Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Menschen und Daten

#DigitalLeben/Debatten

Alle reden vom Wetter

Muss man wis­sen, wer un­ter dem Regenschirm geht, um Regen vor­her­zu­sa­gen?

 „Alle re­den vom Wetter. Wir nicht“ – die­ser Slogan stand auf dem wohl be­rühm­tes­ten Plakat des Sozialistischen Deutschen Studentenbundes (SDS) aus dem Jahr 1968. Vor sty­lis­hem ro­ten Hintergrund wa­ren die Konterfeis von Karl Marx, Friedrich Engels und Wladimir Iljitsch Lenin zu se­hen – „hing da­mals in je­der lin­ken WG an der Wand“, schrieb Der Tagesspiegel. Allerdings war der Slogan ein Plagiat: Der Wetterspruch wur­de ur­sprüng­li­ch zwei Jahre zu­vor für ei­ne viel be­ach­te­te Werbekampagne der Deutschen Bundesbahn er­dacht. mehr…

Datenschutz/Meinungsfreiheit

Meinungsfreiheit und Datenschutz auf Kollisionskurs

„Wenn „Laien“ […] Tatsachen et­wa über ei­nen Politiker be­haup­ten, ge­nü­gen sie ih­rer Sorgfaltspflicht zur Ermittlung der Wahrheit, wenn sie si­ch auf un­wi­der­spro­chen ge­blie­be­ne Berichte se­riö­ser Quellen be­ru­fen kön­nen“ er­klärt Jan Mönikes im ak­tu­el­len Kommentar „Presse- und Meinungsfreiheit im di­gi­ta­len Zeitalter be­wah­ren!“. Für die zahl­rei­chen Freunde der Internetnachrichten oder Blogger be­deu­tet das kon­kret: „Einen auf Twitter ge­pos­te­ten Beitrag ei­nes Nachrichtenmagazins darf man […] auch dann Re-Tweeten und so­mit wei­ter­ver­brei­ten, wenn man den Wahrheitsgehalt der Nachrichten über ei­ne dar­in er­wähn­te Person nicht über­prü­fen kann.“ mehr…

Grundrechte

Braucht Digitalisierung digitale Grundrechte?

Technologie als Herausforderung für die Demokratie 

„Verfassungen sind et­was Gegebenes, zu­gleich aber auch et­was zur Weiterentwicklung Aufgegebenes“, er­in­ner­te die Leiterin Medienpolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES), Johanna Niesyto, zur Eröffnung der Podiumsdiskussion „Leben im Netz“ an die Worte von Andreas Voßkuhle. Meinungsfreiheit, in­for­ma­tio­nel­le Selbstbestimmung, Recht auf Privatsphäre, Kopplungsverbot, aber auch die tech­ni­sche Durchsetzung der Grundrechte mit bspw. Verschlüsselung stan­den im Fokus der Debatte über die Frage, ob ein be­ruf­li­ch und pri­vat ver­netz­ter, teil­wei­se schon im Netz le­ben­der Bürger neue – di­gi­ta­le – Grundrechte braucht. mehr…

Datenschutz

Entscheidung des EuGH zu IP-Adressen stärkt den Datenschutz

Lange war strit­tig, ob so ge­nann­te IP-Adressen per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten sind und da­mit dem Datenschutzrecht un­ter­lie­gen Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die­ser Rechtsunsicherheit nun ein Ende ge­setzt. Die SPD-Bundestagsfraktion be­grüßt, dass der EuGH in sei­nem Urteil ges­tern in der Sache Patrick Breyer ge­gen die Bundesrepublik Deutschland klar­ge­stellt hat, dass auch dy­na­mi­sche IP-Adressen per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten sind. Sie un­ter­lie­gen da­mit den eu­ro­päi­schen Datenschutzregeln. mehr…

Big Data/Buchtipp

Drohnen sind wie Dämonen

Alles und nichts. Ja und nein. Nur schein­bar ein Widerspruch – je­den­falls nicht dann, wenn man die Welt aus dem Blickwinkel ei­ner di­gi­ta­len Weltformel be­trach­tet. mehr…

Buchtipp/Informationsfreiheit

Iss diese Wurzel! Das Drama des Fortschritts von Johano Strasser

Über Anekdoten lacht man um­so mehr, je rea­li­täts­na­her sie sind. Etwa so, wie bei die­ser Kurzgeschichte, die den me­di­zi­ni­schen Fortschritt über die Jahrhunderte in Form von Anweisungen ei­nes Arztes (oder Heilers) an sei­nen Patienten la­ko­ni­sch zu­sam­men­fasst: mehr…

Datenschutz

Bürgern Kontrolle über ihr digitales Leben zurückgeben

Europaparlament stimmt für Datenschutzpaket / Fluggastdatenspeicherung um­strit­ten: „Es geht bei der EU-Datenschutzreform dar­um, den Bürgern end­li­ch mehr Kontrolle über ihr di­gi­ta­les Leben zu ge­ben“, so Birgit Sippel, in­nen­po­li­ti­sche Sprecherin der eu­ro­päi­schen Sozialdemokraten, zur Entscheidung des Europäischen Parlaments für das Paket zum Datenschutz am Donnerstag. mehr…

Datenschutz/Meinungsfreiheit

Apple, Privacy und die Weltherrschaft. Ein ganz legaler Hack.

 „People ha­ve a ba­sic right to pri­va­cy“, zi­tier­te kürz­li­ch die The New York Times. Nicht et­wa Barack Obama oder Thomas Jefferson, son­dern der seit 2011 am­tie­ren­de Apple-Chef, Timothy D. Cook, war des­sen Urheber. Kultstatus er­reich­te sein Satz, nach­dem si­ch Apple öf­fent­li­ch der Entscheidung ei­nes US-Gerichts wi­der­setz­te, ei­ne Software zu er­stel­len, mit der das FBI Zugriff auf das iPho­ne ei­nes der San-Bernardino-Attentäters er­lan­gen wür­de. mehr…

Birgit Sippel

Datenschutz

Ein neuer Name macht keinen besseren Rechtsschutz

SPD-Europaabgeordnete kri­ti­siert Ersatz für ge­kipp­te Safe-Harbor-Regelung: Die EU-Kommission hat ei­ne po­li­ti­sche Einigung über ei­nen Nachfolger des so­ge­nann­ten Safe-Harbor-Regimes mit den USA ver­kün­det. Justiz-Kommissarin Věra Jourová hat­te am Montagabend den Innenausschuss über die Rahmenpunkte der an­vi­sier­ten Einigung in­for­miert. Am Mittwoch soll der Deal nun den na­tio­na­len EU-Datenschützern vor­ge­stellt wer­den. mehr…

Datenschutz

EU-Datenschutzreform: Was lange währt, wird endlich gut

Heute stimm­te der fe­der­füh­ren­de Ausschuss für bür­ger­li­che Freiheiten, Justiz und Inneres im Europaparlament dem im Trilog aus­ge­han­del­ten Entwurf ei­ner Datenschutz-Grundverordnung mit 48 Ja-Stimmen bei 4 Enthaltungen und 4 Gegenstimmen zu. Damit wird nach Zustimmung des Europaparlaments – ver­mut­li­ch im Januar 2016 – ab 2018 ein ein­heit­li­ches Datenschutzrecht für ganz Europa gel­ten. mehr…