Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Informationsfreiheit

Iss diese Wurzel! Das Drama des Fortschritts von Johano Strasser

Über Anek­do­ten lacht man umso mehr, je rea­li­täts­na­her sie sind. Etwa so, wie bei die­ser Kurz­ge­schich­te, die den medi­zi­ni­schen Fort­schritt über die Jahr­hun­der­te in Form von Anwei­sun­gen eines Arz­tes (oder Hei­lers) an sei­nen Pati­en­ten lako­nisch zusam­men­fasst: mehr…

Der leise Tod der Informationsfreiheit in Schleswig‐​Holstein

Er kommt ganz unschul­dig daher, der Antrag der Frak­tio­nen der CDU, SPD, FDP und Bündnis90/​Die Grü­nen und der Abge­ord­ne­ten des SSW zur „Ände­rung des Ent­wur­fes eines Geset­zes zur Ände­rung des Infor­ma­ti­ons­zu­gangs­ge­set­zes“ (Druck­sa­che 18/​4465). Den­noch hat er media­le Auf­merk­sam­keit ver­ur­sacht (sie­he Netzpolitik.org: Schleswig‐​Holstein: Par­tei­en wol­len mehr Trans­pa­renz von ande­ren und weni­ger von sich). Er betrifft die Fra­ge, wel­che staat­li­chen Stel­len bzw. bes­ser gesagt wel­che Stel­len nicht ver­pflich­tet sind, einer Bür­ge­rin oder einem Bür­ger auf Antrag Zugang zu den staat­li­chen Infor­ma­tio­nen und Akten gewäh­ren zu müs­sen. Von die­ser antrags­ab­hän­gi­gen Infor­ma­ti­ons­pflicht soll der Land­tag, „soweit er par­la­men­ta­ri­sche Auf­ga­ben wahr­nimmt“ aus­ge­nom­men wer­den. Das wäre eine Rol­le rück­wärts und der Ein­stieg in den Aus­stieg bei der Infor­ma­ti­ons­frei­heit für das Land Schleswig‐​Holstein.

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