Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

IT-Sicherheit

Cybersicherheit: viel erreicht, noch viel zu tun

Heute wird der Umsetzungsgesetzentwurf der EU-Richtlinie für ein ho­hes ge­mein­sa­mes Sicherheitsniveau von Netz- und Informationssystemen (NIS) in der Europäischen Union so­wie ein Änderungsantrag und ein Antrag der Koalitionsfraktionen in 2./3. Lesung de­bat­tiert und ver­ab­schie­det. Das ist ein wei­te­rer wich­ti­ger Schritt zur Erhöhung der IT-Sicherheit in Deutschland und in der EU. mehr…

Krieg ist der Vater aller Dinge. Auch der Disruption.

„Krieg ist al­ler Dinge Vater, al­ler Dinge König.“ (Heraklit von Ephesos)

„Mit der Digitalisierung […] schei­nen sich die Grenzen zwi­schen Wirtschaftspolitik und Diplomatie, zwi­schen Krieg und Frieden zu ver­schie­ben“ – mit die­sen Worten lud die SPD-Bundestagsfraktion zur Konferenz „Cybersicherheit ‒ Ist Deutschland für das di­gi­ta­le Zeitalter ge­rüs­tet?“ am 29. Januar in Berlin ein. Erhebliche Herausforderungen wür­den sich da­durch er­ge­ben, für die Sicherheits- und Verteidigungspolitik, aber auch für die Außen- und Wirtschaftspolitik.
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Verschlüsselung schützt das Leben. Nicht nur das von Kriminellen und Terroristen.

„Grundsätzlich ist es in Deutschland je­der Person er­laub­nis­frei ge­stat­tet, in pri­va­ten Angelegenheiten ver­schlüs­selt zu kom­mu­ni­zie­ren. Es be­steht kei­ne Rechtsgrundlage, ein­zel­nen Personen die Nutzung ver­schlüs­sel­ter Kommunikationsmethoden – aus wel­chem Grund auch im­mer – zu un­ter­sa­gen,“ so lau­tet die Antwort der Bundesregierung (BT-Drs. 18/5144) vom 11. Juni 2015 auf ei­ne Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (BT-Drs. 18/5013) zu den Anstrengungen von Europol, Interpol und der Europäischen Kommission zum Aushebeln von Verschlüsselungstechniken. mehr…

Reichstagsgebäude

Sicherheit – aber nur solange die Nutznießer die Entscheidungsträger sind

Im Interview für eGo­vernment Computing, „Mehr Schutz für die Behörden-IT“, er­klär­te Staatssekretärin Brigitte Zypries (SPD), war­um es für das kürz­lich vom Bundestag be­schlos­se­ne IT-Sicherheitsgesetz nicht ent­schei­dend ist, ob die Bundesbehörden un­ter dem Begriff „Kritische Infrastrukturen“ (KRITIS) ge­fasst wer­den oder nicht. Die Bundesverwaltung un­ter­liegt dem­nach kei­nen Pflichten be­züg­lich Mindeststandards zum Schutz der IT und auch kei­nen Meldepflichten über Sicherheitsvorfälle. Das wur­de im Vorfeld des Beschlusses des IT-Sicherheitsgesetzes am 12. Juni 2015 nicht nur vom ju­ris­ti­schen Standpunkt kri­ti­siert. mehr…

Das IT-Sicherheitsgesetz hält nicht, was der Name verspricht

Der Innenausschuss des Bundestages hat am 10. Juni 2015 mit der Koalitionsmehrheit – und ge­gen die Stimmen der Opposition – das mo­di­fi­zier­te IT-Sicherheitsgesetz (Bundestagsrucksache BT-Drs. 18/4096, ge­än­der­te Fassung 18/5121) be­schlos­sen. Der Innenausschuss hat da­mit den Weg für das von der Bundesregierung an­ge­streb­te Gesetz ge­eb­net. Bereits am Freitag, dem 12. Juni 2015, hat auch der Bundestag das Gesetz be­schlos­sen, oh­ne dem Entschließungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (BT-Drs. 18/5127) statt­zu­ge­ben. mehr…

