Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Europa

Geoblocking abschaffen — bezahlte Onlinedienste EU‐​weit nutzen

Euro­päi­sches Par­la­ment stärkt Ver­brau­cher­rech­te bei Film‐ und Musik‐​Streaming: Ob Net­flix, Sky Go oder iTunes‐​Filme — künf­tig sol­len Kun­den ihre Abo‐​Inhalte in allen EU‐​Staaten abru­fen kön­nen. Bis­lang ver­hin­der­te das so genann­te Geo­blo­cking nicht sel­ten einen grenz­über­schrei­ten­den Zugriff auf die­se Diens­te. „Was bezahlt ist, muss auch geguckt wer­den dür­fen“, so Tie­mo Wöl­ken aus dem Rechts­aus­schuss des Euro­päi­schen Par­la­ments. End­lich steht den Ver­brau­che­rin­nen und Ver­brau­chern der­sel­be Leis­tungs­um­fang ihres bezahl­ten Abos auch im EU‐​Ausland zu.“ mehr…

Startschuss für ein schnelles Internet

EU‐​Kommission legt Vor­schlä­ge für Breit­band­aus­bau vor: „Ein kla­res Bekennt­nis zur Glas­fa­ser­tech­no­lo­gie sowie neue ambi­tio­nier­te Aus­bau­zie­le für Breit­band­ver­bin­dun­gen waren über­fäl­lig“ erklärt Con­stan­ze Krehl, tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­po­li­ti­sche Spre­che­rin der Europa‐​SPD. Ein Paket von Vor­schlä­gen der EU‐​Kommission vom Mitt­woch soll den teils schlep­pen­den Aus­bau von Glas­fa­ser­net­zen in der EU vor­an­trei­ben. mehr…

Sicherheit und offene Gesellschaften schützen — Ziel verfehlt

SPD‐​Europaabgeordnete stimmt gegen Richt­li­nie zur Flug­gast­da­ten­spei­che­rung: Mit brei­ter Mehr­heit hat der Innen­aus­schuss des EU‐​Parlaments am Don­ners­tag eine zwi­schen Par­la­ment, Rat und EU‐​Kommission aus­ge­han­del­te Richt­li­nie zur Samm­lung euro­päi­scher Flug­gast­da­ten (PNR) ange­nom­men. mehr…

EU‐​Staaten schludern bei Entsorgung von Elektroschrott

Neue Stu­die bestä­tigt man­gel­haf­te Umset­zung euro­päi­scher Regeln: Rund 9,5 Mil­lio­nen Ton­nen Elek­tro­schrott ent­ste­hen jedes Jahr in der EU, der Schweiz und Nor­we­gen (EU28+2). Doch nicht alles wird ein­ge­sam­melt und recy­celt. So wer­den laut einer Interpol‐​Studie ledig­lich 3,3 Mil­lio­nen Ton­nen davon gesam­melt und wie­der­auf­be­rei­tet. mehr…

Privat!

Datenschutz und Verschlüsselung als Standortvorteile

„Insti­tu­tio­nen und Mit­glied­staa­ten der EU trei­ben der­zeit mit Hoch­druck die digi­ta­le Inte­gra­ti­on vor­an“, stel­len die Autoren der aktu­el­len Stu­die „Die digi­ta­le Selbst­be­haup­tung der EUder Stif­tung Wis­sen­schaft und Poli­tik (SWP), Anne­gret Ben­diek, Chris­toph Ber­lich und Tobi­as Metz­ger, fest (SWP‐​Aktuell 2015/​A 71, August 2015, 8 Sei­ten). mehr…

„Datenschutz ‚Made in Europe‘ kann Erfolgsmodell werden“

Heu­te begin­nen die inhalt­li­chen Ver­hand­lun­gen beim Tri­log zur euro­päi­schen Datenschutz‐​Grundverordnung. Hohe Daten­schutz­stan­dards sind kei­ne Brem­se für tech­ni­sche Inno­va­ti­on, son­dern kön­nen Wett­be­werbs­vor­teil bedeu­ten. mehr…

Drohne / Quadrocopter

„Wir brauchen strenge Regeln für Drohnen“

SPD‐​Europaabgeordneten befür­wor­ten restrik­ti­ve Vor­ga­ben: Droh­nen sind vie­len Men­schen nur aus der Kriegs­be­richt­erstat­tung bekannt. Doch bald schon könn­ten die klei­nen Flug­ob­jek­te auch über unse­ren Köp­fen durch die Luft schwir­ren. Die EU‐​Kommission hat des­halb eine Mit­tei­lung vor­ge­legt, der Rege­lun­gen für Droh­nen im zivi­len Luft­raum vor­sieht. Ziel ist es, Rah­men­be­din­gun­gen zu schaf­fen, um die Ent­wick­lung neu­er Drohnen‐​Typen vor­an­zu­trei­ben. Ein­heit­li­che Rege­lun­gen gibt es in der Euro­päi­schen Uni­on bis­lang nicht. Der Trans­port­aus­schuss des Euro­päi­schen Par­la­ments (TRAN) debat­tiert am Diens­tag zum ers­ten Mal über sei­nen Bericht zum The­ma Droh­nen. Die SPD‐​Europaabgeordneten spre­chen sich für stren­ge Datenschutz‐ und Sicher­heits­vor­ga­ben aus. mehr…

Jemand macht mit dem Smartphone ein Foto von einem Weihnachtsbaum

Abschaffung von Roaming‐​Gebühren ist ein Erfolg für Verbraucher und das Parlament

Das Euro­päi­sche Par­la­ment hat sich in der Nacht zu Diens­tag mit den EU‐​Mitgliedstaaten auf die Abschaf­fung der Roaming‐​Gebühren geei­nigt. Nach lang­wie­ri­gen Ver­hand­lun­gen steht nun fest: In zwei Jah­ren fal­len die erhöh­ten Ent­gel­te für das Tele­fo­nie­ren und den Ver­sand von SMS im Aus­land weg. mehr…

Tantal-Mine im Kongo

EU‐​Parlament will Handel mit Konfliktmineralien beenden

Die Sozi­al­de­mo­kra­ten im EU‐​Parlament errin­gen einen Erfolg bei ver­bind­li­chen Regeln für Ver­ar­bei­tung von Roh­stof­fen: Ver­brau­cher könn­ten in Zukunft mit bes­se­rem Gewis­sen zur Spiel­kon­so­le, Com­pu­ter oder Han­dy grei­fen. Auf Initia­ti­ve der euro­päi­schen Sozi­al­de­mo­kra­ten hat das Euro­päi­sche Par­la­ment am Mitt­woch in Straß­burg ein kla­res Zei­chen gegen die Kon­flikt­fi­nan­zie­rung durch Roh­stoff­han­del gesetzt. Denn in vie­len Hightech‐​Geräten sind Mine­ra­li­en wie Zinn, Tan­tal, Wolf­ram oder Gold ver­ar­bei­tet – Roh­stof­fe, die in der Regel in Regio­nen vor­kom­men, wo deren Abbau und Han­del zur Finan­zie­rung von bru­ta­len Regi­men oder Rebel­len­grup­pen dient. mehr…

Evelyne Gebhardt

Europa‐​SPD drängt zu Sozialstandards und begrüßt europäische Cloud

Andrus Ansip stand als Vize­kom­mis­si­ons­prä­si­dent für den digi­ta­len Bin­nen­markt dem Euro­päi­schen Par­la­ment am Diens­tag Rede und Ant­wort zu der in die­sem Monat von ihm vor­ge­stell­ten neu­en EU‐​Digitalstrategie. mehr…