Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Anonymität/Klarnamenpflicht/Meinungsfreiheit

Meinungsfreiheit braucht Anonymität und keine Klarnamenpflicht

Der bedeutendste Sozialdemokrat der Neuzeit ist den meisten nur unter seinem Aliasnamen bekannt. Kaum jemand kennt den bürgerlichen Namen von Willy Brandt: Herbert Ernst Karl Frahm. Bei Willy Brandt würden wohl Netzwerkbetreiber mit Klarnamenpflicht wie Xing oder Facebook verschärft nachfragen und ihm im Zweifel die Nutzung des Dienstes wegen Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen untersagen. Der Rauswurf von Willy Brandt wäre zweifelsohne ein echter Verlust für den Diskurs auf dem betreffenden Netzwerk. Wenn es nach dem Willen einiger Politiker ginge, müsste man Letzteres hinnehmen, um Hassreden im Internet wirksam abzuwehren. mehr…

Cloud Encryption - Abstract 2

Big Data/Datenschutz

Datenschutz absolut. Erstmals theoretisch.

Die aktuellen Studien scheinen die Hypothese, dass man sich im Internet nicht anonym bewegen kann, zu stützen. So auch die Auswertung öffentlich zugänglicher Daten der New Yorker Taxiunternehmen. Anthony Tockar hat die anonymisierten Daten über die Taxifahrten mit Adressen im – ebenfalls öffentlichen – Wählerverzeichnis verglichen und konnte so regelmäßige Besucher des Hustler Club identifizieren. Samt Namen und Adressen. mehr…

Allgemein

Jan Moenikes: Anonymität für Nutzer – nicht für Anbieter

Jan Moenikes, IT-Rechtsanwalt und Mitglied des SPD Gesprächskreises Netzpolitik nimmt in seinem aktuellen Blogpost die von Innenminister Friedrich (CSU) ausgelöste Diskussion um Anonymität im Internet auseinander. Seine Meinung: Anonymität für Nutzer – nicht für Anbieter.

Jan Moenikes schreibt:

In der körperlosen Welt des Internet ist Pseudonymität dagegen schon aufgrund der technischen Bedingungen die Regel und selbst Anonymität sogar vom deutschen Gesetzgeber erwünscht und in §§13 TMG VI und §47a RStV sogar dem Diensteanbieter vorgeschrieben. Das kann aber eben nur für Nutzer, nicht für Anbieter im Internet gelten! Denn Anonymität kann zwar der Meinungsfreiheit dienen, darf aber nicht zur völliger Verantwortungslosigkeit führen. Das würde weder der Freiheit, noch dem Recht dienen und allein einseitig die Opfer anonymer Taten belasten.

Links