SPD Schleswig-Holstein
EU-Kommission legt Vorschläge für Breitbandausbau vor: „Ein klares Bekenntnis zur Glasfasertechnologie sowie neue ambitionierte Ausbauziele für Breitbandverbindungen waren überfällig“ erklärt Constanze Krehl, telekommunikationspolitische Sprecherin der Europa-SPD. Ein Paket von Vorschlägen der EU-Kommission vom Mittwoch soll den teils schleppenden Ausbau von Glasfasernetzen in der EU vorantreiben. mehr…
Bundesnetzagentur setzt beim Breitbandausbau weiterhin auf Kupferkabel: Die EU-Kommission hat den neuen Vorschlag der Bundesnetzagentur akzeptiert, den Ausbau schneller Internetverbindungen in Deutschland mit privilegiertem Einsatz der sogenannten Vectoring-Technik durch die Deutsche Telekom voranzutreiben. mehr…
Schleswig-Holstein baut seinen bundesweiten Vorsprung beim Glasfaserausbau aus. Das nördlichste Bundesland setzt beim Breitbandausbau seines Datennetzes auf den flächendeckenden Einsatz von Glasfaserkabeln. Staatssekretär Thomas Losse-Müller, Chef der Staatskanzlei, stellte den Ausbau heute (12. Juli) gemeinsam mit dem Dataport-Vorstandvorsitzenden Dr. Johann Bizer und dem 1&1 Versatel-Geschäftsführer Jürgen Herrnichel in Kiel vor. mehr…
EU-Kommissar hat zum von der Bundesnetzagentur vorgelegten Vectoring-Regulierungsentwurf eine vertiefte Überprüfung eingeleitet. Das bietet die Möglichkeit, die zuletzt sehr konfrontativ geführte Debatte zu versachlichen. Am Ende sollte eine Entscheidung stehen, die die Chancen der Vectoringtechnologie für den weiteren Breitbandausbau nutzt und gleichzeitig Beeinträchtigungen für den Wettbewerb oder Investitionen in den Glasfaserausbau vermeidet. mehr…
Die Staatssekretäre des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie, Matthias Machnig, und des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz, Gerd Billen, haben heute in Berlin das gemeinsame Maßnahmenprogramm „Mehr Sicherheit, Souveränität und Selbstbestimmung in der digitalen Wirtschaft“ beschlossen. Es bündelt die derzeitigen und geplanten Aktivitäten der beiden Ministerien zur digitalen Welt an der Schnittstelle von Wirtschaft und Verbrauchern. mehr…
Erstmals stehen für den Bereich Digitale Infrastruktur Investitionsmittel im Milliardenbereich zur Verfügung. Damit können zügig Förderprogramme auf den Weg gebracht werden, um das ehrgeizige Koalitionsziel von flächendeckend mindestens 50 Mbit/s bis 2018 zu erreichen. Hierbei wird es auf eine kluge Ausgestaltung der Förderrichtlinie des Bundes ankommen. mehr…
Vor einem Jahr hat die Bundesregierung ihre Digitale Agenda 2014-2017 vorgelegt. Die Jahresbilanz zeigt, dass zahlreiche Initiativen gestartet und wichtige Maßnahmen auf den Weg gebracht wurden. Die Umsetzung muss in enger Abstimmung mit dem Parlament und unter Einbeziehung von Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft fortgesetzt und intensiviert werden. mehr…
Am Mittwoch hat Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) im Landtag eine Regierungserklärung abgegeben, in der er auch auf die Pläne der Küstenkoalition zur digitalen Zukunft des Landes eingegangen ist. Dazu gehörte auch ein Glasfaser-Basisnetz, mit dem das Land alle Schulen versorgen wolle. „Ab da könnten sich die Gemeinden einklinken und den Ausbau vorantreiben“, sagte der Ministerpräsident.
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Mit der Einigung innerhalb der Koalition auf ein Milliardenpaket für Kommunen, Verkehrswege und schnelles Internet wird ein großer Sprung beim Ausbau der digitalen Infrastruktur möglich, um die Ausbauziele der Großen Koalition umzusetzen. mehr…
„Wir wollen die digitale Spaltung zwischen Stadt und Land überwinden und das schnelle Internet für alle. Die Versteigerung der Mobilfrequenzen ist ein weiterer Schritt auf dem Weg zum flächendeckenden Breitbandausbau“, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion SörenSören Bartolneuen Verordnung zur Änderung der Frequenzverordnung. mehr…
