EU-Kommissar hat zum von der Bundesnetzagentur vorgelegten Vectoring-Regulierungsentwurf eine vertiefte Überprüfung eingeleitet. Das bietet die Möglichkeit, die zuletzt sehr konfrontativ geführte Debatte zu versachlichen. Am Ende sollte eine Entscheidung stehen, die die Chancen der Vectoringtechnologie für den weiteren Breitbandausbau nutzt und gleichzeitig Beeinträchtigungen für den Wettbewerb oder Investitionen in den Glasfaserausbau vermeidet. mehr…
Der Vorstoß des Apple-Chefs, Tim Cook, sich für Privatheit und Bürgerfreiheiten einzusetzen, indem sich das Unternehmen der Entscheidung eines US-Gerichts, dem FBI mit einer Software Zugriff auf das iPhone eines der San-Bernardino-Attentäters zu eröffnen, widersetzte, beeindruckte und polarisierte zugleich die Öffentlichkeit. Cooks Aussage „People have a basic right to privacy“ erlangte Kultstatus.
Tim Cook ist aber nicht der erste Apple-Manager, der sich gegen den Überwachungsstaat auflehnt. Zuvorgekommen ist ihm kein Geringerer als der legendäre Firmengründer Steve Jobs. mehr…
Europaabgeordnete fordern EU-Strategie zum autonomen Fahren: „Ins Auto steigen und sich vom selbstfahrenden Auto zum Bahnhof kutschieren lassen – was wie Zukunftsmusik klingt, kann bald zum Alltag gehören. Aber wer haftet, wenn dabei ein Unfall passiert? Bislang fehlt in der EU jeder rechtliche Rahmen für diese und andere Fragen“, sagt Ismail Ertug, verkehrspolitischer Sprecher der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament. Daher werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments die EU-Kommission am Donnerstag in einer öffentlichen Debatte zum Thema autonomes Fahren befragen. mehr…
Europaparlament stimmt für Datenschutzpaket / Fluggastdatenspeicherung umstritten: „Es geht bei der EU-Datenschutzreform darum, den Bürgern endlich mehr Kontrolle über ihr digitales Leben zu geben“, so Birgit Sippel, innenpolitische Sprecherin der europäischen Sozialdemokraten, zur Entscheidung des Europäischen Parlaments für das Paket zum Datenschutz am Donnerstag. mehr…
Der gestern in München verliehene Deutsche Computerspielpreis ist die wichtigste Auszeichnung für Computerspiele in Deutschland. Der Bundestag hat den Preis im Jahr 2007 auf wesentliche Initiative der SPD-Fraktion gemeinsam mit der Computerspielewirtschaft initiiert. mehr…
Europäische Regulierungsbehörde hört Öffentlichkeit zu Leitlinien für Netzneutralität an: „Es dürfte mittelfristig unsere letzte Chance sein, auf europäischer Ebene eine starke Absicherung der Netzneutralität zu gewährleisten“, kommentiert Petra Kammerevert, medienpolitische Sprecherin der SPD-Europaabgeordneten eine Befragung der Öffentlichkeit zu Leitlinien der Netzneutralität. mehr…
Eine angemessene Vergütung von Kreativen, die mit ihren Werken kulturelle Vielfalt in Deutschland schaffen, ist im Interesse aller. Diese angemessene Vergütung wurde von Verwertern in der Vergangenheit zu oft unterwandert. Der vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzesentwurf hat daher das Ziel, die Urheber in ihren Rechten gezielt zu stärken. mehr…
Der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat heute seine Schlussanträge in dem Vorlageverfahren zur Haftungsprivilegierung von WLAN-Betreibern vorgelegt. Die SPD-Bundestagsfraktion bewertet diese Schlussanträge als Rückenwind für mehr freies WLAN in Deutschland. mehr…
Wie geht es voran in der digitalen Bildung? Diese frage stand am 9. März auf der Tagesordnung des Landtags. Die Abgeordneten diskutierten über den Bericht der Bildungsministerin zur Umsetzung des digitalen Lernens. Für die SPD-Fraktion sprach der Abgeordnete und Lehrer kai Vogel: „Als ich am vergangenen Wochenende mein Smartphone austauschte und mein 15-jähriger Sohn durch die einzelnen Einrichtungsmodi sprang, da wurde mir die unterschiedliche Technikaffinität der Generationen deutlich vor Augen geführt. Nicht anders geht es vielen Lehrkräften, die trotz vieler angebotener Fortbildungen kaum mit der Entwicklung der digitalen Medien standhalten können. mehr…
Am 09. März 2016 sprach Kirsten Eickhoff-Weber im Landtag zur großen Anfrage ,,Digitale Infrastruktur“ und zum Bericht zum Breitbandausbau in Schleswig-Holstein sowie zur Umsetzung von „Breitband 2030“: Wir alle erleben täglich die fortwährende Digitalisierung immer weiterer Gesellschafts- und Wirtschaftsbereiche. Die Digitalisierung wird wie die Globalisierung und die demografische Entwicklung unsere Gesellschaft verändern. Digitalisierung ist eine große Chance, die gemeinsam mit allen Akteuren zu gestalten, aber auch kritisch zu begleiten ist. Chancen und Risiken, Hoffnungen und Sorgen liegen eng beieinander. Politik für die digitale Gesellschaft ist daher Gesellschaftspolitik für die Zukunft. mehr…
