Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

IT‐​Sicherheit

Cybersicherheit: viel erreicht, noch viel zu tun

Heu­te wird der Umset­zungs­ge­setz­ent­wurf der EU‐​Richtlinie für ein hohes gemein­sa­mes Sicher­heits­ni­veau von Netz‐ und Infor­ma­ti­ons­sys­te­men (NIS) in der Euro­päi­schen Uni­on sowie ein Ände­rungs­an­trag und ein Antrag der Koali­ti­ons­frak­tio­nen in 2./3. Lesung debat­tiert und ver­ab­schie­det. Das ist ein wei­te­rer wich­ti­ger Schritt zur Erhö­hung der IT‐​Sicherheit in Deutsch­land und in der EU. mehr…

Krieg ist der Vater aller Dinge. Auch der Disruption.

„Krieg ist aller Din­ge Vater, aller Din­ge König.“ (Hera­klit von Ephe­sos)

„Mit der Digi­ta­li­sie­rung […] schei­nen sich die Gren­zen zwi­schen Wirt­schafts­po­li­tik und Diplo­ma­tie, zwi­schen Krieg und Frie­den zu ver­schie­ben“ – mit die­sen Wor­ten lud die SPD‐​Bundestagsfraktion zur Kon­fe­renz „Cyber­si­cher­heit ‒ Ist Deutsch­land für das digi­ta­le Zeit­al­ter gerüs­tet?“ am 29. Janu­ar in Ber­lin ein. Erheb­li­che Her­aus­for­de­run­gen wür­den sich dadurch erge­ben, für die Sicherheits‐ und Ver­tei­di­gungs­po­li­tik, aber auch für die Außen‐ und Wirt­schafts­po­li­tik.
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Verschlüsselung schützt das Leben. Nicht nur das von Kriminellen und Terroristen.

„Grund­sätz­lich ist es in Deutsch­land jeder Per­son erlaub­nis­frei gestat­tet, in pri­va­ten Ange­le­gen­hei­ten ver­schlüs­selt zu kom­mu­ni­zie­ren. Es besteht kei­ne Rechts­grund­la­ge, ein­zel­nen Per­so­nen die Nut­zung ver­schlüs­sel­ter Kom­mu­ni­ka­ti­ons­me­tho­den – aus wel­chem Grund auch immer – zu unter­sa­gen,“ so lau­tet die Ant­wort der Bun­des­re­gie­rung (BT‐​Drs. 18/​5144) vom 11. Juni 2015 auf eine Klei­ne Anfra­ge der Frak­ti­on Die Lin­ke (BT‐​Drs. 18/​5013) zu den Anstren­gun­gen von Euro­pol, Inter­pol und der Euro­päi­schen Kom­mis­si­on zum Aus­he­beln von Ver­schlüs­se­lungs­tech­ni­ken. mehr…

Reichstagsgebäude

Sicherheit – aber nur solange die Nutznießer die Entscheidungsträger sind

Im Inter­view für eGo­vernment Com­pu­ting, „Mehr Schutz für die Behörden‐​IT“, erklär­te Staats­se­kre­tä­rin Bri­git­te Zypries (SPD), war­um es für das kürz­lich vom Bun­des­tag beschlos­se­ne IT‐​Sicherheitsgesetz nicht ent­schei­dend ist, ob die Bun­des­be­hör­den unter dem Begriff „Kri­ti­sche Infra­struk­tu­ren“ (KRITIS) gefasst wer­den oder nicht. Die Bun­des­ver­wal­tung unter­liegt dem­nach kei­nen Pflich­ten bezüg­lich Min­dest­stan­dards zum Schutz der IT und auch kei­nen Mel­de­pflich­ten über Sicher­heits­vor­fäl­le. Das wur­de im Vor­feld des Beschlus­ses des IT‐​Sicherheitsgesetzes am 12. Juni 2015 nicht nur vom juris­ti­schen Stand­punkt kri­ti­siert. mehr…

Das IT‐​Sicherheitsgesetz hält nicht, was der Name verspricht

Der Innen­aus­schuss des Bun­des­ta­ges hat am 10. Juni 2015 mit der Koali­ti­ons­mehr­heit – und gegen die Stim­men der Oppo­si­ti­on – das modi­fi­zier­te IT‐​Sicherheitsgesetz (Bun­des­tags­ruck­sa­che BT‐​Drs. 18/​4096, geän­der­te Fas­sung 18/​5121) beschlos­sen. Der Innen­aus­schuss hat damit den Weg für das von der Bun­des­re­gie­rung ange­streb­te Gesetz geeb­net. Bereits am Frei­tag, dem 12. Juni 2015, hat auch der Bun­des­tag das Gesetz beschlos­sen, ohne dem Ent­schlie­ßungs­an­trag der Frak­ti­on Bünd­nis 90/​Die Grü­nen (BT‐​Drs. 18/​5127) statt­zu­ge­ben. mehr…

