Das „IT-Grundrecht“ solle mit Leben gefüllt und als umfassendes „Regelungsregime zum Schutz der persönlichen IT-Systeme zum Schutz der digitalen Identität“ entwickelt werden, heißt es in dem Positionspapier der Arbeitsgruppe Inneres und der Arbeitsgruppe Digitale Agenda der SPD-Bundestagsfraktion „IT-Sicherheitsgesetz 2.0 muss das digitale Immunsystem stärken“[1]. Wobei mit dem IT-Grundrecht das vom Bundesverfassungsgericht im Jahr 2008 festgeschriebene „Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme“ gemeint ist. „Das IT-Grundrecht verankert IT-Sicherheit als verfassungsrechtliche Gewährleistungspflicht des Staates“, geht es weiter in dem Papier. Dessen Umsetzung würde eine „umfassende und ebenenübergreifende IT-Sicherheitsstrategie“ notwendig machen, die das „Klein-Klein“ der Regierung beendet.
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Der Innenausschuss des Bundestages hat am 10. Juni 2015 mit der Koalitionsmehrheit – und gegen die Stimmen der Opposition – das modifizierte IT-Sicherheitsgesetz (Bundestagsrucksache BT-Drs. 18/4096, geänderte Fassung 18/5121) beschlossen. Der Innenausschuss hat damit den Weg für das von der Bundesregierung angestrebte Gesetz geebnet. Bereits am Freitag, dem 12. Juni 2015, hat auch der Bundestag das Gesetz beschlossen, ohne dem Entschließungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (BT-Drs. 18/5127) stattzugeben. mehr…
Das ARPANet – das Advanced Research Projects Agency Network – gilt als Vorläufer des heutigen Internet. Seit dem Jahr 1968 wurde es von einer Gruppe von MIT-Wissenschaftlern und dem US-Verteidigungsministerium entwickelt. Das Ziel: die Rechenkapazitäten der US-Amerikanischen Universitäten miteinander zu verknüpfen. Das ARPANet sorgte für eine einheitliche Möglichkeit, über weite Strecken zu kommunizieren. Dem Projekt entstammt die revolutionäre Idee des sogenannten „packet switching“ oder auch das Betriebssystem Unix. Bis heute hält sich zudem hartnäckig das Gerücht, das ARPAnet wurde entwickelt, um eine alternative Kommunikationsform für das Militär im Falle eines Atomkrieges darzustellen. Das Programm sollte eine US-Amerikanische Antwort auf den sowjetischen Sputnik-Erfolg sein. Im Kriegs- oder Krisenfall sollte das amerikanische Militär mit Hilfe des Internets handlungsfähig bleiben. Heute ist die Abhängigkeit von der Informationstechnologie und Internet so stark, dass die polizeiliche und militärische Sicherheit eines Staates weitgehend von der Verfügbarkeit und Sicherheit des Internets abhängt. So gesehen, entwickelte sich das Internet von einer Lösung zum Problem. mehr…
Der Innenausschuss führte gestern Nachmittag eine öffentliche Anhörung zum IT-Sicherheitsgesetz durch. Experten waren sich einig, dass ein solches Gesetz ein wichtiger und überfälliger Schritt ist. Vertrauen und Sicherheit werden entscheidende Faktoren für die weitere digitale Entwicklung sein. mehr…
„IT-Sicherheit im Unternehmen – vom Kostenfaktor zum Wachstumsmotor“ war das Thema eines öffentlichen Fachforums der Friedrich-Ebert-Stiftung am 24. November in Berlin. Zu sehen gab es da ein „Live Hacking“ – zu hören mehrere Fachvorträge und eine Diskussionsrunde.
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Internetdienstanbieter müssen Kundendaten auf ihren Servern besser schützen. Sichere Passwörter des Einzelnen können die Sicherungsmaßnahmen der Unternehmen nicht ersetzen. Wir brauchen darum dringend ein IT-Sicherheitsgesetz mit klaren Anforderungen und Meldepflichten. mehr…
Der neueste Vorfall von Identitätsdiebstahl zeigt, wie wichtig Maßnahmen zur Sicherung von Daten und IT-Systemen sind. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik muss mit entsprechenden Ressourcen ausgestattet werden. Wir brauchen zudem ein modernes und wirksames IT-Sicherheitsgesetz. mehr…
