Eine humane Gesellschaft durch digitale Technologien?
Evgeny Morozov diskutiert im aktuellen Band der Reihe „Philosophie und Politik“ die Frage, wie Big Data nicht nur dem neoliberalen Marktradikalismus dient. Als einer der wichtigsten Kritiker der digitalen Welt, warnt Evgeny Morozov seit Jahren, die Faszination des technischen Fortschritts solle nicht blind machen für neue Gefährdungen. Der bloße Glaube an einfache technische Lösungen – Morozov sprach von Solutionism – helfe nicht weiter. mehr…
Oppermann: „Aktivitäten der NSA gegen ihre Partner ärgern mich sehr“
Offenbar hat der US-Geheimdienst NSA seit Jahrzehnten deutsche Bundesregierungen abgehört. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann nimmt dazu Stellung – und macht einen Vorschlag. mehr…
E-Health-Gesetz soll Patientenrechte stärken
Mit dem E-Health-Gesetz sollen endlich die Vorteile der Digitalisierung des Gesundheitswesens bei den Versicherten ankommen. Das Gesetz sieht vor, Patientinnen und Patienten im Zugriff auf ihre Gesundheitsdaten zu stärken. In Zukunft wird es einen Notfalldatensatz und einen Medikationsplan geben. Ob und wie diese Informationen vom Arzt erstellt werden, entscheiden die Versicherten. Mit der ersten Lesung im Deutschen Bundestag am heutigen Freitag ist die Diskussion über die Details des Gesetzes eröffnet. mehr…
Digitalisierung kann neue Chancen für den Taximarkt bieten
Die Digitalisierung macht auch vor der Personenbeförderung nicht halt. Taxiunternehmen und neue Anbieter wie Wundercar oder Uber bringen den Markt in Bewegung. Zur Debatte stehen Änderungen des rechtlichen Rahmens. mehr…
Her mit den alten Handys
Der Bundestag verabschiedet heute die Novelle des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes. Der Gesetzentwurf setzt die WEEE-Richtlinie um, mit der wichtige Weichen für die Rückgewinnung wertvoller Metalle aus Elektro- und Elektronik-Altgeräten gestellt werden. Das ist weiterer Baustein für mehr Ressourcenschutz und Ressourceneffizienz. mehr…
Sozialdemokraten stimmen für Panoramafreiheit
SPD-Europaabgeordnete setzen auf faires Urheberrecht: Das Europäische Parlament wird am Donnerstag, 9. Juli über eine Empfehlung an die EU-Kommission zur Reform des Urheberrechts abstimmen. Die Sozialdemokraten werden dabei für die Beibehaltung der sogenannten Panoramafreiheit stimmen, über die in den vergangenen Tagen heftig diskutiert wurde. mehr…
Blogger contra Alphajournalisten
„Wir leben in einer postmodernen Kultur“, sagte Politikwissenschaftler, Medienkritiker und Vize-Vorsitzender der Grundwertekommission der SPD, Thomas Meyer, im Interview mit Telepolis, „[a]lles ist gleichgültig geworden. Große politische Richtungsunterschiede werden nicht mehr ernstgenommen und sobald sie auftauchen, lächerlich gemacht“. Das spiegelt sich insbesondere in der heutigen Berichterstattung in den traditionellen Medien. mehr…
Regner verteidigt uneingeschränkte Panoramafreiheit
S&D-Sprecherin gegen Einschränkungen im öffentlichen Raum: Im Juli wird das Plenum des Europäischen Parlaments in Straßburg über den Initiativantrag zur “Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft” abstimmen, um die politischen Leitlinien für die EU-Kommission zu geben. Im aktuellen Parlamentsvorschlag befindet sich auch ein Antrag von französischer liberaler Seite, der die Panoramafreiheit einschränken soll. 2016 ist mit einer Änderung der Urheberrechtsrichtlinie von 2001 zu rechnen. mehr…
Endlich! Verhandlungen über Datenschutz-Verordnung beginnen
Verhandlungen über Datenschutz-Verordnung beginnen nach jahrelangen Verzögerungen: Die Digitalisierung unserer Gesellschaft schreitet voran. Mit vielen Chancen aber auch der Gefahr einer Einschränkung von Freiheit und Grundrechten. Diesen Gefahren können wir mit neuen Regeln begegnen – doch noch immer regelt eine völlig überholte Richtlinie von 1995 die Bestimmungen zum Datenschutz in der EU. Und einige EU-Länder versuchen sogar, selbst diese Richtlinie zu unterlaufen. „Der aktuelle datenschutzrechtliche Zustand ist unhaltbar“, urteilt Birgit Sippel, innenpolitische Sprecherin der Sozialdemokraten im EU-Parlament. Die Sozialdemokratin begrüßt, dass am Mittwoch endlich der Trilog, also die gemeinsamen Verhandlungen zwischen Rat, Parlament und EU-Kommission, zur Datenschutz-Verordnung beginnen kann. Die Mitgliedstaaten hatten ihre jahrelange Blockadehaltung in der Frage erst Mitte Juni aufgegeben. mehr…
Positionspapier der SPD-Fraktion zur Industrie 4.0
Der Begriff Industrie 4.0 ist in aller Munde, aber es wird längst nicht immer dasselbe darunter verstanden. Ein Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion beschreibt die Chancen dieser vierten industriellen Revolution. mehr…