Big-Data passt die Menschen den Maschinen an
Sie hat ein noch altes Handy und kauft sich kein neues Auto, „weil die Datenschleudern sind“. Die Technologie-Expertin Yvonne Hofstetter beschäftigt sich in ihrem Unternehmen mit Künstlicher Intelligenz. Sie versorgt die Finanzindustrie mit cleverer Software und arbeitet für das US-Militär. Im Gespräch bei „NDR Info – Der Talk“ warnt warnt sie vor den Unternehmen, die alles über uns wissen wollen. mehr…
Datenschutz und Verschlüsselung als Standortvorteile
„Institutionen und Mitgliedstaaten der EU treiben derzeit mit Hochdruck die digitale Integration voran“, stellen die Autoren der aktuellen Studie „Die digitale Selbstbehauptung der EU“ der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Annegret Bendiek, Christoph Berlich und Tobias Metzger, fest (SWP-Aktuell 2015/A 71, August 2015, 8 Seiten). mehr…
Verfahrenseinstellung gegen netzpolitik.org war überfällig
Der Generalbundesanwalt hat die Ermittlungen wegen des Verdachts der strafbaren öffentlichen Bekanntgabe eines Staatsgeheimnisses gegen die Journalisten Markus Beckedahl und Andre Meister von netzpolitik.org eingestellt. Er geht davon aus, dass es sich bei den veröffentlichten Inhalten nicht um ein Staatsgeheimnis im Sinne des Paragrafen 93 Strafgesetzbuch (StGB) handelt und auch Vorsatz nicht gegeben ist. Das Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt wird durch die zuständige Staatsanwaltschaft weiter geführt. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Verfahrenseinstellung gegen netzpolitik.org. mehr…
Impulspapier der SPD-Bundestagsfraktion für ein Wagniskapitalgesetz
Eine erfolgreiche Gründerszene braucht neben wissensbasierten Netzwerken vor allem auch eine ausreichende Finanzierung. Während sich in der ersten Phase von Neugründungen durch verschiedene Maßnahmen schon einiges getan hat, geht es nun vor allem um die sich anschließende Wachstumsphase. SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil hat dazu ein Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion für bessere Finanzhilfen bei Firmengründungen präsentiert. mehr…
Ermittlungsverfahren gegen netzpolitik.org hätte nie eröffnet werden dürfen
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat Generalbundesanwalt Range entlassen. Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Johannes Fechner begrüßt die Entscheidung: „Die Entscheidung von Justizminister Maas, Generalbundesanwalt Range zu entlassen, ist richtig. Das Ermittlungsverfahren gegen netzpolitik.org hätte nie eröffnet werden dürfen, weil keine Gefahr eines schweren Nachteils für die äußere Sicherheit der Bundesrepublik vorlag. Das ist aber Voraussetzung für eine Strafbarkeit wegen Landesverrat.“ mehr…
Stegner: „Landesverrat von Journalisten ist doch wohl ein schlechter Scherz“
Netzpolitik.org soll Landesverrat begangen haben. Bisher hieß es, die Generalbundesanwaltschaft verfolge im Zusammenhang mit Veröffentlichungen des Bürgerrechts-Blogs nur deren Quellen – Lecks in der Bundesregierung. Nun ermittelte man auch gegen die Redakteure von netzpolitik.org. Zum ersten Mal seit der SPIEGEL-Affäre 1962 wird wieder wegen Landesverrats gegen Journalisten ermittelt. mehr…
„Totalüberwachung von Fluggästen verhindern!“
Schwaches Mandat für Verhandlungen über EU-Datenspeicherung: Der Innenausschuss im Europäischen Parlament hat am Mittwoch ein nur schwaches Mandat für Verhandlungen zwischen Parlament, EU-Kommission und Rat über eine Richtlinie zum europäischen Fluggastdatensystem (EU PNR) erteilt. mehr…
Marit Hansen folgt auf Thilo Weichert
Der Landtag hat Marit Hansen am Mittwoch zur Landesbeauftragten für Datenschutz gewählt. Marit Hansen war seit 2008 die Stellvertreterin von Dr. Thilo Weichert, der über zwei Amtsperioden das Amt des Landesbeauftragten für Datenschutz ausgefüllt hat. mehr…
„Datenschutz ‚Made in Europe‘ kann Erfolgsmodell werden“
Heute beginnen die inhaltlichen Verhandlungen beim Trilog zur europäischen Datenschutz-Grundverordnung. Hohe Datenschutzstandards sind keine Bremse für technische Innovation, sondern können Wettbewerbsvorteil bedeuten. mehr…
Beim Breitbandausbau ist das Land auf einem guten Weg
„Dank unserer breit angelegten Glasfaserstrategie sind bereits 23 Prozent der Haushalte im Land an das leistungsfähige und zukunftssichere Netz angeschlossen, viele weitere Projekte befinden sich in der Pipeline“, sagte Wirtschaftsminister Reinhard Meyer beim 8. Breitbandforum Schleswig-Holstein in Neumünster. mehr…