Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Digitale Agenda/Veranstaltung

Datenpolitik ist wichtig. Aber nicht wahlkampfrelevant.

Reiner Hoffmann, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbunds, verrät, dass die Mitarbeiter von Mark Zuckerberg mit ihrem Chef über alles reden können. Nur nicht über den Tarifvertrag. Fragen aus dem Publikum können lediglich per SMS und auf Zetteln eingereicht werden. Andrea Nahles ruft zum Mitmachen beim Weißbuch über die Zukunft der Arbeit auf: „Arbeiten 4.0 – gucken Sie rein und beteiligten Sie sich daran!“ Laut Staatssekretär Gerd Billen gäbe es im BGB mehre Paragrafen zur Regelung des Binnenschwarms – aber noch keinen Rechtsrahmen für das Internet. Die Goldgräberstimmung ist vorbei! Am ersten Tag geht der Kuchen, am zweiten die Programmhefte aus. Staatssekretär Matthias Machnig sieht Twitter als Mittel zur Selbstinszenierung – auch von Politikern – und nicht als Kommunikationsmedium. Und aus Hannelore Kraft wird Hannelore Kohl. Wenn auch nur für einen Augenblick. mehr…

Reichstagsgebäude

IT-Sicherheit

Sicherheit – aber nur solange die Nutznießer die Entscheidungsträger sind

Im Interview für eGovernment Computing, „Mehr Schutz für die Behörden-IT“, erklärte Staatssekretärin Brigitte Zypries (SPD), warum es für das kürzlich vom Bundestag beschlossene IT-Sicherheitsgesetz nicht entscheidend ist, ob die Bundesbehörden unter dem Begriff „Kritische Infrastrukturen“ (KRITIS) gefasst werden oder nicht. Die Bundesverwaltung unterliegt demnach keinen Pflichten bezüglich Mindeststandards zum Schutz der IT und auch keinen Meldepflichten über Sicherheitsvorfälle. Das wurde im Vorfeld des Beschlusses des IT-Sicherheitsgesetzes am 12. Juni 2015 nicht nur vom juristischen Standpunkt kritisiert. mehr…

SPD

Ein SPD-Programm für die digitale Gesellschaft

Der SPD-Parteivorstand hat am Montag mit einem „Programm für die Digitale Gesellschaft“ einen Prozess eingeleitet, in dem die SPD sozialdemokratische Antworten auf die Herausforderung der weltweit vernetzten Gesellschaft finden will. Ein Jahr lang bis zum ordentlichen SPD-Bundesparteitag im Dezember 2015 nimmt sich die Partei dafür Zeit und betreibt einiges an Aufwand. Federführend bei dem Prozess sind Gesche Joost und der Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil. mehr…

Brigitte Zypries

Bundespolitik

Zypries: „Digitale Wirtschaft ist zentrale Wachstumsbranche“

Die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie (BMWi), Brigitte Zypries (SPD), hat heute gemeinsam mit dem Institut für Markt- und Meinungsforschung TNS Infratest und dem Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung Mannheim den „Monitoring Report Digitale Wirtschaft 2013“ vorgestellt. Der Bericht ist ein wichtiger Gradmesser für die Leistungsfähigkeit des IKT-Standorts Deutschland. Demnach hat sich die Digitale Wirtschaft in Deutschland im Vergleich zu den 15 wichtigsten Standorten weltweit um einen Platz auf Rang fünf verbessert. mehr…

Bundespolitik

Koalitionsverhandlungen: Die Netzpolitik am Katzentisch

Nachdem der SPD-Parteikonvent am Wochenende grünes Licht gegeben hat, beginnen in dieser Woche die Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU. 75 Vertreterinnen und Vertreter der Parteien arbeiten in 16 Arbeitsgruppen und Untergruppen die Grundlagen für Zusammenarbeit der nächsten vier Jahre aus. Die „Digitale Agenda“ ist eine Untergruppe der Arbeitsgruppe „Kultur“. mehr…