Mitglied des Arbeitskreises Digitale Gesellschaft der SPD Schleswig-Holstein.
Beiträge von Steffen Voß
Am 09. März 2016 sprach Kirsten Eickhoff-Weber im Landtag zur großen Anfrage ,,Digitale Infrastruktur“ und zum Bericht zum Breitbandausbau in Schleswig-Holstein sowie zur Umsetzung von „Breitband 2030“: Wir alle erleben täglich die fortwährende Digitalisierung immer weiterer Gesellschafts- und Wirtschaftsbereiche. Die Digitalisierung wird wie die Globalisierung und die demografische Entwicklung unsere Gesellschaft verändern. Digitalisierung ist eine große Chance, die gemeinsam mit allen Akteuren zu gestalten, aber auch kritisch zu begleiten ist. Chancen und Risiken, Hoffnungen und Sorgen liegen eng beieinander. Politik für die digitale Gesellschaft ist daher Gesellschaftspolitik für die Zukunft. mehr…
Industrie 4.0, Arbeiten 4.0, Fachkräftesicherung, Vereinbarkeit von Beruf und Familie durch mehr Flexibilität in der digitalisierten Arbeitswelt: Mit dem bis Ende 2016 angelegten Dialogprozess Arbeiten 4.0 schafft Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles einen Rahmen für den Dialog über die Zukunft der Arbeit. Die SPD-Bundestagsfraktion hat hierzu ein Positionspapier beschlossen und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales zugeleitet. mehr…
Eine heute veröffentlichte Untersuchung der Verbraucherzentralen bestätigt einmal mehr: Buchungs- und Vergleichsportale können als Orientierung dienen, ein umfassender Marktüberblick wird jedoch nicht gewährleistet. Um Online-Portale als Indikator für Entscheidungen nutzen zu können, müssen einheitliche Qualitätsstandards etabliert werden. mehr…
Parlamentsausschuss arbeitet an Bericht zu virtuellen Währungen und Blockchain: Das Europäische Parlament befasst sich erstmals explizit mit virtuellen Währungen und Blockchain, der zugrundliegenden Technologie mit vielfältigen Anwendungsmöglichkeiten. „Die virtuelle Währung Bitcoin gibt es seit sieben Jahren. In die zugrundeliegende Blockchain-Technologie wurde schon etwa eine Milliarde Euro investiert. Blockchain hat erhebliches Potential – weit über den Finanzsektor hinaus“, unterstreicht der SPD-Europaabgeordnete Jakob von Weizsäcker, Berichterstatter im Parlament. mehr…
SPD-Europaabgeordnete kritisiert Ersatz für gekippte Safe-Harbor-Regelung: Die EU-Kommission hat eine politische Einigung über einen Nachfolger des sogenannten Safe-Harbor-Regimes mit den USA verkündet. Justiz-Kommissarin Věra Jourová hatte am Montagabend den Innenausschuss über die Rahmenpunkte der anvisierten Einigung informiert. Am Mittwoch soll der Deal nun den nationalen EU-Datenschützern vorgestellt werden. mehr…
Europäisches Parlament drängt zu starken Verbraucherrechten im Internet: Das Europäische Parlament hat am Dienstag in Straßburg mit überragender Mehrheit für starken Verbraucherschutz im europäischen digitalen Binnenmarkt gestimmt. mehr…
Das Landeskabinett hat heute beschlossen, gemeinsam mit Hamburg eine Gesetzesinitiative in den Bundesrat einzubringen, die zum Ziel hat, verfassungsfeindliche Propaganda auch dann bestrafen zu können, wenn sie vom Ausland aus betrieben wird. Wer sich vorübergehend im Ausland aufhält und von dort aus verfassungsfeindliche Inhalte ins Internet einstellt, bleibt bisher selbst dann straflos, wenn sich diese Inhalte an Adressaten in Deutschland richten. mehr…
Heute stimmte der federführende Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres im Europaparlament dem im Trilog ausgehandelten Entwurf einer Datenschutz-Grundverordnung mit 48 Ja-Stimmen bei 4 Enthaltungen und 4 Gegenstimmen zu. Damit wird nach Zustimmung des Europaparlaments – vermutlich im Januar 2016 – ab 2018 ein einheitliches Datenschutzrecht für ganz Europa gelten. mehr…
Durchbruch bei Verhandlungen zum Datenschutz-Paket: Nach jahrelangem Ringen haben sich Rat, Kommission und EU-Parlament am Dienstagabend auf einen Text zur Datenschutz-Verordnung sowie zur Datenschutz-Richtlinie im Bereich Polizei und Justiz geeinigt. Birgit Sippel, innenpolitische Sprecherin der Sozialdemokraten im EU-Parlament, sieht in dem Text einen guten Kompromiss: „Trotz konservativer Torpedierungsversuche legen wir heute den Grundstein für den digitalen Grundrechtsschutz in Europa – und zwar sowohl im öffentlichen und privaten Bereich als auch in der Strafverfolgung.“ mehr…
SPD-Europaabgeordnete stimmt gegen Richtlinie zur Fluggastdatenspeicherung: Mit breiter Mehrheit hat der Innenausschuss des EU-Parlaments am Donnerstag eine zwischen Parlament, Rat und EU-Kommission ausgehandelte Richtlinie zur Sammlung europäischer Fluggastdaten (PNR) angenommen. mehr…
