Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Meinungsfreiheit

Kognitive Dissonanz. Oder: warum das NetzDG den Sozialdemokraten vermutlich irgendwann um die Ohren fliegt.

„Was du nicht willst, dass man dir tu, das füg auch kei­nem andern zu“, über­setz­te Sören Sören Bar­tol­stell­ver­tre­ten­der Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der der SPD, den kant­schen kate­go­ri­schen Impe­ra­tiv in den Volks­mund. Das Inter­net sei ein Ort des Has­ses gewor­den, taten­los zuzu­se­hen kön­ne kei­ne Lösung sein. Wor­auf er auf der Dis­kus­si­ons­ver­an­stal­tung der SPD-​Fraktion „Hate­speach und Co.“ abziel­te, war das Netz­durch­set­zungs­ge­setz (Netz­DG), das bereits am Fol­ge­tag im Bun­des­tag in der ers­ten Lesung beschlos­sen wer­den soll­te. mehr…

Heiko Maas

Heiko Maas zur Kritik am NetzDG: „Ich teile diese Befürchtung nicht“

„Es geht um Mord­auf­ru­fe. Es geht um Bedro­hun­gen und Belei­di­gun­gen, es geht um Volks­ver­het­zung oder die Auschwitz-​Lüge. Kurz­um: Es geht um Straf­ta­ten.“ In eine Facebook-​Beitrag erklärt Bun­des­jus­tiz­mi­nis­ter Hei­ko Maas (SPD), was er mit sei­nem Vor­schlag zu einem „Gesetz zur Ver­bes­se­rung der Rechts­durch­set­zung in sozia­len Netz­wer­ken“ auch bekannt als Netz­werk­durch­set­zungs­ge­setz (Netz­DG) errei­chen will. mehr…

Meinungsfreiheit und Datenschutz auf Kollisionskurs

„Wenn „Lai­en“ […] Tat­sa­chen etwa über einen Poli­ti­ker behaup­ten, genü­gen sie ihrer Sorg­falts­pflicht zur Ermitt­lung der Wahr­heit, wenn sie sich auf unwi­der­spro­chen geblie­be­ne Berich­te seriö­ser Quel­len beru­fen kön­nen“ erklärt Jan Möni­kes im aktu­el­len Kom­men­tar „Presse- und Mei­nungs­frei­heit im digi­ta­len Zeit­al­ter bewah­ren!“. Für die zahl­rei­chen Freun­de der Inter­net­nach­rich­ten oder Blog­ger bedeu­tet das kon­kret: „Einen auf Twit­ter gepos­te­ten Bei­trag eines Nach­rich­ten­ma­ga­zins darf man […] auch dann Re-​Tweeten und somit wei­ter­ver­brei­ten, wenn man den Wahr­heits­ge­halt der Nach­rich­ten über eine dar­in erwähn­te Per­son nicht über­prü­fen kann.“ mehr…

Ein digitales Amen. Smarte Regulierung gegen digitale Macht.

Der Vor­stoß des Apple-​Chefs, Tim Cook, sich für Pri­vat­heit und Bür­ger­frei­hei­ten ein­zu­set­zen, indem sich das Unter­neh­men der Ent­schei­dung eines US-​Gerichts, dem FBI mit einer Soft­ware Zugriff auf das iPho­ne eines der San-​Bernardino-​Attentäters zu eröff­nen, wider­setz­te, beein­druck­te und pola­ri­sier­te zugleich die Öffent­lich­keit. Cooks Aus­sa­ge „Peop­le have a basic right to pri­va­cy“ erlang­te Kult­sta­tus.

Tim Cook ist aber nicht der ers­te Apple-​Manager, der sich gegen den Über­wa­chungs­staat auf­lehnt. Zuvor­ge­kom­men ist ihm kein Gerin­ge­rer als der legen­dä­re Fir­men­grün­der Ste­ve Jobs. mehr…

Apple, Privacy und die Weltherrschaft. Ein ganz legaler Hack.

 „Peop­le have a basic right to pri­va­cy“, zitier­te kürz­lich die The New York Times. Nicht etwa Barack Oba­ma oder Tho­mas Jef­fer­son, son­dern der seit 2011 amtie­ren­de Apple-​Chef, Timo­thy D. Cook, war des­sen Urhe­ber. Kult­sta­tus erreich­te sein Satz, nach­dem sich Apple öffent­lich der Ent­schei­dung eines US-​Gerichts wider­setz­te, eine Soft­ware zu erstel­len, mit der das FBI Zugriff auf das iPho­ne eines der San-​Bernardino-​Attentäters erlan­gen wür­de. mehr…

Meinungsfreiheit braucht Anonymität und keine Klarnamenpflicht

Der bedeu­tends­te Sozi­al­de­mo­krat der Neu­zeit ist den meis­ten nur unter sei­nem Ali­as­na­men bekannt. Kaum jemand kennt den bür­ger­li­chen Namen von Wil­ly Brandt: Her­bert Ernst Karl Frahm. Bei Wil­ly Brandt wür­den wohl Netz­werk­be­trei­ber mit Klar­na­men­pflicht wie Xing oder Face­book ver­schärft nach­fra­gen und ihm im Zwei­fel die Nut­zung des Diens­tes wegen Ver­sto­ßes gegen die Nut­zungs­be­din­gun­gen unter­sa­gen. Der Raus­wurf von Wil­ly Brandt wäre zwei­fels­oh­ne ein ech­ter Ver­lust für den Dis­kurs auf dem betref­fen­den Netz­werk. Wenn es nach dem Wil­len eini­ger Poli­ti­ker gin­ge, müss­te man Letz­te­res hin­neh­men, um Hass­re­den im Inter­net wirk­sam abzu­weh­ren. mehr…