Ein und Aus

Künstliche Intelligenz: Kontrolle ist gut – Switch Off ist besser

Die Künst­li­che Intel­li­genz (KI oder AI – Arti­fi­ci­al Intel­li­gence) erobert immer grö­ße­re Berei­che des mensch­li­chen Lebens und Arbei­tens. Und sie hat kei­nes­falls das Gesicht des sym­pa­thi­schen Lieu­ten­ant Com­man­der Data aus der Science‐​Fiction‐​Kultserie Star‐​Trek. Sie ist heu­te durch auto­ma­ti­sier­te Han­dels­sys­te­me für Tra­ding an der Bör­se, Dia­gno­se­un­ter­stüt­zungs­sys­te­me und bald durch die selbst­fah­ren­den Auto­mo­bi­le und Kampf­ro­bo­ter ver­tre­ten. mehr…

IT-Sicherheitsgesetzt

IT‐​Sicherheitsgesetz: Zwischen rechtlicher und polizeilicher Sicherheit

Das ARPA­Net – das Advan­ced Rese­arch Pro­jec­ts Agen­cy Net­work – gilt als Vor­läu­fer des heu­ti­gen Inter­net. Seit dem Jahr 1968 wur­de es von einer Grup­pe von MIT‐​Wissenschaftlern und dem US‐​Verteidigungsministerium ent­wi­ckelt. Das Ziel: die Rechen­ka­pa­zi­tä­ten der US‐​Amerikanischen Uni­ver­si­tä­ten mit­ein­an­der zu ver­knüp­fen. Das ARPA­Net sorg­te für eine ein­heit­li­che Mög­lich­keit, über wei­te Stre­cken zu kom­mu­ni­zie­ren. Dem Pro­jekt ent­stammt die revo­lu­tio­nä­re Idee des soge­nann­ten „packet swit­ching“ oder auch das Betriebs­sys­tem Unix. Bis heu­te hält sich zudem hart­nä­ckig das Gerücht, das ARPA­net wur­de ent­wi­ckelt, um eine alter­na­ti­ve Kom­mu­ni­ka­ti­ons­form für das Mili­tär im Fal­le eines Atom­krie­ges dar­zu­stel­len. Das Pro­gramm soll­te eine US‐​Amerikanische Ant­wort auf den sowje­ti­schen Sputnik‐​Erfolg sein. Im Kriegs‐ oder Kri­sen­fall soll­te das ame­ri­ka­ni­sche Mili­tär mit Hil­fe des Inter­nets hand­lungs­fä­hig blei­ben. Heu­te ist die Abhän­gig­keit von der Infor­ma­ti­ons­tech­no­lo­gie und Inter­net so stark, dass die poli­zei­li­che und mili­tä­ri­sche Sicher­heit eines Staa­tes weit­ge­hend von der Ver­füg­bar­keit und Sicher­heit des Inter­nets abhängt. So gese­hen, ent­wi­ckel­te sich das Inter­net von einer Lösung zum Pro­blem. mehr…

Gerold Reichenbach

IT‐​Sicherheitsgesetz ein wichtiger Schritt in Richtung sichere Infrastrukturen

Der Innen­aus­schuss führ­te ges­tern Nach­mit­tag eine öffent­li­che Anhö­rung zum IT‐​Sicherheitsgesetz durch. Exper­ten waren sich einig, dass ein sol­ches Gesetz ein wich­ti­ger und über­fäl­li­ger Schritt ist. Ver­trau­en und Sicher­heit wer­den ent­schei­den­de Fak­to­ren für die wei­te­re digi­ta­le Ent­wick­lung sein. mehr…

Gerold Reichenbach

Ein wichtiger Schritt in Richtung IT‐​Sicherheit

Der Deut­sche Bun­des­tag berät heu­te den Ent­wurf für ein IT‐​Sicherheitsgesetz. Die SPD‐​Bundestagsfraktion setzt sich für mehr Schutz für Bür­ge­rin­nen und Bür­ger und Unter­neh­men im Netz und für ver­bind­li­che Min­dest­an­for­de­run­gen an die IT‐​Sicherheit Kri­ti­scher Infra­struk­tu­ren ein. Für uns ist klar: IT‐​Sicherheit kann zu einem Stand­ort­vor­teil wer­den. mehr…