Moritz Karg, ist Mitglied im Vorstand des Arbeitskreises Digitale Gesellschaft des SPD-Landesverbandes Schleswig-Holstein und arbeitet als Referent für Medien, Telemedien und E-Government in der Dienststelle des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit. Alle Meinungsäußerungen sind privat.
Beiträge von Moritz Karg
Wir wollen unter der Moderation von Anke Johanßon, Vorstandsmitglied des AK Digitale Gesellschaft (@holsteindeern) mit
- Dr. Frank Nägele, Wirtschaftsstaatsskretär in der Regierung Albig (@Mac_Frank)
- Nici Beckendorf, Quartiersleitung der Digital Media Women SH und Mitgründerin bei StartUp Flensburg (@crazylittlenici) und
- Nico Lumma, Netzpolitiker, Unternehmer, Autor und Begründer und Co-Vorsitzender von D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt (@Nico)
über Politik für StartUps sowie den Digitalen Fortschritt in Schleswig-Holstein mit Euch diskutieren.
28. April 2017 – 19.30-21.00 Uhr
starterkitchen, Kuhnkestraße 6, 24118 Kiel
Die Veranstaltung ist öffentlich – der Eintritt natürlich frei.
Er kommt ganz unschuldig daher, der Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen und der Abgeordneten des SSW zur „Änderung des Entwurfes eines Gesetzes zur Änderung des Informationszugangsgesetzes“ (Drucksache 18/4465). Dennoch hat er mediale Aufmerksamkeit verursacht (siehe Netzpolitik.org: Schleswig-Holstein: Parteien wollen mehr Transparenz von anderen und weniger von sich). Er betrifft die Frage, welche staatlichen Stellen bzw. besser gesagt welche Stellen nicht verpflichtet sind, einer Bürgerin oder einem Bürger auf Antrag Zugang zu den staatlichen Informationen und Akten gewähren zu müssen. Von dieser antragsabhängigen Informationspflicht soll der Landtag, „soweit er parlamentarische Aufgaben wahrnimmt“ ausgenommen werden. Das wäre eine Rolle rückwärts und der Einstieg in den Ausstieg bei der Informationsfreiheit für das Land Schleswig-Holstein.
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Der bedeutendste Sozialdemokrat der Neuzeit ist den meisten nur unter seinem Aliasnamen bekannt. Kaum jemand kennt den bürgerlichen Namen von Willy Brandt: Herbert Ernst Karl Frahm. Bei Willy Brandt würden wohl Netzwerkbetreiber mit Klarnamenpflicht wie Xing oder Facebook verschärft nachfragen und ihm im Zweifel die Nutzung des Dienstes wegen Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen untersagen. Der Rauswurf von Willy Brandt wäre zweifelsohne ein echter Verlust für den Diskurs auf dem betreffenden Netzwerk. Wenn es nach dem Willen einiger Politiker ginge, müsste man Letzteres hinnehmen, um Hassreden im Internet wirksam abzuwehren. mehr…
Um es gleich vorweg zu nehmen: Es geht! Inhaltliche und koordinierte Parteiarbeit braucht keine Tagesordnung, keine u-förmig angeordneten Sitzreihen, kein muffiges Hinterzimmer und auch keine klaren Hierarchien. Am 25.04.2015 fand eine kleine Minirevolution in der SPD statt. Der Entwurf eines Parteiprogramms für den kommenden Bundesparteitag sollte diskutiert werden. Auf einem SPD Barcamp. Ohne vorherige Richtungsweisung durch das Abarbeiten von TOP‘s oder vorgefertigten Schriftstücken. Die Parteibasis machte sich auf nach Berlin, um innovativ, konstruktiv und kritisch über Fragen und Antworten zur digitalen Veränderung unserer Gesellschaft zu sprechen. mehr…
Zur erneuten Forderung nach einer anlasslosen Vorratsdatenspeicherung durch den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel erklären Dr. Moritz Karg, Sprecher des Arbeitskreises Digitale Gesellschaft, Sabine Gillessen, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF), Niclas Dürbrook, Vorsitzender der Jusos, Jan Vollmeyer, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) und Enrico Kreft, Sprecher des Europaforums: „Sigmar Gabriel sollte sich mit den Grundsatzentscheidungen der letzten Jahre beschäftigen. Das Bundesverfassungsgericht und der Europäische Gerichtshof haben die Hürden für eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung so hoch gelegt, dass sie faktisch nicht zu meistern sind. mehr…
Der AK Digitale Gesellschaft vertritt bundespolitisch die SPD Schleswig-Holstein in Gremien der Bundespartei, die sich mit dem gesellschaftlichen Wandel aufgrund der Digitalisierung beschäftigen. Über unserer Tätigkeit dort haben wir einen Kurzbericht verfasst und veröffentlichen ihn hier.
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Vor mehr als einem Monat hat der EuGH in einem recht spektakulären Urteil (Rs. C-131/12) das Unternehmen Google verpflichtet, auf „Antrag“ Betroffener, die sie betreffenden Suchergebnisse zu bereinigen. Der EuGH meißelte damit etwas in die bisher recht blanken Rechtstafeln des Internets, was gemeinhin als das „Recht auf Vergessen“ bezeichnet wird. Medial waberte als erste Reaktion auf das Urteil – eventuell nicht ganz unberechtigt – eine diffuse Angst vor einer staatlichen Internetzensur und dem Ende des „freien Netzes“ durch die „klassischen“ und „neuen“ Medien. Nun hat sich der Rauch etwas verzogen und der Gefechtslärm wird leiser. Nach der ersten Euphorie und Hysterie kommt nunmehr die Zeit, das Urteil genau und kühl zu analysieren. Die Entscheidung ist wert nicht allein juristisch sondern vor allem gesellschaftspolitisch diskutiert zu werden, wie dies bereits Sigmar Gabriel in der FAZ begonnen hat. mehr…
