein fruchtbarer Boden für digitale Unternehmungen wird? Zu diesen und viele weitere Fragen wollen wir am 3. November im Willy-Brandt-Haus in Berlin arbeiten und diskutieren. Willkommen sind nicht nur Genossinnen und Genossen, sondern ganz
ausdrücklich auch interessierte und engagierte Bürgerinnen und Bürger.
Einen Samstag lang möchten wir in einem Programmworkshop netzpolitische Eckpfeiler des SPD-Regierungsprogramms 2013 erarbeiten.
Bitte meldet Euch kurz an: https://anmeldung.spd.de/v/10223
Zu den Themen
- Arbeit (Zukunft der Arbeitswelt, soziale Sicherungssysteme etc.)
- Wirtschaft (Start-Ups, Infrastruktur, Projektförderung, Breitbandabdeckung etc.)
- Bildung (Medienpädagogik, Medienkompetenz, Jugendschutz etc.)
- Open Data (Politik 2.0, Transparenz etc.)
möchten wir produktive Debatten führen, die den inhaltlichen Grundstein für die Positionen legen mit denen wir im nächsten Jahr Wahlkampf machen können.
Die Veranstaltung lebt von den Teilnehmern, deshalb freuen wir uns über Anregungen und Ideen. Wenn ihr am 3. November auch eine Session anbieten möchtet, schickt Eure Idee bitte an: online (at) spd.de
Derzeit sieht der Tagesablauf folgendermaßen aus (einen genauen Ablauf stellen wir kurz vor der Veranstaltung unter Berücksichtigung der Themenvorschläge und Rückmeldungen ins Netz):
- 10 Uhr Einlass
- 10:30 Uhr Begrüßung durch Björn Böhning (Sprecher des Gesprächskreises Netzpolitik des SPD-Parteivorstands)
- 11 Uhr Workshops
- 12 Uhr Workshops
- 13 Uhr Mittagspause
- 14 Uhr Workshops
- 15 Uhr Workshops
- 16 Uhr Pause
- 16:15 Uhr Präsentation und Diskussion der Workshopergebnisse
- 17:30 Uhr Schluss
In ganz kurzer Kurzfassung:
Anmeldung unter: https://anmeldung.spd.de/v/10223
Sessionanmeldungen und andere Anregungen an online (at) spd.de
Wir sehen uns Anfang November!
Dennis hat neulich bei Facebook darauf hingewiesen, dass die Telekom jetzt ein Spotify-Paket anbietet: Für 10 EUR Extra wird der Spotify-Traffic nicht ins Volumen eingerechnet. Andere Anbieter werden benachteiligt. Ein klarer Verstoß gegen die Netzneutralität. mehr…
Bereits nachdem die ersten Versionen von ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) öffentlich geworden sind, hatte sich die SPD im Europäischen Parlament kritisch mit dem Vertragswerk auseinandergesetzt. In der Abstimmung nun haben alle Abgeordneten gegen ACTA gestimmt.
Hannes Swoboda, Vorsitzender der S&D Fraktion im Europaparlament, sagte:
„Die Geheimniskrämerei war das größte Problem von ACTA im Rahmen der Verhandlungen seitens der EU-Kommission.“
Der Europaabgeordnete der SPD Bernd Lange hob die Bedeutung der internationalen Proteste gegen ACTA als positiven Schritt zu einer europäischen Öffentlichkeit hervor:
Es ist positiv, dass sich Menschen, die nicht unbedingt immer so politisch aktiv sind, mit einer Thematik intensiv auseinandergesetzt, Einfluss geltend gemacht und vor allen Dingen auch ein europäisches Thema in fast allen europäischen Ländern diskutiert haben. Da ist so etwas wie eine europäische Öffentlichkeit entstanden. Das ist gut und muss weiterentwickelt werden.„
Mit dem nunmehr vorgelegten Entwurf des Koalitionsvertrages legt die zukünftig rot/grün/südschleswigische Landesregierung ein klares und ambitioniertes netzpolitisches Bekenntnis ab. Die wohl auch bundes-und europapolitisch bedeutsame und überraschende Ablehnung der Einführung einer Vorratsdatenspeicherung formt dabei den Charakter der weiteren Themen der digitalen Gesellschaft. Lippenbekenntnisse lesen sich anders.
Der Koalitionsvertrag setzt ein deutliches Zeichen zugunsten einer freien und unbeobachteten Kommunikation nicht nur im Netz. So wird der Staatstrojaner ebenso abgelehnt wie auch Netzsperren. Außerdem soll die Versammlungsfreiheit dadurch gestärkt werden, dass die Unsitte der immer stärker um sich greifenden Überwachung von Demonstrationen mit der neuen Landesregierung ein Ende haben soll. mehr…
Nachdem sich in NRW mit der CDU auch die letzte Oppositionspartei gegen den Jugendmedienschutzstaatsvertrag(JMStV) gewandt hat und damit die parlamentarische Mehrheit für die Rot-Grüne Minderheitsregierung dahin war, haben sich auch SPD und GRÜNE gegen den JMStV ausgesprochen. Sie werden ihm morgen nicht zustimmen. In Schleswig-Holstein ist die Abstimmung über den JMStV von der Tagesordnung genommen worden. Damit ist auch hier das Thema tot. mehr…
