SPD Schleswig-Holstein
Mit der Einigung innerhalb der Koalition auf ein Milliardenpaket für Kommunen, Verkehrswege und schnelles Internet wird ein großer Sprung beim Ausbau der digitalen Infrastruktur möglich, um die Ausbauziele der Großen Koalition umzusetzen. mehr…
Es gab einmal eine SPD-Initiative für freie WLANs. Das war 2012. Mit der CDU lässt sich das heute offenbar nicht durchsetzen. Aber auch SPD-Chef und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel fremdelt mit dieser Freiheit für Internetzugänge. Warum eigentlich? mehr…
Zum Kursbuch Netzausbau der Netzallianz des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur sagt der stellvertretende Vorsitzende der SPD Bundestagsfraktion SSören Bartol Wir wollen die digitale Spaltung zwischen Stadt und Land bei schnellem Internet überwinden. Der Breitbandausbau steht und fällt mit zusätzlichen Investitionen. mehr…
Die regionale Spaltung beim Zugang zum schnellen Internet zwischen Stadt und Land muss beendet werden, so Fraktionsvize Sören Bartol. Er begrüßt die Initiative von Bundesminister Dobrindt für eine neue Netzallianz für den Breitbandausbau. „Ich begrüße die Initiative von Bundesminister Alexander Dobrindt für eine neue Netzallianz für den Breitbandausbau. Der Bundestag wird mit dem neuen Ausschuss für digitale Agenda die Allianz eng begleiten und eigene Impulse setzen. “ mehr…
„Es ist richtig, dass Alexander Dobrindt das Thema Vorratsdatenspeicherung kritisch aufgreift. Das ist ein erfreulicher Lernprozess bei der Union,“ sagte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Christine Lambrecht, in Reaktion auf Äußerungen des CSU-Generalsekretärs. Dobrindt hatte in einem Interview mit der WELT gesagt, dass eine halbjährige Speicherung aller Telefon- und Internetverbindungsdaten das Misstrauen der Menschen wecke. Er schloss daraus „Wir dürfen uns einer neuen Bewertung nicht verschließen.“ mehr…
