Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Bundespolitik

Die neue schöne Arbeitswelt: Roboter übernehmen… nicht

Es gäbe keine per se schlechte oder gute Technologie, schrieb der Futurologe Stanislaw Lem in Summa Technologiae, „[s]ie liefert die Mittel und Werkzeuge – das Verdienst bzw. die Schuld für ihre gute oder schlechte Verwendung liegt bei uns“. So wie diese Aussage früher auf die – friedliche und weniger friedliche – Anwendung von Atomenergie zutraf, trifft sie heute auch auf das Internet, die Vernetzung und Digitalisierung zu. mehr…

Digitalisierung: überholen ohne aufzuholen?

Bürger seien manchmal auch schizo, sagte die ehemalige Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles am ersten Abend der Konferenz Digitaler Kapitalismus – Revolution oder Hype in Berlin, sie würden sich Datenschutz wünschen und gleichzeitig mit ihren Daten nur so um sich werfen. Blaming the victim? Eine Auffassung, die in der Politik neuerdings recht häufig vorkommt. mehr…

Cybersicherheit: viel erreicht, noch viel zu tun

Heute wird der Umsetzungsgesetzentwurf der EU-Richtlinie für ein hohes gemeinsames Sicherheitsniveau von Netz- und Informationssystemen (NIS) in der Europäischen Union sowie ein Änderungsantrag und ein Antrag der Koalitionsfraktionen in 2./3. Lesung debattiert und verabschiedet. Das ist ein weiterer wichtiger Schritt zur Erhöhung der IT-Sicherheit in Deutschland und in der EU. mehr…

Nachrichtendienste: Zentrale Forderungen der SPD werden Gesetz

Heute verabschiedet der Bundestag mit den Gesetzen zur Reform des Bundesnachrichtendienstes (BND) und zur Stärkung des Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) zwei Meilensteine: Wir regeln erstmals und weltweit einmalig die Erfassung von Auslandskommunikation durch den BND und dessen Kooperation mit Partnerdiensten. Außerdem stärken wir die externe Kontrolle der Nachrichtendienste. Die SPD-Bundestagsfraktion hat mit ihren Eckpunkten im vergangenen Jahr die Grundlage für klare Regeln und mehr Transparenz gelegt. mehr…

EuGH bekräftigt Haftungsprivilegierung von WLAN-Hotspots

Der Europäische Gerichtshof hat in seiner heutigen Entscheidung bestätigt, dass WLAN-Anbieter nicht für Rechtsverletzungen ihrer Nutzer haften. Damit bestätigt er auch im Grundsatz die Änderung des Telemediengesetzes und die Gleichstellung von WLAN-Anbietern und Accessbetreibern. mehr…

SPD fordert Einrichtung eines Unterausschusses „Cybersicherheitspolitik“

Für digitalisierte Gesellschaften ist die Sicherheit der IT-Systeme von überragender Bedeutung. Die zunehmende Kriminalität und die wachsende Gefahren durch Cyberattacken bedrohen auch unser Land. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert daher die Einrichtung eines ständigen Unterausschusses Cybersicherheitspolitik beim Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages. mehr…

Großer Fortschritt für die Kontrolle des BND

Die SPD-Bundestagsfraktion bringt mit dem Gesetz zur Reform des Bundesnachrichtendienstes (BND) und zur Stärkung des Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) zwei wichtige Reformen der Legislaturperiode für die Arbeit der Sicherheitsbehörden und ihre Kontrolle ein. Dies ist ein großer Fortschritt und ein Erfolg der SPD. mehr…

Freies WLAN in Deutschland kommt

Die Koalition hat sich auf eine Änderung des Telemediengesetzes verständigt und macht damit den Weg für freies WLAN in Deutschland frei. mehr…

Prüfung Vectoring-Entwurf: Debatte versachlichen

EU-Kommissar hat zum von der Bundesnetzagentur vorgelegten Vectoring-Regulierungsentwurf eine vertiefte Überprüfung eingeleitet. Das bietet die Möglichkeit, die zuletzt sehr konfrontativ geführte Debatte zu versachlichen. Am Ende sollte eine Entscheidung stehen, die die Chancen der Vectoringtechnologie für den weiteren Breitbandausbau nutzt und gleichzeitig Beeinträchtigungen für den Wettbewerb oder Investitionen in den Glasfaserausbau vermeidet. mehr…

Rückenwind für mehr freies WLAN in Deutschland

Der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat heute seine Schlussanträge in dem Vorlageverfahren zur Haftungsprivilegierung von WLAN-Betreibern vorgelegt. Die SPD-Bundestagsfraktion bewertet diese Schlussanträge als Rückenwind für mehr freies WLAN in Deutschland. mehr…