Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Europa

Geoblocking abschaffen – bezahlte Onlinedienste EU-weit nutzen

Europäisches Parlament stärkt Verbraucherrechte bei Film- und Musik-Streaming: Ob Netflix, Sky Go oder iTunes-Filme – künf­tig sol­len Kunden ih­re Abo-Inhalte in al­len EU-Staaten ab­ru­fen kön­nen. Bislang ver­hin­der­te das so ge­nann­te Geoblocking nicht sel­ten ei­nen grenz­über­schrei­ten­den Zugriff auf die­se Dienste. „Was be­zahlt ist, muss auch ge­guckt wer­den dür­fen“, so Tiemo Wölken aus dem Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments. Endlich steht den Verbraucherinnen und Verbrauchern der­sel­be Leistungsumfang ih­res be­zahl­ten Abos auch im EU-Ausland zu.“ mehr…

Startschuss für ein schnelles Internet

EU-Kommission legt Vorschläge für Breitbandausbau vor: „Ein kla­res Bekenntnis zur Glasfasertechnologie so­wie neue am­bi­tio­nier­te Ausbauziele für Breitbandverbindungen wa­ren über­fäl­lig“ er­klärt Constanze Krehl, te­le­kom­mu­ni­ka­ti­ons­po­li­ti­sche Sprecherin der Europa-SPD. Ein Paket von Vorschlägen der EU-Kommission vom Mittwoch soll den teils schlep­pen­den Ausbau von Glasfasernetzen in der EU vor­an­trei­ben. mehr…

Sicherheit und offene Gesellschaften schützen – Ziel verfehlt

SPD-Europaabgeordnete stimmt ge­gen Richtlinie zur Fluggastdatenspeicherung: Mit brei­ter Mehrheit hat der Innenausschuss des EU-Parlaments am Donnerstag ei­ne zwi­schen Parlament, Rat und EU-Kommission aus­ge­han­del­te Richtlinie zur Sammlung eu­ro­päi­scher Fluggastdaten (PNR) an­ge­nom­men. mehr…

EU-Staaten schludern bei Entsorgung von Elektroschrott

Neue Studie be­stä­tigt man­gel­haf­te Umsetzung eu­ro­päi­scher Regeln: Rund 9,5 Millionen Tonnen Elektroschrott ent­ste­hen je­des Jahr in der EU, der Schweiz und Norwegen (EU28+2). Doch nicht al­les wird ein­ge­sam­melt und re­cy­celt. So wer­den laut ei­ner Interpol-Studie le­dig­li­ch 3,3 Millionen Tonnen da­von ge­sam­melt und wie­der­auf­be­rei­tet. mehr…

Privat!

Datenschutz und Verschlüsselung als Standortvorteile

„Institutionen und Mitgliedstaaten der EU trei­ben der­zeit mit Hochdruck die di­gi­ta­le Integration vor­an“, stel­len die Autoren der ak­tu­el­len Studie „Die di­gi­ta­le Selbstbehauptung der EUder Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Annegret Bendiek, Christoph Berlich und Tobias Metzger, fest (SWP-Aktuell 2015/A 71, August 2015, 8 Seiten). mehr…

„Datenschutz ‚Made in Europe‘ kann Erfolgsmodell werden“

Heute be­gin­nen die in­halt­li­chen Verhandlungen beim Trilog zur eu­ro­päi­schen Datenschutz-Grundverordnung. Hohe Datenschutzstandards sind kei­ne Bremse für tech­ni­sche Innovation, son­dern kön­nen Wettbewerbsvorteil be­deu­ten. mehr…

Drohne / Quadrocopter

„Wir brauchen strenge Regeln für Drohnen“

SPD-Europaabgeordneten be­für­wor­ten re­strik­ti­ve Vorgaben: Drohnen sind vie­len Menschen nur aus der Kriegsberichterstattung be­kannt. Doch bald schon könn­ten die klei­nen Flugobjekte auch über un­se­ren Köpfen durch die Luft schwir­ren. Die EU-Kommission hat des­halb ei­ne Mitteilung vor­ge­legt, der Regelungen für Drohnen im zi­vi­len Luftraum vor­sieht. Ziel ist es, Rahmenbedingungen zu schaf­fen, um die Entwicklung neu­er Drohnen-Typen vor­an­zu­trei­ben. Einheitliche Regelungen gibt es in der Europäischen Union bis­lang nicht. Der Transportausschuss des Europäischen Parlaments (TRAN) de­bat­tiert am Dienstag zum ers­ten Mal über sei­nen Bericht zum Thema Drohnen. Die SPD-Europaabgeordneten spre­chen si­ch für stren­ge Datenschutz- und Sicherheitsvorgaben aus. mehr…

Jemand macht mit dem Smartphone ein Foto von einem Weihnachtsbaum

Abschaffung von Roaming-Gebühren ist ein Erfolg für Verbraucher und das Parlament

Das Europäische Parlament hat si­ch in der Nacht zu Dienstag mit den EU-Mitgliedstaaten auf die Abschaffung der Roaming-Gebühren ge­ei­nigt. Nach lang­wie­ri­gen Verhandlungen steht nun fest: In zwei Jahren fal­len die er­höh­ten Entgelte für das Telefonieren und den Versand von SMS im Ausland weg. mehr…

Tantal-Mine im Kongo

EU-Parlament will Handel mit Konfliktmineralien beenden

Die Sozialdemokraten im EU-Parlament er­rin­gen ei­nen Erfolg bei ver­bind­li­chen Regeln für Verarbeitung von Rohstoffen: Verbraucher könn­ten in Zukunft mit bes­se­rem Gewissen zur Spielkonsole, Computer oder Handy grei­fen. Auf Initiative der eu­ro­päi­schen Sozialdemokraten hat das Europäische Parlament am Mittwoch in Straßburg ein kla­res Zeichen ge­gen die Konfliktfinanzierung durch Rohstoffhandel ge­setzt. Denn in vie­len Hightech-Geräten sind Mineralien wie Zinn, Tantal, Wolfram oder Gold ver­ar­bei­tet – Rohstoffe, die in der Regel in Regionen vor­kom­men, wo de­ren Abbau und Handel zur Finanzierung von bru­ta­len Regimen oder Rebellengruppen dient. mehr…

Evelyne Gebhardt

Europa-SPD drängt zu Sozialstandards und begrüßt europäische Cloud

Andrus Ansip stand als Vizekommissionspräsident für den di­gi­ta­len Binnenmarkt dem Europäischen Parlament am Dienstag Rede und Antwort zu der in die­sem Monat von ihm vor­ge­stell­ten neu­en EU-Digitalstrategie. mehr…