Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Europa/Glasfaserausbau

Startschuss für ein schnelles Internet

EU-Kommission legt Vorschläge für Breitbandausbau vor: „Ein klares Bekenntnis zur Glasfasertechnologie sowie neue ambitionierte Ausbauziele für Breitbandverbindungen waren überfällig“ erklärt Constanze Krehl, telekommunikationspolitische Sprecherin der Europa-SPD. Ein Paket von Vorschlägen der EU-Kommission vom Mittwoch soll den teils schleppenden Ausbau von Glasfasernetzen in der EU vorantreiben. mehr…

Copyright

Urheberrecht

„Kreative kommen zu kurz!“

EU-Kommission präsentiert Reform des Urheberrecht: „Die EU-Kommission hat versäumt, die Rolle der Kreativen im digitalen Zeitalter zu stärken. Im Ansatz wird die unfaire Vergütung von Urheberinnen und Urhebern zwar angegangen, aber das Ergebnis der Reform bleibt unbefriedigend“, kritisiert Dietmar Dietmar Köstered im Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments. „Die Kulturschaffenden und Kreativen kommen wieder zu kurz. Wir benötigen ein starkes europäisches Urhebervertragsrecht sowie ein Verbandsklagerecht.“ mehr…

Verbraucherschutz

Roaming-Freiheit: Begrüße, dass EU 90-Tage-Regelung zurückzieht

Erst wollte die EU die Roaming-Gebühren ab Mitte 2017 ganz kippen. Zuletzt hatte die Kommission das eingeschränkt und ein Verbot für maximal 90 Tage angepeilt. Nach Kritik von Verbraucherschützern folgt nun die Rolle rückwärts.  mehr…

Schleswig-Holstein

Landesregierung auf Exkursion im Silicon Valley

Der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Thomas Losse-Müller, fliegt am kommenden Sonntag, 4. September, mit einer gut 50-köpfigen Delegation aus Vertretern von Wirtschaft und Wissenschaft in die USA. Unter dem Schwerpunkt „Digitale Agenda – die Digitalisierung gestalten“ geht es auf der knapp zehntägigen Reise darum, sich über Trends, Ideen und Anforderungen an Politik, Gesellschaft und Wirtschaft im Bereich der Digitalisierung zu informieren und wirtschaftliche Kontakte zu knüpfen. mehr…

Netzneutralität

„Netzneutralität steht nicht zum Verkauf“

Europäische Regulierungsstelle für elektronische Kommunikation (GEREK) veröffentlicht starke Leitlinien: „Die neuen Leitlinien zur Netzneutralität sollen den Grundrechten und vor allem den kommunikativen Freiheitsrechten in einem offenen Internet dienen. Es ist ein Fortschritt, dass die Behörde dies ausdrücklich betont. Schon deshalb hat sich der europaweite Bürgerprotest seit der Verabschiedung des schwammigen Verordnungstextes gelohnt“, freut sich die netzpolitische Sprecherin der SPD-Europaabgeordneten Petra Kammerevert. mehr…

Wirtschaft

Stoppschild gegen Steuerdumping und Steuervermeidung

Die EU-Kommission hat heute mit ihrer Entscheidung, Irland auf Rückforderung unerlaubter Beihilfen an Apple Inc. zu verpflichten, eine wichtige Entscheidung gegen Steuerdumping von Staaten und gegen Steuervermeidung multinationaler Konzerne getroffen. Sie sind illegale Beihilfen und müssen zurückbezahlt werden. Die Mitgliedstaaten der EU müssen diese Chance jetzt nutzen, um gemeinsam gegen Steuerbetrug, Steuervermeidung und Dumping vorzugehen. mehr…

D64 - Zentrum für digitalen Fortschritt

„Ohne Verschlüsselung wird es kein Vertrauen in digitale Kommunikation geben!“

Deutschland soll Vorzeigeland für Verschlüsselung werden aber Verschlüsselung soll Hintertüren haben – in diesem Spektrum läuft nicht nur die allgemeine Diskussion. In diesem Spektrum argumentiert selbst Innenminister Thomas de Maiziere. Oft hilft es ja, mal Menschen mit Expertenwissen zu befragen. Ungefragt meldet sich jetzt der D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt e.V. zu Wort und legt ein Positionspapier zum Thema Verschlüsselung vor. mehr…

Buchtipp

Wollen wir wirklich frei sein?

„Der Mensch ist ein Luxuswesen“[1], schreibt Byung-Chul Han in Psychopolitik und meint mit Luxus eine Lebensform, die frei von Notwendigkeit ist. Es verwundert daher nicht, dass das Internet auf die Menschen eine so große Anziehungskraft ausübt, wurde das digitale Netz doch ursprünglich als Medium unbegrenzter Freiheit gefeiert: „Der erste Werbeslogan von Microsoft ‚Where do you want to go today?‘ suggerierte die grenzenlose Freiheit und Mobilität im Web.“ Doch „[d]iese anfängliche Euphorie erweist sich heute als eine Illusion“. mehr…

Big Data/Buchtipp

Drohnen sind wie Dämonen

Alles und nichts. Ja und nein. Nur scheinbar ein Widerspruch – jedenfalls nicht dann, wenn man die Welt aus dem Blickwinkel einer digitalen Weltformel betrachtet. mehr…

Buchtipp/Informationsfreiheit

Iss diese Wurzel! Das Drama des Fortschritts von Johano Strasser

Über Anekdoten lacht man umso mehr, je realitätsnaher sie sind. Etwa so, wie bei dieser Kurzgeschichte, die den medizinischen Fortschritt über die Jahrhunderte in Form von Anweisungen eines Arztes (oder Heilers) an seinen Patienten lakonisch zusammenfasst: mehr…