Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Netzneutralität

„Netzneutralität steht nicht zum Verkauf“

Europäische Regulierungsstelle für elektronische Kommunikation (GEREK) veröffentlicht starke Leitlinien: „Die neuen Leitlinien zur Netzneutralität sollen den Grundrechten und vor allem den kommunikativen Freiheitsrechten in einem offenen Internet dienen. Es ist ein Fortschritt, dass die Behörde dies ausdrücklich betont. Schon deshalb hat sich der europaweite Bürgerprotest seit der Verabschiedung des schwammigen Verordnungstextes gelohnt“, freut sich die netzpolitische Sprecherin der SPD-Europaabgeordneten Petra Kammerevert. mehr…

Petra Kammerevert

60 Tage Zeit, das offene Internet zu retten

Europäische Regulierungsbehörde hört Öffentlichkeit zu Leitlinien für Netzneutralität an: „Es dürfte mittelfristig unsere letzte Chance sein, auf europäischer Ebene eine starke Absicherung der Netzneutralität zu gewährleisten“, kommentiert Petra Kammerevert, medienpolitische Sprecherin der SPD-Europaabgeordneten eine Befragung der Öffentlichkeit zu Leitlinien der Netzneutralität. mehr…

Fatale Entwicklung zu unfreiem Internet verhindern!

Europaparlament pocht auf uneingeschränkten Zugang zu einem freien und vielfältigem Netz: Schnelles Internet sollte es für jeden Nutzer geben – egal, ob er eine E-Mail abruft, einen Film ansieht oder über das Netz telefoniert. Die so genannte Netzneutralität wollen wir europäischen Sozialdemokraten bewahren. Außerdem wollen wir kleine Unternehmen, App-Entwickler und Start-Ups, vor unfairem Wettbewerb schützen. Deshalb fordern wir die EU-Kommission dazu auf, klare Regeln zur Netzneutralität aufzustellen. mehr…

Telekom & Co wollen das Internet gnadenlos kapitalisieren!

Die Verordnung zur Netzneutralität ist noch nicht in Kraft, da gieren Unternehmen schon nach neuen Einnahmequellen: „Die jüngste Verlautbarung des Telekom-Chefs Höttges zur Netzneutralität ist an Unverschämtheit nicht zu überbieten“, empört sich Petra Kammerevert, medienpolitische Sprecherin der SPD-Europaabgeordneten. „Keine 24 Stunden nach der Entscheidung des EU-Parlaments versucht er, die Schlupflöcher der Netzneutralität zur Regel zu erklären. Dreist und unsozial ist sein Statement, dass für ein paar Euro mehr eine Qualitätsdifferenzierung die natürliche Weiterentwicklung des Internets darstelle!“ mehr…

Petra Kammerevert

„Netzneutralität ist der neue American Dream“

Gleichbehandlung des Datenverkehrs kann heute in USA gesetzlich verankert werden, während im EU-Rat Verwässerung droht: Befürworter und Gegner der Netzneutralität blicken gespannt auf diesen Beschluss – Die US-Telekommunikationsaufsicht wird am Donnerstagabend mitteleuropäischer Zeit über die Gleichbehandlung des Datenverkehrs in den USA entscheiden. mehr…

Marc Jan Eumann

Für Vielfalt und Wahlfreiheit – Das Ziel von Netzneutralität ist ein offenes Netz

Zur aktuellen Debatte um das Thema Netzneutralität erklärt der Vorsitzende der Medien- und Netzpolitischen Kommission beim SPD-Parteivorstand, Marc Jan Eumann: „Das Ziel von Netzneutralität ist ein offenes Netz. Die offene Infrastruktur des freien Netzes gehört heute zu unserer kommunikativen Grundordnung. Ein freier Kommunikationsraum Internet steht für freie Meinungsbildung, Vielfalt und Wahlfreiheit. Das darf nicht zur Disposition stehen. Deshalb muss das Netz für das größtmögliche Angebot an Medien und Diensten offen sein, aus denen die Bürgerinnen und Bürger wählen können.“ mehr…

Marc Jan Eumann

Beiträge zur Debatte um die Netzneutralität

Den Aufschlag haben Marc-Jan Eumann, NRW-Medienstaatssekretär und Konrad Lischka, Referent Digitale Gesellschaft in der Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen, bei netzpolitik.org gemacht: „Wir müssen über Peering reden – sieben Thesen zur Netzneutralität„. In dem Gastbeitrag stellen sie sieben Thesen auf. mehr…

Lars Klingbeil | Pressefoto

Netzneutralität auf europäischer Ebene gesetzlich absichern

Bei der Anhörung im Ausschuss Digitale Agenda wurde erneut die Notwendigkeit einer wirksamen gesetzlichen Absicherung der Netzneutralität offensichtlich. Bei der weiteren Beratung des Vorschlages der Europäischen Kommission für eine Verordnung zum europäischen Binnenmarkt der elektronischen Kommunikation und zur Verwirklichung des vernetzten Kontinents muss sich die Bundesregierung für eine zügige Verabschiedung und für eine starke gesetzliche Verankerung der Netzneutralität einsetzen. mehr…

EU-weit günstig surfen

Roaming Gebühren abgeschafft – Konservativen stimmen gegen Netzneutralität

Mobilfunk-Nutzer können ab dem 15. Dezember 2015 EU-weit telefonieren und surfen, ohne dass zusätzliche Gebühren anfallen für die Nutzung eines ausländischen Netzes. Die Europaabgeordneten im Industrieausschuss haben am Dienstag einen entsprechenden Kompromissantrag zum neuen Telekompaket „Connected Continent“ angenommen. mehr…

Kabelsalat

Netzneutralität in der Praxis

Es soll ja Menschen geben, die Netzneutralität für eine Frage der Vertragsfreiheit halten. Wer schnellen Zugang zu bestimmten Diensten haben will, soll dafür halt extra zahlen. Oder anders herum: Wenn mich bestimmte Dienste nicht interessieren – warum muss ich dann dafür bezahlen? Doch so einfach ist das nicht. Ulf Buermeyer berichtet auf netzpolitik.org von einem Fall, der deutlich macht, um was es tatsächlich geht. mehr…