Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Digitale Agenda

Digitalisierung: überholen ohne aufzuholen?

Bür­ger sei­en manch­mal auch schi­zo, sag­te die ehe­ma­li­ge Bun­des­ar­beits­mi­nis­te­rin Andrea Nah­les am ers­ten Abend der Kon­fe­renz Digi­ta­ler Kapi­ta­lis­mus – Revo­lu­ti­on oder Hype in Ber­lin, sie wür­den sich Daten­schutz wün­schen und gleich­zei­tig mit ihren Daten nur so um sich wer­fen. Bla­ming the vic­tim? Eine Auf­fas­sung, die in der Poli­tik neu­er­dings recht häu­fig vor­kommt. mehr…

Krieg ist der Vater aller Dinge. Auch der Disruption.

„Krieg ist aller Din­ge Vater, aller Din­ge König.“ (Hera­klit von Ephe­sos)

„Mit der Digi­ta­li­sie­rung […] schei­nen sich die Gren­zen zwi­schen Wirt­schafts­po­li­tik und Diplo­ma­tie, zwi­schen Krieg und Frie­den zu ver­schie­ben“ – mit die­sen Wor­ten lud die SPD-​Bundestagsfraktion zur Kon­fe­renz „Cyber­si­cher­heit ‒ Ist Deutsch­land für das digi­ta­le Zeit­al­ter gerüs­tet?“ am 29. Janu­ar in Ber­lin ein. Erheb­li­che Her­aus­for­de­run­gen wür­den sich dadurch erge­ben, für die Sicherheits- und Ver­tei­di­gungs­po­li­tik, aber auch für die Außen- und Wirt­schafts­po­li­tik.
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Datenpolitik ist wichtig. Aber nicht wahlkampfrelevant.

Rei­ner Hoff­mann, Vor­sit­zen­der des Deut­schen Gewerk­schafts­bunds, ver­rät, dass die Mit­ar­bei­ter von Mark Zucker­berg mit ihrem Chef über alles reden kön­nen. Nur nicht über den Tarif­ver­trag. Fra­gen aus dem Publi­kum kön­nen ledig­lich per SMS und auf Zet­teln ein­ge­reicht wer­den. Andrea Nah­les ruft zum Mit­ma­chen beim Weiß­buch über die Zukunft der Arbeit auf: „Arbei­ten 4.0 – gucken Sie rein und betei­lig­ten Sie sich dar­an!“ Laut Staats­se­kre­tär Gerd Bil­len gäbe es im BGB meh­re Para­gra­fen zur Rege­lung des Bin­nen­schwarms – aber noch kei­nen Rechts­rah­men für das Inter­net. Die Gold­grä­ber­stim­mung ist vor­bei! Am ers­ten Tag geht der Kuchen, am zwei­ten die Pro­gramm­hef­te aus. Staats­se­kre­tär Mat­thi­as Mach­nig sieht Twit­ter als Mit­tel zur Selbst­in­sze­nie­rung – auch von Poli­ti­kern – und nicht als Kom­mu­ni­ka­ti­ons­me­di­um. Und aus Han­ne­lo­re Kraft wird Han­ne­lo­re Kohl. Wenn auch nur für einen Augen­blick. mehr…

Router

Maßnahmenprogramm: „Mehr Sicherheit, Souveränität und Selbstbestimmung in der digitalen Wirtschaft“

Die Staats­se­kre­tä­re des Bun­des­mi­nis­te­ri­ums für Wirt­schaft und Ener­gie, Mat­thi­as Mach­nig, und des Bun­des­mi­nis­te­ri­ums der Jus­tiz und für Ver­brau­cher­schutz, Gerd Bil­len, haben heu­te in Ber­lin das gemein­sa­me Maß­nah­men­pro­gramm „Mehr Sicher­heit, Sou­ve­rä­ni­tät und Selbst­be­stim­mung in der digi­ta­len Wirt­schaftbeschlos­sen. Es bün­delt die der­zei­ti­gen und geplan­ten Akti­vi­tä­ten der bei­den Minis­te­ri­en zur digi­ta­len Welt an der Schnitt­stel­le von Wirt­schaft und Ver­brau­chern. mehr…

