„People have a basic right to privacy“, zitierte kürzlich die The New York Times. Nicht etwa Barack Obama oder Thomas Jefferson, sondern der seit 2011 amtierende Apple-Chef, Timothy D. Cook, war dessen Urheber. Kultstatus erreichte sein Satz, nachdem sich Apple öffentlich der Entscheidung eines US-Gerichts widersetzte, eine Software zu erstellen, mit der das FBI Zugriff auf das iPhone eines der San-Bernardino-Attentäters erlangen würde. mehr…
Industrie 4.0, Arbeiten 4.0, Fachkräftesicherung, Vereinbarkeit von Beruf und Familie durch mehr Flexibilität in der digitalisierten Arbeitswelt: Mit dem bis Ende 2016 angelegten Dialogprozess Arbeiten 4.0 schafft Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles einen Rahmen für den Dialog über die Zukunft der Arbeit. Die SPD-Bundestagsfraktion hat hierzu ein Positionspapier beschlossen und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales zugeleitet. mehr…
Eine heute veröffentlichte Untersuchung der Verbraucherzentralen bestätigt einmal mehr: Buchungs- und Vergleichsportale können als Orientierung dienen, ein umfassender Marktüberblick wird jedoch nicht gewährleistet. Um Online-Portale als Indikator für Entscheidungen nutzen zu können, müssen einheitliche Qualitätsstandards etabliert werden. mehr…
Parlamentsausschuss arbeitet an Bericht zu virtuellen Währungen und Blockchain: Das Europäische Parlament befasst sich erstmals explizit mit virtuellen Währungen und Blockchain, der zugrundliegenden Technologie mit vielfältigen Anwendungsmöglichkeiten. „Die virtuelle Währung Bitcoin gibt es seit sieben Jahren. In die zugrundeliegende Blockchain-Technologie wurde schon etwa eine Milliarde Euro investiert. Blockchain hat erhebliches Potential – weit über den Finanzsektor hinaus“, unterstreicht der SPD-Europaabgeordnete Jakob von Weizsäcker, Berichterstatter im Parlament. mehr…
SPD-Europaabgeordnete kritisiert Ersatz für gekippte Safe-Harbor-Regelung: Die EU-Kommission hat eine politische Einigung über einen Nachfolger des sogenannten Safe-Harbor-Regimes mit den USA verkündet. Justiz-Kommissarin Věra Jourová hatte am Montagabend den Innenausschuss über die Rahmenpunkte der anvisierten Einigung informiert. Am Mittwoch soll der Deal nun den nationalen EU-Datenschützern vorgestellt werden. mehr…
„Krieg ist aller Dinge Vater, aller Dinge König.“ (Heraklit von Ephesos)
„Mit der Digitalisierung […] scheinen sich die Grenzen zwischen Wirtschaftspolitik und Diplomatie, zwischen Krieg und Frieden zu verschieben“ – mit diesen Worten lud die SPD-Bundestagsfraktion zur Konferenz „Cybersicherheit ‒ Ist Deutschland für das digitale Zeitalter gerüstet?“ am 29. Januar in Berlin ein. Erhebliche Herausforderungen würden sich dadurch ergeben, für die Sicherheits- und Verteidigungspolitik, aber auch für die Außen- und Wirtschaftspolitik.
mehr…
Europäisches Parlament drängt zu starken Verbraucherrechten im Internet: Das Europäische Parlament hat am Dienstag in Straßburg mit überragender Mehrheit für starken Verbraucherschutz im europäischen digitalen Binnenmarkt gestimmt. mehr…
„Wer grundlegende Freiheiten aufgibt, um vorübergehend ein wenig Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.“ (Benjamin Franklin)
„Wer Sicherheit zum programmatischen Kernversprechen seiner Politik machen will, darf von Gerechtigkeit und Solidarität nicht schweigen“, schreibt der Politikwissenschaftler, Robert von Olberg, in seinem aktuellen Beitrag für die Neue Gesellschaft – Frankfurter Hefte (12/2015, S. 48 ff.). mehr…
Der bedeutendste Sozialdemokrat der Neuzeit ist den meisten nur unter seinem Aliasnamen bekannt. Kaum jemand kennt den bürgerlichen Namen von Willy Brandt: Herbert Ernst Karl Frahm. Bei Willy Brandt würden wohl Netzwerkbetreiber mit Klarnamenpflicht wie Xing oder Facebook verschärft nachfragen und ihm im Zweifel die Nutzung des Dienstes wegen Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen untersagen. Der Rauswurf von Willy Brandt wäre zweifelsohne ein echter Verlust für den Diskurs auf dem betreffenden Netzwerk. Wenn es nach dem Willen einiger Politiker ginge, müsste man Letzteres hinnehmen, um Hassreden im Internet wirksam abzuwehren. mehr…
Das Landeskabinett hat heute beschlossen, gemeinsam mit Hamburg eine Gesetzesinitiative in den Bundesrat einzubringen, die zum Ziel hat, verfassungsfeindliche Propaganda auch dann bestrafen zu können, wenn sie vom Ausland aus betrieben wird. Wer sich vorübergehend im Ausland aufhält und von dort aus verfassungsfeindliche Inhalte ins Internet einstellt, bleibt bisher selbst dann straflos, wenn sich diese Inhalte an Adressaten in Deutschland richten. mehr…
