Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Christian Flisek

NSA-Überwachungsskandal

Schweigekartell verhindert Aufklärung

Die gro­ßen US-amerikanischen Internetunternehmen Microsoft, Apple, Google und Facebook wei­gern si­ch ge­mein­sam, mit ver­ant­wort­li­chen Vertretern (CEOs oder General Councel) in ei­ner öf­fent­li­chen Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses Rede und Antwort zu ste­hen. Das sind kei­ne Einzelentscheidungen, son­dern das ab­ge­stimm­te Vorgehen ei­nes Schweigekartells. mehr…

NSA-Untersuchungsausschuss

Großer Fortschritt für die Kontrolle des BND

Die SPD-Bundestagsfraktion bringt mit dem Gesetz zur Reform des Bundesnachrichtendienstes (BND) und zur Stärkung des Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) zwei wich­ti­ge Reformen der Legislaturperiode für die Arbeit der Sicherheitsbehörden und ih­re Kontrolle ein. Dies ist ein gro­ßer Fortschritt und ein Erfolg der SPD. mehr…

Urheberrecht

Urhebervertragsrecht passiert Bundeskabinett

Eine an­ge­mes­se­ne Vergütung von Kreativen, die mit ih­ren Werken kul­tu­rel­le Vielfalt in Deutschland schaf­fen, ist im Interesse al­ler. Diese an­ge­mes­se­ne Vergütung wur­de von Verwertern in der Vergangenheit zu oft un­ter­wan­dert. Der vom Bundeskabinett be­schlos­se­ne Gesetzesentwurf hat da­her das Ziel, die Urheber in ih­ren Rechten ge­zielt zu stär­ken. mehr…

Digitale Agenda/Veranstaltung

Datenpolitik ist wichtig. Aber nicht wahlkampfrelevant.

Reiner Hoffmann, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbunds, ver­rät, dass die Mitarbeiter von Mark Zuckerberg mit ih­rem Chef über al­les re­den kön­nen. Nur nicht über den Tarifvertrag. Fragen aus dem Publikum kön­nen le­dig­li­ch per SMS und auf Zetteln ein­ge­reicht wer­den. Andrea Nahles ruft zum Mitmachen beim Weißbuch über die Zukunft der Arbeit auf: „Arbeiten 4.0 – gu­cken Sie rein und be­tei­lig­ten Sie si­ch dar­an!“ Laut Staatssekretär Gerd Billen gä­be es im BGB meh­re Paragrafen zur Regelung des Binnenschwarms – aber no­ch kei­nen Rechtsrahmen für das Internet. Die Goldgräberstimmung ist vor­bei! Am ers­ten Tag geht der Kuchen, am zwei­ten die Programmhefte aus. Staatssekretär Matthias Machnig sieht Twitter als Mittel zur Selbstinszenierung – auch von Politikern – und nicht als Kommunikationsmedium. Und aus Hannelore Kraft wird Hannelore Kohl. Wenn auch nur für ei­nen Augenblick. mehr…

Christian Flisek

NSA-Untersuchungsausschuss

Erwarten nächste Woche Aufklärung vom Kanzleramt

Zu den neu­en Entwicklungen um den BND/NSA-Komplex äu­ßert si­ch Christian Flisek, der SPD-Obmann des NSA-Untersuchungsausschusses. Das Kanzleramt soll die so ge­nann­te Selektorenliste der NSA vor­le­gen: „Ich be­grü­ße es sehr, dass si­ch der Bundesinnenminister Thomas de Maizière mög­lichst früh­zei­tig dem Untersuchungsausschuss stel­len will.“ mehr…

Christian Flisek

NSA-Überwachungsskandal

BND deckelt offenbar Informationen

Zur ak­tu­el­len Berichterstattung um den BND und dort wo­mög­li­ch zu­rück­ge­hal­te­ne Informationen, äu­ßert si­ch der SPD-Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss Christian Flisek in deut­li­cher Weise. mehr…

Christian Flisek

NSA-Überwachungsskandal

Ein Jahr NSA-Untersuchungsausschuss

Der Nachrichtensender Phoenix hat nach ei­nem Jahr NSA-Untersuchungsausschuss ei­ne Zwischenbilanz ge­zo­gen und mit SPD-Obmann Christian Flisek (SPD) und dem Obmann von Bündnis 90/Die Grünen, Konstantin von Notz, ge­spro­chen. mehr…

Bürgerrechte

Bundestag und Landtag diskutieren erneut die Vorratsdatenspeicherung

Gestern im Bundestag und heu­te im Landtag wur­de ein­mal mehr die Einführung der Vorratsdatenspeicherung dis­ku­tiert. Sowohl die Küstenkoalition in Kiel als auch die SPD-Abgeordneten im Bundestag mach­te deut­li­ch, dass sie kei­nen Weg se­he, wie ei­ne mas­sen­haf­te, an­lass­lo­se Datensammlung ver­fas­sungs­ge­recht um­ge­setzt wer­den könn­te. Gleichwohl müss­ten man über­le­gen, wie son­st die Arbeit der Polizei im Umgang mit Telekommunikationsdaten zu re­geln sei. mehr…

Sebastian Schreiber beim Live Hacking

Veranstaltung

Nihil Novi. Hochkarätige Referenten diskutieren über explosive Themen.

„IT-Sicherheit im Unternehmen – vom Kostenfaktor zum Wachstumsmotor“ war das Thema ei­nes öf­fent­li­chen Fachforums der Friedrich-Ebert-Stiftung am 24. November in Berlin. Zu se­hen gab es da ein „Live Hacking“ – zu hö­ren meh­re­re Fachvorträge und ei­ne Diskussionsrunde.

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Christian Flisek

Wirtschaft

Neue Gründerkultur in Deutschland notwendig

Die Gründungszahlen sind rück­läu­fig. Deshalb brau­chen wir in Deutschland mehr Menschen, die Lust auf Selbständigkeit ha­ben und die mit Begeisterung ein ei­ge­nes Unternehmen grün­den wol­len, meint Christian Flisek, Beauftragter für Existenzgründung der SPD-Bundestagsfraktion. Die Gründerwoche Deutschland 2014, die vom 17. bis 23. November vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie in en­ger Kooperation mit der Global Entrepreneurship Week (GEW) auch in mehr als 140 Ländern ver­an­stal­tet wird, ist ei­ne gu­te Gelegenheit für jun­ge Menschen, si­ch mit der Selbständigkeit in­ten­siv aus­ein­an­der zu set­zen, si­ch zu in­for­mie­ren und ei­ne neue Lebensperspektive für si­ch zu ent­de­cken. mehr…