Lars Klingbeil

Digitale Agenda: wichtige Maßnahmen auf den Weg gebracht

Vor einem Jahr hat die Bun­des­re­gie­rung ihre Digi­ta­le Agen­da 2014–2017 vor­ge­legt. Die Jah­res­bi­lanz zeigt, dass zahl­rei­che Initia­ti­ven gestar­tet und wich­ti­ge Maß­nah­men auf den Weg gebracht wur­den. Die Umset­zung muss in enger Abstim­mung mit dem Par­la­ment und unter Ein­be­zie­hung von Zivil­ge­sell­schaft, Wis­sen­schaft und Wirt­schaft fort­ge­setzt und inten­si­viert wer­den. mehr…

Lars Klingbeil

Deutschland muss Verschlüsselungsstandort Nr. 1 werden

Bun­des­in­nen­mi­nis­ter de Mai­ziè­re hat sich im Innen­aus­schuss für siche­re Online-​Kommunikation aus­ge­spro­chen. Jetzt müs­sen die ent­spre­chen­den Vor­ga­ben des Koali­ti­ons­ver­tra­ges durch das Bundesinnen- und Bun­des­wirt­schafts­mi­nis­te­ri­um umge­setzt wer­den, for­dern Lars Kling­beil, netz­po­li­ti­scher Spre­cher und Gerold Rei­chen­bach, zustän­di­ger Bericht­erstat­ter der SPD-​Bundestagsfraktion. mehr…

Freies WLAN in der Türkei

Keine Angst vor freiem WLAN!

Es gab ein­mal eine SPD-​Initiative für freie WLANs. Das war 2012. Mit der CDU lässt sich das heu­te offen­bar nicht durch­set­zen. Aber auch SPD-​Chef und Wirt­schafts­mi­nis­ter Sig­mar Gabri­el frem­delt mit die­ser Frei­heit für Inter­net­zu­gän­ge. War­um eigent­lich? mehr…

Dr. Birgit Malecha-Nissen

Digitale Agenda jetzt konkret umsetzen

Anläss­lich des Beschlus­ses der Bun­des­re­gie­rung für die „Digi­ta­le Agen­da 2014–2017“ erklärt die schleswig-​holsteinische SPD-​Bundestagsabgeordnete Dr. Bir­git Malecha-​Nissen und Mit­glied im Aus­schuss für Ver­kehr und digi­ta­le Infra­struk­tur: „Der Beschluss der Bun­des­re­gie­rung zur „Digi­ta­len Agen­da 2014–2017“ zeigt, dass die Bun­des­re­gie­rung ihre Ver­ant­wor­tung für die Sicher­heit im Netz und digi­ta­le Sou­ve­rä­ni­tät ernst nimmt.“ mehr…

Verkehr digital – Telematik spart deutscher Wirtschaft zehn Milliarden Euro pro Jahr

Freie Fahrt statt Stop-​and-​go – das schont nicht nur die Ner­ven der Auto­fah­rer, son­dern bedeu­tet auch weni­ger Unfäl­le, weni­ger CO2-​Ausstoß, weni­ger Belas­tung von Stra­ßen. Eine klu­ge Len­kung von Ver­kehrs­strö­men wird dies in Zukunft ermög­li­chen. Vor­aus­set­zung dafür sind ent­spre­chen­de digi­ta­le Infra­struk­tu­ren. mehr…

Lars Klingbeil

Arbeitsprogramm für eine umfassende Digitalisierungspolitik

Mit der Digi­ta­len Agen­da hat die Bun­des­re­gie­rung ein ambi­tio­nier­tes Arbeits­pro­gramm und Eck­punk­te einer umfas­sen­den Digi­ta­li­sie­rungs­po­li­tik vor­ge­legt, die jetzt in enger Abstim­mung mit den Bun­des­tags­frak­tio­nen sowie unter Ein­be­zie­hung von Zivil­ge­sell­schaft, Wis­sen­schaft und Wirt­schaft umge­setzt wer­den soll. mehr…