Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Digitale Agenda

Digitalisierung: überholen ohne aufzuholen?

Bürger seien manchmal auch schizo, sagte die ehemalige Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles am ersten Abend der Konferenz Digitaler Kapitalismus – Revolution oder Hype in Berlin, sie würden sich Datenschutz wünschen und gleichzeitig mit ihren Daten nur so um sich werfen. Blaming the victim? Eine Auffassung, die in der Politik neuerdings recht häufig vorkommt. mehr…

Krieg ist der Vater aller Dinge. Auch der Disruption.

„Krieg ist aller Dinge Vater, aller Dinge König.“ (Heraklit von Ephesos)

„Mit der Digitalisierung […] scheinen sich die Grenzen zwischen Wirtschaftspolitik und Diplomatie, zwischen Krieg und Frieden zu verschieben“ – mit diesen Worten lud die SPD-Bundestagsfraktion zur Konferenz „Cybersicherheit ‒ Ist Deutschland für das digitale Zeitalter gerüstet?“ am 29. Januar in Berlin ein. Erhebliche Herausforderungen würden sich dadurch ergeben, für die Sicherheits- und Verteidigungspolitik, aber auch für die Außen- und Wirtschaftspolitik.
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Datenpolitik ist wichtig. Aber nicht wahlkampfrelevant.

Reiner Hoffmann, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbunds, verrät, dass die Mitarbeiter von Mark Zuckerberg mit ihrem Chef über alles reden können. Nur nicht über den Tarifvertrag. Fragen aus dem Publikum können lediglich per SMS und auf Zetteln eingereicht werden. Andrea Nahles ruft zum Mitmachen beim Weißbuch über die Zukunft der Arbeit auf: „Arbeiten 4.0 – gucken Sie rein und beteiligten Sie sich daran!“ Laut Staatssekretär Gerd Billen gäbe es im BGB mehre Paragrafen zur Regelung des Binnenschwarms – aber noch keinen Rechtsrahmen für das Internet. Die Goldgräberstimmung ist vorbei! Am ersten Tag geht der Kuchen, am zweiten die Programmhefte aus. Staatssekretär Matthias Machnig sieht Twitter als Mittel zur Selbstinszenierung – auch von Politikern – und nicht als Kommunikationsmedium. Und aus Hannelore Kraft wird Hannelore Kohl. Wenn auch nur für einen Augenblick. mehr…

Router

Maßnahmenprogramm: „Mehr Sicherheit, Souveränität und Selbstbestimmung in der digitalen Wirtschaft“

Die Staatssekretäre des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie, Matthias Machnig, und des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz, Gerd Billen, haben heute in Berlin das gemeinsame Maßnahmenprogramm „Mehr Sicherheit, Souveränität und Selbstbestimmung in der digitalen Wirtschaftbeschlossen. Es bündelt die derzeitigen und geplanten Aktivitäten der beiden Ministerien zur digitalen Welt an der Schnittstelle von Wirtschaft und Verbrauchern. mehr…

Lars Klingbeil

Digitale Agenda: wichtige Maßnahmen auf den Weg gebracht

Vor einem Jahr hat die Bundesregierung ihre Digitale Agenda 2014-2017 vorgelegt. Die Jahresbilanz zeigt, dass zahlreiche Initiativen gestartet und wichtige Maßnahmen auf den Weg gebracht wurden. Die Umsetzung muss in enger Abstimmung mit dem Parlament und unter Einbeziehung von Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft fortgesetzt und intensiviert werden. mehr…

Lars Klingbeil

Deutschland muss Verschlüsselungsstandort Nr. 1 werden

Bundesinnenminister de Maizière hat sich im Innenausschuss für sichere Online-Kommunikation ausgesprochen. Jetzt müssen die entsprechenden Vorgaben des Koalitionsvertrages durch das Bundesinnen- und Bundeswirtschaftsministerium umgesetzt werden, fordern Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher und Gerold Reichenbach, zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion. mehr…

Freies WLAN in der Türkei

Keine Angst vor freiem WLAN!

Es gab einmal eine SPD-Initiative für freie WLANs. Das war 2012. Mit der CDU lässt sich das heute offenbar nicht durchsetzen. Aber auch SPD-Chef und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel fremdelt mit dieser Freiheit für Internetzugänge. Warum eigentlich? mehr…

Dr. Birgit Malecha-Nissen

Digitale Agenda jetzt konkret umsetzen

Anlässlich des Beschlusses der Bundesregierung für die „Digitale Agenda 2014-2017“ erklärt die schleswig-holsteinische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Birgit Malecha-Nissen und Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur: „Der Beschluss der Bundesregierung zur „Digitalen Agenda 2014-2017“ zeigt, dass die Bundesregierung ihre Verantwortung für die Sicherheit im Netz und digitale Souveränität ernst nimmt.“ mehr…

Verkehr digital – Telematik spart deutscher Wirtschaft zehn Milliarden Euro pro Jahr

Freie Fahrt statt Stop-and-go – das schont nicht nur die Nerven der Autofahrer, sondern bedeutet auch weniger Unfälle, weniger CO2-Ausstoß, weniger Belastung von Straßen. Eine kluge Lenkung von Verkehrsströmen wird dies in Zukunft ermöglichen. Voraussetzung dafür sind entsprechende digitale Infrastrukturen. mehr…

Lars Klingbeil

Arbeitsprogramm für eine umfassende Digitalisierungspolitik

Mit der Digitalen Agenda hat die Bundesregierung ein ambitioniertes Arbeitsprogramm und Eckpunkte einer umfassenden Digitalisierungspolitik vorgelegt, die jetzt in enger Abstimmung mit den Bundestagsfraktionen sowie unter Einbeziehung von Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft umgesetzt werden soll. mehr…