Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

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• SPD.de: Online-Antrag

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• Homepage: onlineantrag.spd.de

Das hat es noch nicht gegeben: Ein Antrag zu einem Bundesparteitag der SPD wird offen im Internet erstellt. Bis zum 13. September wird mit der Software Adhocracy gemeinsam mit allen, die mitwirken wollen, ein Antrag zum Thema "Arbeit und Wirtschaft in der Digitalen Gesellschaft" erstellt, abgestimmt und dann auf dem Bundesparteitag im Dezember gestellt.
Hier ein paar Videos, die helfen sollen, sich in Adhocracy zurecht zu finden. Die SPD-Installation ist optisch ein wenig angepasst. Die Prinzipien sind aber die gleichen:

Zurechtfinden in Adhocracy

Diskurs in Adhocracy

Beobachten von Erreignissen in Adhocracy

Abstimmen in Adhocracy

Links

• SPD.de: Mitschreiben! Ein Online-Antrag zum Parteitag
• Mitmachen: http://onlineantrag.spd.de

Nachdem vor ein paar Tagen das Online-Beteiligungssystem gestartet wurde, sind jetzt die ersten Beiträge zu den Themen Netzneutralität und Urheberrecht online. Der Vorsitzende der Projektgruppe Urheberrecht, Johannes Kahrs (SPD) schrieb:

Ich freue mich als Vorsitzender der Projektgruppe „Urheberrecht“, der Öffentlichkeit jetzt die ersten Arbeitspapiere zur Verfügung stellen zu können. Bitte beachten Sie, dass sich alle diese Texte noch im Arbeitsprozess befinden und die Einbindung des Beteiligungswerkzeuges noch experimentell ist und sich daher vieles ändern kann.

Die Papiere sollen als Grundlage für die Online-Diskussion dienen.

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• Enquete Kommission: Der 18. Sachverständige

Unter dem Namen "Der 18. Sachverständige" startete gestern die Online-Beteiligungsplattform "Adhocracy". Ziel ist es, den Bürgerinnen und Bürger eine Möglichkeit zu eröffnen, sich in die Arbeit der Enquete Kommission "Internet und Digitale Gesellschaft" einzubringen. 

Nachdem die Nutzung des Tools ursprünglich einstimmig von der Kommission beschlossen wurde, hatte es zuletzt Diskussionen über die tatsächliche Einführung gegeben. Nun ist die Plattform online und kann genutzt werden. Über 100 Teilnehmer sind bereits registriert.

Zur Zeit drehen sich die meisten Themen noch um das Tool selbst – es geht um die Platzierung des Login-Buttons oder die Verwendung von HTTPS. In nächster Zeit sollen aber auch zu den Themen der Enquete Vorschläge und Beiträge erarbeitet werden.

Macht mit!

Nicole Simon, Constanze Kurz, Alvar Freude, Markus Beckedahl und padeluun haben einen Antrag inklusive Beschlussvorschlag verfasst, der die Nutzung von Adhocracy in der Enquete-Kommision Internet und digitale Gesellschaft doch noch ermöglichen soll:

Die Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ beauftragt die Sachverständigen der Online-AG sowie das Sekretariat in Kooperation mit den Entwicklern von Adhocracy mit der Einrichtung des Beteiligungswerkzeuges. Die Kommission wird dies gemäß dem Beteiligungskonzept vom 13. September zur Online-Beteiligung der Kommission nutzen.

Gleichzeitig wird die Kommission zeitnah eine Arbeitsgruppe zur Online-Beteiligung einrichten und verbindliche Verfahren und Prozesse definieren, um die Beteiligung sicherzustellen.

Die Internet Enquete hatte einstimmig beschlossen die Arbeit für die Öffentlichkeit zu öffnen. Sie sollte nicht nur zuschauen, sondern auch mitarbeiten können – als so genannter 18. Sachverständiger. Adhocracy sollte die technische Basis dafür liefern. Davon will die CDU nun nichts mehr wissen und die FDP akzeptiert diese Kehrtwende.

Wie Lars Klingbeil, MdB auf dem NetzCamp der SPD Hamburg am Wochenende erklärte, ist es nicht ganz einfach mit der Bundestagsverwaltung mal eben eine Software wie Adhocracy zu installieren. Und man kann es ja auch verstehen. Die Verwaltung muss anschließend für die Sicherheit sorgen. Leider werden diese Schwierigkeiten nicht gelöst, sondern von Schwarz/Gelb dazu genutzt, den 18. Sachverständigen abzuschaffen:

"Nach dem derzeitigen Kenntnisstand ist die Implementierung der Weiterentwicklung von Adhocracy mit Blick auf die Arbeit der Enquete-Kommission und dem verantwortungsvollen Umgang mit Haushaltmitteln nicht mehr sinnvoll. Die Implementierung würde erst deutlich nach der Erstellung des Zwischenberichts der Enquete-Kommission realisiert werden können. Ebenso liegt zur Zeit kein geeignetes Identifizierungsverfahren für die Nutzer vor."

Vielleicht geht tatsächlich ein Teil des Sinns verloren, wenn Adhocracy erst so spät eingeführt wird. Aber niemand erwartet davon Wunder. Es wäre eine Chance gewesen, Erfahrungen mit dieser Art Tools zu gewinnen – so wie die Enquete Kommission insgesamt schon eine kleine Revolution im Bundestag bewirkt hat.

Links

• SPD Bundestagsfraktion: Koalition stellt Erfolg der Internet-Enquete in Frage
• netzpolitik.org: Doch kein Adhocracy im Bundestag