Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Surftipp

Die große Simulation

 „Filme sind unsere modernen Mythenmaschinen“, erklärt Natalia Weidenfeld in ihrem Vorwort für das Buch Digitaler Humanismus, das sie gemeinsam mit Julian Nida-Rümelin verfasste. Sie (die Filme) seien „nicht nur dramaurgisch so aufgebaut wie klassische Mythen, sondern entwickeln auch eine vergleichbare Prägekraft“[1]. Science-Fiction als Genre und Science-Fiction-Filme im Besonderen sind jedoch mehr als nur eine Illustration der philosophischen Argumente und Kontraargumente. mehr…

Denken Sie präzise! – Wie erkennt man Fake News, wenn man sie sieht

„Fans unter Schock: ‚Mr. Bean‘ Rowan Atkinson wird für tot erklärt“, meldete TAG24 am 20. Juli 2018. Die Todesmeldung verbreitete sich blitzartig im Netz. Der Schauspieler solle bei einem Autounfall ums Leben gekommen sein.

Gewiss eine falsche Meldung, aber waren es auch Fake News? mehr…

Der Staat muss seinen digitalen IQ erhöhen

„Die wichtigsten Produktionsmittel seien nicht mehr n

ur Maschinen und Fabriken, sondern Daten“, zitierte heise.de Andrea Nahles aus einer Veranstaltung ihrer Partei zum 200. Geburtstag von Karl Marx.[1] „Es lohnt sich, heute den digitalen Kapitalismus und Marx genau in den Blick zu nehmen“, sagte sie. „Nahles schlug vor, zu überlegen, ob beispielsweise die großen Plattformen im Internet ab einer bestimmten Größe ihre Datenmengen mit den Wettbewerbern teilen müssten“, berichtete heise.de, „Die Daten würden somit zu einem Gemeinschaftsgut.“ mehr…

Goldstandard für Datenschutz in Schleswig-Holstein muss erhalten bleiben

Zur heutigen (28.03.2018) Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Kai Dolgner: Wie das unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) darlegte, sollen die Kompetenzen für desselbigen eingeschränkt werden. Die Informationspflicht der Aufsichtsbehörde noch bevor das ULD überhaupt tätig werden kann, sei nicht nur unvereinbar mit dem europäischen Recht, sondern sogar die Unabhängigkeit sei gefährdet. Die Landesregierung will unter dem Deckmantel des angeblichen europarechtlichen Anpassungsbedarfs dem ULD die Kontrollmöglichkeit mit der Begründung verwehren können, die Sicherheit des Landes oder des Bundes sei gefährdet. mehr…

Begeisterte Kinder am Laptop

Digitale Schule: Hier bewegt sich etwas

„Bei der Digitalisierung der Schule kommt derzeit einiges in Bewegung.“ Das sagt der Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Ernst Dieter Rossmann. So lägen inzwischen erste konzeptionelle Vorschläge für die Ausgestaltung des Digitalpakts des Bundes vor. „Wenn es nach den Bundesländern geht, kann noch vor dem Sommer eine Vereinbarung über das Fünf-Milliarden-Programm zustande kommen. Jetzt muss vor allem Bildungsministerin Wanka liefern und eine Finanzierungszusage von Finanzminister Schäuble vorlegen.“ mehr…

Guter Tag für Datenschutz: Grüne in den Ländern stimmen zu

Der Bundesrat hat heute dem Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz zugestimmt. Die Zustimmung begründeten die Ländervertreter mit den Verbesserungen, die im parlamentarischen Verfahren gegenüber dem Regierungsentwurf erreicht wurden. Diese sind maßgeblich auf die beharrliche Verhandlungsführung der SPD-Bundestagsfraktion zurückzuführen. Das Gesetz kann jetzt in Kraft treten. mehr…

Meinungsfreiheit und Datenschutz auf Kollisionskurs

„Wenn „Laien“ […] Tatsachen etwa über einen Politiker behaupten, genügen sie ihrer Sorgfaltspflicht zur Ermittlung der Wahrheit, wenn sie sich auf unwidersprochen gebliebene Berichte seriöser Quellen berufen können“ erklärt Jan Mönikes im aktuellen Kommentar „Presse- und Meinungsfreiheit im digitalen Zeitalter bewahren!“. Für die zahlreichen Freunde der Internetnachrichten oder Blogger bedeutet das konkret: „Einen auf Twitter geposteten Beitrag eines Nachrichtenmagazins darf man […] auch dann Re-Tweeten und somit weiterverbreiten, wenn man den Wahrheitsgehalt der Nachrichten über eine darin erwähnte Person nicht überprüfen kann.“ mehr…

Christian Flisek

Schweigekartell verhindert Aufklärung

Die großen US-amerikanischen Internetunternehmen Microsoft, Apple, Google und Facebook weigern sich gemeinsam, mit verantwortlichen Vertretern (CEOs oder General Councel) in einer öffentlichen Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses Rede und Antwort zu stehen. Das sind keine Einzelentscheidungen, sondern das abgestimmte Vorgehen eines Schweigekartells. mehr…

Kultusministerkonferenz-Strategie zeigt: Digitale Bildung ist eine Gemeinschaftsaufgabe

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die heute vorgestellten Vorschläge der Kultusministerkonferenz (KMK) zum digitalen Wandel in der Bildung. Die Bildungs- und Digitalpolitikerinnen und -politiker der SPD-Bundestagsfraktion hatten bereits zuvor in einem Positionspapier Handlungsfelder definiert und fordern eine enge Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen. mehr…

Entscheidung des EuGH zu IP-Adressen stärkt den Datenschutz

Lange war strittig, ob so genannte IP-Adressen personenbezogene Daten sind und damit dem Datenschutzrecht unterliegen Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat dieser Rechtsunsicherheit nun ein Ende gesetzt. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass der EuGH in seinem Urteil gestern in der Sache Patrick Breyer gegen die Bundesrepublik Deutschland klargestellt hat, dass auch dynamische IP-Adressen personenbezogene Daten sind. Sie unterliegen damit den europäischen Datenschutzregeln. mehr…