Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Grundrechte

Kognitive Dissonanz. Oder: warum das NetzDG den Sozialdemokraten vermutlich irgendwann um die Ohren fliegt.

„Was du nicht willst, dass man dir tu, das füg auch kei­nem an­dern zu“, über­setz­te Sören Bartol, stell­ver­tre­ten­der Fraktionsvorsitzender der SPD, den kant­schen ka­te­go­ri­schen Imperativ in den Volksmund. Das Internet sei ein Ort des Hasses ge­wor­den, ta­ten­los zu­zu­se­hen kön­ne kei­ne Lösung sein. Worauf er auf der Diskussionsveranstaltung der SPD-Fraktion „Hatespeach und Co.“ ab­ziel­te, war das Netzdurchsetzungsgesetz (NetzDG), das be­reits am Folgetag im Bundestag in der ers­ten Lesung be­schlos­sen wer­den soll­te. mehr…

Heiko Maas

Heiko Maas zur Kritik am NetzDG: „Ich teile diese Befürchtung nicht“

„Es geht um Mordaufrufe. Es geht um Bedrohungen und Beleidigungen, es geht um Volksverhetzung oder die Auschwitz-Lüge. Kurzum: Es geht um Straftaten.“ In ei­ne Facebook-Beitrag er­klärt Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), was er mit sei­nem Vorschlag zu ei­nem „Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in so­zia­len Netzwerken“ auch be­kannt als Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) er­rei­chen will. mehr…

Meinungsfreiheit und Datenschutz auf Kollisionskurs

„Wenn „Laien“ […] Tatsachen et­wa über ei­nen Politiker be­haup­ten, ge­nü­gen sie ih­rer Sorgfaltspflicht zur Ermittlung der Wahrheit, wenn sie sich auf un­wi­der­spro­chen ge­blie­be­ne Berichte se­riö­ser Quellen be­ru­fen kön­nen“ er­klärt Jan Mönikes im ak­tu­el­len Kommentar „Presse- und Meinungsfreiheit im di­gi­ta­len Zeitalter be­wah­ren!“. Für die zahl­rei­chen Freunde der Internetnachrichten oder Blogger be­deu­tet das kon­kret: „Einen auf Twitter ge­pos­te­ten Beitrag ei­nes Nachrichtenmagazins darf man […] auch dann Re-Tweeten und so­mit wei­ter­ver­brei­ten, wenn man den Wahrheitsgehalt der Nachrichten über ei­ne dar­in er­wähn­te Person nicht über­prü­fen kann.“ mehr…

Braucht Digitalisierung digitale Grundrechte?

Technologie als Herausforderung für die Demokratie 

„Verfassungen sind et­was Gegebenes, zu­gleich aber auch et­was zur Weiterentwicklung Aufgegebenes“, er­in­ner­te die Leiterin Medienpolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES), Johanna Niesyto, zur Eröffnung der Podiumsdiskussion „Leben im Netz“ an die Worte von Andreas Voßkuhle. Meinungsfreiheit, in­for­ma­tio­nel­le Selbstbestimmung, Recht auf Privatsphäre, Kopplungsverbot, aber auch die tech­ni­sche Durchsetzung der Grundrechte mit bspw. Verschlüsselung stan­den im Fokus der Debatte über die Frage, ob ein be­ruf­lich und pri­vat ver­netz­ter, teil­wei­se schon im Netz le­ben­der Bürger neue – di­gi­ta­le – Grundrechte braucht. mehr…

Ein digitales Amen. Smarte Regulierung gegen digitale Macht.

Der Vorstoß des Apple-Chefs, Tim Cook, sich für Privatheit und Bürgerfreiheiten ein­zu­set­zen, in­dem sich das Unternehmen der Entscheidung ei­nes US-Gerichts, dem FBI mit ei­ner Software Zugriff auf das iPho­ne ei­nes der San-Bernardino-Attentäters zu er­öff­nen, wi­der­setz­te, be­ein­druck­te und po­la­ri­sier­te zu­gleich die Öffentlichkeit. Cooks Aussage „People have a ba­sic right to pri­va­cy“ er­lang­te Kultstatus.

Tim Cook ist aber nicht der ers­te Apple-Manager, der sich ge­gen den Überwachungsstaat auf­lehnt. Zuvorgekommen ist ihm kein Geringerer als der le­gen­dä­re Firmengründer Steve Jobs. mehr…

Apple, Privacy und die Weltherrschaft. Ein ganz legaler Hack.

 „People have a ba­sic right to pri­va­cy“, zi­tier­te kürz­lich die The New York Times. Nicht et­wa Barack Obama oder Thomas Jefferson, son­dern der seit 2011 am­tie­ren­de Apple-Chef, Timothy D. Cook, war des­sen Urheber. Kultstatus er­reich­te sein Satz, nach­dem sich Apple öf­fent­lich der Entscheidung ei­nes US-Gerichts wi­der­setz­te, ei­ne Software zu er­stel­len, mit der das FBI Zugriff auf das iPho­ne ei­nes der San-Bernardino-Attentäters er­lan­gen wür­de. mehr…

Meinungsfreiheit braucht Anonymität und keine Klarnamenpflicht

Der be­deu­tends­te Sozialdemokrat der Neuzeit ist den meis­ten nur un­ter sei­nem Aliasnamen be­kannt. Kaum je­mand kennt den bür­ger­li­chen Namen von Willy Brandt: Herbert Ernst Karl Frahm. Bei Willy Brandt wür­den wohl Netzwerkbetreiber mit Klarnamenpflicht wie Xing oder Facebook ver­schärft nach­fra­gen und ihm im Zweifel die Nutzung des Dienstes we­gen Verstoßes ge­gen die Nutzungsbedingungen un­ter­sa­gen. Der Rauswurf von Willy Brandt wä­re zwei­fels­oh­ne ein ech­ter Verlust für den Diskurs auf dem be­tref­fen­den Netzwerk. Wenn es nach dem Willen ei­ni­ger Politiker gin­ge, müss­te man Letzteres hin­neh­men, um Hassreden im Internet wirk­sam ab­zu­weh­ren. mehr…