Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Christian Flisek

NSA-Überwachungsskandal

Schweigekartell verhindert Aufklärung

Die gro­ßen US-​amerikanischen Inter­net­un­ter­neh­men Micro­soft, Apple, Goog­le und Face­book wei­gern sich gemein­sam, mit ver­ant­wort­li­chen Ver­tre­tern (CEOs oder Gene­ral Coun­cel) in einer öffent­li­chen Sit­zung des NSA-​Untersuchungsausschusses Rede und Ant­wort zu ste­hen. Das sind kei­ne Ein­zel­ent­schei­dun­gen, son­dern das abge­stimm­te Vor­ge­hen eines Schwei­ge­kar­tells. mehr…

Wirtschaft

Stoppschild gegen Steuerdumping und Steuervermeidung

Die EU-​Kommission hat heu­te mit ihrer Ent­schei­dung, Irland auf Rück­for­de­rung uner­laub­ter Bei­hil­fen an Apple Inc. zu ver­pflich­ten, eine wich­ti­ge Ent­schei­dung gegen Steu­er­dum­ping von Staa­ten und gegen Steu­er­ver­mei­dung mul­ti­na­tio­na­ler Kon­zer­ne getrof­fen. Sie sind ille­ga­le Bei­hil­fen und müs­sen zurück­be­zahlt wer­den. Die Mit­glied­staa­ten der EU müs­sen die­se Chan­ce jetzt nut­zen, um gemein­sam gegen Steu­er­be­trug, Steu­er­ver­mei­dung und Dum­ping vor­zu­ge­hen. mehr…

Bürgerrechte/Meinungsfreiheit

Ein digitales Amen. Smarte Regulierung gegen digitale Macht.

Der Vor­stoß des Apple-​Chefs, Tim Cook, sich für Pri­vat­heit und Bür­ger­frei­hei­ten ein­zu­set­zen, indem sich das Unter­neh­men der Ent­schei­dung eines US-​Gerichts, dem FBI mit einer Soft­ware Zugriff auf das iPho­ne eines der San-​Bernardino-​Attentäters zu eröff­nen, wider­setz­te, beein­druck­te und pola­ri­sier­te zugleich die Öffent­lich­keit. Cooks Aus­sa­ge „Peop­le have a basic right to pri­va­cy“ erlang­te Kult­sta­tus.

Tim Cook ist aber nicht der ers­te Apple-​Manager, der sich gegen den Über­wa­chungs­staat auf­lehnt. Zuvor­ge­kom­men ist ihm kein Gerin­ge­rer als der legen­dä­re Fir­men­grün­der Ste­ve Jobs. mehr…

Datenschutz/Meinungsfreiheit

Apple, Privacy und die Weltherrschaft. Ein ganz legaler Hack.

 „Peop­le have a basic right to pri­va­cy“, zitier­te kürz­lich die The New York Times. Nicht etwa Barack Oba­ma oder Tho­mas Jef­fer­son, son­dern der seit 2011 amtie­ren­de Apple-​Chef, Timo­thy D. Cook, war des­sen Urhe­ber. Kult­sta­tus erreich­te sein Satz, nach­dem sich Apple öffent­lich der Ent­schei­dung eines US-​Gerichts wider­setz­te, eine Soft­ware zu erstel­len, mit der das FBI Zugriff auf das iPho­ne eines der San-​Bernardino-​Attentäters erlan­gen wür­de. mehr…

Singvogel

Bürgerrechte

Singvogelfrei – garantiert!

Mal ange­nom­men, man ist US-​Kommunikationsprovider und erhält von der US-​amerikanischen Behör­de mit den drei Buch­sta­ben den soge­nann­ten Natio­nal Secu­ri­ty Let­ter (gewöhn­lich eine vom FBI zuge­stell­te Ver­fü­gung des Geheim­ge­richts FISA über die Her­aus­ga­be der Nut­zer­da­ten) aus­ge­hän­digt. Straf­an­dro­hung für etwai­ge Rechts­ver­let­zun­gen inbe­grif­fen. Dann darf man eines mit Sicher­heit nicht tun: die Nut­zer dar­über infor­mie­ren, dass die Her­aus­ga­be ihrer Daten ver­langt wird. Eine sol­che Ver­öf­fent­li­chung wür­de näm­lich Sank­tio­nen nach sich zie­hen. mehr…

Sönke Rix

Wirtschaft

Social-​freezing-​Prämie verführt zum Freikaufen

Sön­ke Rix, Spre­cher der AG Fami­lie, Senio­ren, Frau­en und Jugend äußert sich kri­tisch zu Pres­se­be­rich­ten, wonach Face­book und Apple ihren Mit­ar­bei­te­rin­nen die Kos­ten für das Ein­frie­ren ihrer Eizel­len (soci­al fre­e­zing) zah­len wol­len. mehr…

Europa

Zur Europawahl: S&D Fraktion bietet Apps für EU-​Interessierte

Die deut­sche Dele­ga­ti­on der S&D Frak­ti­on im euro­päi­schen Par­la­ment bie­tet zur Euro­pa­wahl am 25. Mai 2014 eigens eine App an. Die Europa-​App erklärt Auf­bau, Struk­tur und die Funk­ti­ons­wei­se des euro­päi­schen Par­la­ments und man kann sich detail­liert über die Arbeit der deut­schen Sozi­al­de­mo­kra­ten als Abge­ord­ne­te im Euro­päi­schen Par­la­ment infor­mie­ren. Dar­über hin­aus gibt es ein span­nen­des und lehr­rei­ches Spiel über euro­päi­sche Län­der und Städ­te. mehr…

Lars Klingbeil

NSA-Überwachungsskandal

Flächendeckende Kommunikationsüberwachung muss gestoppt werden

Die Kri­tik der ame­ri­ka­ni­schen Inter­net­un­ter­neh­men an der flä­chen­de­cken­den Aus­spä­hung sieht der netz­po­li­ti­sche Spre­cher der SPD-​Bundestagsfraktion, Lars Kling­beil als wich­ti­gen ers­ten Schritt. Die Fir­men müss­ten jetzt auch offen­le­gen, ob und wie weit sie im Rah­men der Über­wa­chungs­pro­gram­me wie Prism oder Tem­po­ra zur Koope­ra­ti­on ver­pflich­tet wur­den und wer­den, was sie bis heu­te bestrei­ten. mehr…

Surftipp

Totalüberwachung als realistisches Szenario für die Zukunft

In der ttt-​Sendung vom 20. Okto­ber 2013 kommt die ame­ri­ka­ni­sche Sozio­öko­no­min Shosha­na Zuboff zu Wort. Sie ruft auf zum Wider­stand gegen die digi­ta­le Über­wa­chung auf.
mehr…

Allgemein

Datenschutz und Nutzerrechte: South Park nimmt Apple aufs Korn

In der neu­es­ten Fol­ge der US-​Serie „South Park“ neh­men die Macher die undurch­sich­ti­gen und weit­rei­chen­den Nut­zungs­be­stim­mun­gen von Apple aufs Korn: Kyle ist unmit­tel­bar an der Ent­wick­lung eines revo­lu­tio­nä­ren Pro­dukts namens “Human­cen­ti­Pad“ betei­ligt, wel­ches Apple neu auf den Markt brin­gen will. In der Zwi­schen­zeit macht Cart­man sei­ne Mut­ter dafür zur Schne­cke, dass er noch nicht ein­mal ein nor­ma­les iPad besitzt. 

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