Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

Um es gleich vorweg zu nehmen: Es geht! Inhaltliche und koordinierte Parteiarbeit braucht keine Tagesordnung, keine u-förmig angeordneten Sitzreihen, kein muffiges Hinterzimmer und auch keine klaren Hierarchien. Am 25.04.2015 fand eine kleine Minirevolution in der SPD statt. Der Entwurf eines Parteiprogramms für den kommenden Bundesparteitag sollte diskutiert werden. Auf einem SPD Barcamp. Ohne vorherige Richtungsweisung durch das Abarbeiten von TOP‘s oder vorgefertigten Schriftstücken. Die Parteibasis machte sich auf nach Berlin, um innovativ, konstruktiv und kritisch über Fragen und Antworten zur digitalen Veränderung unserer Gesellschaft zu sprechen. mehr…

Zur erneuten Forderung nach einer anlasslosen Vorratsdatenspeicherung durch den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel erklären Dr. Moritz Karg, Sprecher des Arbeitskreises Digitale Gesellschaft, Sabine Gillessen, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF), Niclas Dürbrook, Vorsitzender der Jusos, Jan Vollmeyer, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) und Enrico Kreft, Sprecher des Europaforums: „Sigmar Gabriel sollte sich mit den Grundsatzentscheidungen der letzten Jahre beschäftigen. Das Bundesverfassungsgericht und der Europäische Gerichtshof haben die Hürden für eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung so hoch gelegt, dass sie faktisch nicht zu meistern sind. mehr…