Reichenbach trifft Blogger im Deutschen Bundestag
Der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses Digitale Agenda Gerold Reichenbach diskutierte heute im Deutschen Bundestag mit Bloggern aus verschiedenen Ländern mit teilweise eingeschränkter Meinungs- und Pressefreiheit über die Rolle des Ausschusses Digitale Agenda, die digitalen Agenda der Bundesregierung und weitere netzpolitische Themen. mehr…
Kryptowährungen müssen auf die politische Agenda
Der EuGH soll demnächst über die umsatzsteuerliche Behandlung von Bitcoin entscheiden. Viele Fragen zur steuer- und aufsichtsrechtlichen Regulierung und zum Daten- und Verbraucherschutz sind noch offen. Das anstehende Urteil wäre ein richtiger Schritt zu mehr Klarheit für die Behandlung von Kryptowährungen durch den Gesetzgeber. mehr…
Björn Böhning zur Digitalen Agenda
Björn Böhning, Chef der Berliner Senatskanzlei, stellt auf der re:publica14 die Digitale Agenda vor. Eines der Kernthemen ist die Marktregulierung. mehr…