SPD Schleswig-Holstein
Die großen US-amerikanischen Internetunternehmen Microsoft, Apple, Google und Facebook weigern sich gemeinsam, mit verantwortlichen Vertretern (CEOs oder General Councel) in einer öffentlichen Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses Rede und Antwort zu stehen. Das sind keine Einzelentscheidungen, sondern das abgestimmte Vorgehen eines Schweigekartells. mehr…
Die EU-Kommission hat heute mit ihrer Entscheidung, Irland auf Rückforderung unerlaubter Beihilfen an Apple Inc. zu verpflichten, eine wichtige Entscheidung gegen Steuerdumping von Staaten und gegen Steuervermeidung multinationaler Konzerne getroffen. Sie sind illegale Beihilfen und müssen zurückbezahlt werden. Die Mitgliedstaaten der EU müssen diese Chance jetzt nutzen, um gemeinsam gegen Steuerbetrug, Steuervermeidung und Dumping vorzugehen. mehr…
Der Vorstoß des Apple-Chefs, Tim Cook, sich für Privatheit und Bürgerfreiheiten einzusetzen, indem sich das Unternehmen der Entscheidung eines US-Gerichts, dem FBI mit einer Software Zugriff auf das iPhone eines der San-Bernardino-Attentäters zu eröffnen, widersetzte, beeindruckte und polarisierte zugleich die Öffentlichkeit. Cooks Aussage „People have a basic right to privacy“ erlangte Kultstatus.
Tim Cook ist aber nicht der erste Apple-Manager, der sich gegen den Überwachungsstaat auflehnt. Zuvorgekommen ist ihm kein Geringerer als der legendäre Firmengründer Steve Jobs. mehr…
„People have a basic right to privacy“, zitierte kürzlich die The New York Times. Nicht etwa Barack Obama oder Thomas Jefferson, sondern der seit 2011 amtierende Apple-Chef, Timothy D. Cook, war dessen Urheber. Kultstatus erreichte sein Satz, nachdem sich Apple öffentlich der Entscheidung eines US-Gerichts widersetzte, eine Software zu erstellen, mit der das FBI Zugriff auf das iPhone eines der San-Bernardino-Attentäters erlangen würde. mehr…
Mal angenommen, man ist US-Kommunikationsprovider und erhält von der US-amerikanischen Behörde mit den drei Buchstaben den sogenannten National Security Letter (gewöhnlich eine vom FBI zugestellte Verfügung des Geheimgerichts FISA über die Herausgabe der Nutzerdaten) ausgehändigt. Strafandrohung für etwaige Rechtsverletzungen inbegriffen. Dann darf man eines mit Sicherheit nicht tun: die Nutzer darüber informieren, dass die Herausgabe ihrer Daten verlangt wird. Eine solche Veröffentlichung würde nämlich Sanktionen nach sich ziehen. mehr…
Sönke Rix, Sprecher der AG Familie, Senioren, Frauen und Jugend äußert sich kritisch zu Presseberichten, wonach Facebook und Apple ihren Mitarbeiterinnen die Kosten für das Einfrieren ihrer Eizellen (social freezing) zahlen wollen. mehr…
Die deutsche Delegation der S&D Fraktion im europäischen Parlament bietet zur Europawahl am 25. Mai 2014 eigens eine App an. Die Europa-App erklärt Aufbau, Struktur und die Funktionsweise des europäischen Parlaments und man kann sich detailliert über die Arbeit der deutschen Sozialdemokraten als Abgeordnete im Europäischen Parlament informieren. Darüber hinaus gibt es ein spannendes und lehrreiches Spiel über europäische Länder und Städte. mehr…
Die Kritik der amerikanischen Internetunternehmen an der flächendeckenden Ausspähung sieht der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Lars Klingbeil als wichtigen ersten Schritt. Die Firmen müssten jetzt auch offenlegen, ob und wie weit sie im Rahmen der Überwachungsprogramme wie Prism oder Tempora zur Kooperation verpflichtet wurden und werden, was sie bis heute bestreiten. mehr…
In der ttt-Sendung vom 20. Oktober 2013 kommt die amerikanische Sozioökonomin Shoshana Zuboff zu Wort. Sie ruft auf zum Widerstand gegen die digitale Überwachung auf.
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In der neuesten Folge der US-Serie "South Park" nehmen die Macher die undurchsichtigen und weitreichenden Nutzungsbestimmungen von Apple aufs Korn: Kyle ist unmittelbar an der Entwicklung eines revolutionären Produkts namens “HumancentiPad“ beteiligt, welches Apple neu auf den Markt bringen will. In der Zwischenzeit macht Cartman seine Mutter dafür zur Schnecke, dass er noch nicht einmal ein normales iPad besitzt.