Ein und Aus

Künstliche Intelligenz: Kontrolle ist gut – Switch Off ist besser

Die Künstliche Intelligenz (KI oder AI – Artificial Intelligence) er­obert im­mer grö­ße­re Bereiche des mensch­li­chen Lebens und Arbeitens. Und sie hat kei­nes­falls das Gesicht des sym­pa­thi­schen Lieutenant Commander Data aus der Science-Fiction-Kultserie Star-Trek. Sie ist heu­te durch au­to­ma­ti­sier­te Handelssysteme für Trading an der Börse, Diagnoseunterstützungssysteme und bald durch die selbst­fah­ren­den Automobile und Kampfroboter ver­tre­ten. mehr…

IT-Sicherheitsgesetzt

IT-Sicherheitsgesetz: Zwischen rechtlicher und polizeilicher Sicherheit

Das ARPANet – das Advanced Research Projects Agency Network – gilt als Vorläufer des heu­ti­gen Internet. Seit dem Jahr 1968 wur­de es von ei­ner Gruppe von MIT-Wissenschaftlern und dem US-Verteidigungsministerium ent­wi­ckelt. Das Ziel: die Rechenkapazitäten der US-Amerikanischen Universitäten mit­ein­an­der zu ver­knüp­fen. Das ARPANet sorg­te für ei­ne ein­heit­li­che Möglichkeit, über wei­te Strecken zu kom­mu­ni­zie­ren. Dem Projekt ent­stammt die re­vo­lu­tio­nä­re Idee des so­ge­nann­ten „pa­cket swit­ching“ oder auch das Betriebssystem Unix. Bis heu­te hält sich zu­dem hart­nä­ckig das Gerücht, das ARPAnet wur­de ent­wi­ckelt, um ei­ne al­ter­na­ti­ve Kommunikationsform für das Militär im Falle ei­nes Atomkrieges dar­zu­stel­len. Das Programm soll­te ei­ne US-Amerikanische Antwort auf den so­wje­ti­schen Sputnik-Erfolg sein. Im Kriegs- oder Krisenfall soll­te das ame­ri­ka­ni­sche Militär mit Hilfe des Internets hand­lungs­fä­hig blei­ben. Heute ist die Abhängigkeit von der Informationstechnologie und Internet so stark, dass die po­li­zei­li­che und mi­li­tä­ri­sche Sicherheit ei­nes Staates weit­ge­hend von der Verfügbarkeit und Sicherheit des Internets ab­hängt. So ge­se­hen, ent­wi­ckel­te sich das Internet von ei­ner Lösung zum Problem. mehr…

Gerold Reichenbach

IT-Sicherheitsgesetz ein wichtiger Schritt in Richtung sichere Infrastrukturen

Der Innenausschuss führ­te ges­tern Nachmittag ei­ne öf­fent­li­che Anhörung zum IT-Sicherheitsgesetz durch. Experten wa­ren sich ei­nig, dass ein sol­ches Gesetz ein wich­ti­ger und über­fäl­li­ger Schritt ist. Vertrauen und Sicherheit wer­den ent­schei­den­de Faktoren für die wei­te­re di­gi­ta­le Entwicklung sein. mehr…

Gerold Reichenbach

Ein wichtiger Schritt in Richtung IT-Sicherheit

Der Deutsche Bundestag be­rät heu­te den Entwurf für ein IT-Sicherheitsgesetz. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für mehr Schutz für Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen im Netz und für ver­bind­li­che Mindestanforderungen an die IT-Sicherheit Kritischer Infrastrukturen ein. Für uns ist klar: IT-Sicherheit kann zu ei­nem Standortvorteil wer­den. mehr…