Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Blockchain

Bitcoin‐​Technik — Chancen nutzen, Aufsicht stärken

Euro­päi­sches Par­la­ment for­dert bes­se­re Auf­sicht von vir­tu­el­len Wäh­run­gen und der Blockchain‐​Technologie. „Es ist ähn­lich wie mit dem Inter­net vor 20 Jah­ren: Das gan­ze Poten­ti­al vir­tu­el­ler Wäh­run­gen und der zugrun­de­lie­gen­den Tech­no­lo­gie lässt sich heu­te höchs­tens erah­nen. In die­sem frü­hen Sta­di­um set­zen wir auf inten­si­ve Beob­ach­tung und Über­wa­chung der Ent­wick­lun­gen statt zu frü­he Detail­re­gu­lie­rung. So kön­nen sich Inno­va­tio­nen ent­wi­ckeln, wäh­rend der Staat die Risi­ken im Blick behält“, unter­streicht der SPD‐​Europaabgeordnete Jakob von Weiz­sä­cker, Bericht­erstat­ter im Par­la­ment. mehr…

Bundespolitik

Prüfung Vectoring‐​Entwurf: Debatte versachlichen

EU‐​Kommissar hat zum von der Bun­des­netz­agen­tur vor­ge­leg­ten Vectoring‐​Regulierungsentwurf eine ver­tief­te Über­prü­fung ein­ge­lei­tet. Das bie­tet die Mög­lich­keit, die zuletzt sehr kon­fron­ta­tiv geführ­te Debat­te zu ver­sach­li­chen. Am Ende soll­te eine Ent­schei­dung ste­hen, die die Chan­cen der Vec­to­ring­tech­no­lo­gie für den wei­te­ren Breit­band­aus­bau nutzt und gleich­zei­tig Beein­träch­ti­gun­gen für den Wett­be­werb oder Inves­ti­tio­nen in den Glas­fa­ser­aus­bau ver­mei­det. mehr…

Autonomes Fahren

Mobilität

Wer haftet beim Autounfall, wenn ein Computer steuert?

Euro­pa­ab­ge­ord­ne­te for­dern EU‐​Strategie zum auto­no­men Fah­ren: „Ins Auto stei­gen und sich vom selbst­fah­ren­den Auto zum Bahn­hof kut­schie­ren las­sen — was wie Zukunfts­mu­sik klingt, kann bald zum All­tag gehö­ren. Aber wer haf­tet, wenn dabei ein Unfall pas­siert? Bis­lang fehlt in der EU jeder recht­li­che Rah­men für die­se und ande­re Fra­gen“, sagt Ismail Ertug, ver­kehrs­po­li­ti­scher Spre­cher der sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Frak­ti­on im Euro­päi­schen Par­la­ment. Daher wer­den die Abge­ord­ne­ten des Euro­päi­schen Par­la­ments die EU‐​Kommission am Don­ners­tag in einer öffent­li­chen Debat­te zum The­ma auto­no­mes Fah­ren befra­gen. mehr…

Datenschutz

Bürgern Kontrolle über ihr digitales Leben zurückgeben

Euro­pa­par­la­ment stimmt für Daten­schutz­pa­ket /​ Flug­gast­da­ten­spei­che­rung umstrit­ten: „Es geht bei der EU‐​Datenschutzreform dar­um, den Bür­gern end­lich mehr Kon­trol­le über ihr digi­ta­les Leben zu geben“, so Bir­git Sip­pel, innen­po­li­ti­sche Spre­che­rin der euro­päi­schen Sozi­al­de­mo­kra­ten, zur Ent­schei­dung des Euro­päi­schen Par­la­ments für das Paket zum Daten­schutz am Don­ners­tag. mehr…

Petra Kammerevert

Netzneutralität

60 Tage Zeit, das offene Internet zu retten

Euro­päi­sche Regu­lie­rungs­be­hör­de hört Öffent­lich­keit zu Leit­li­ni­en für Netz­neu­tra­li­tät an: „Es dürf­te mit­tel­fris­tig unse­re letz­te Chan­ce sein, auf euro­päi­scher Ebe­ne eine star­ke Absi­che­rung der Netz­neu­tra­li­tät zu gewähr­leis­ten“, kom­men­tiert Petra Kam­me­re­vert, medi­en­po­li­ti­sche Spre­che­rin der SPD‐​Europaabgeordneten eine Befra­gung der Öffent­lich­keit zu Leit­li­ni­en der Netz­neu­tra­li­tät. mehr…

Bitcoin-Chart auf Tablet-PC

Wirtschaft

Bitcoin‐​Technik nutzen und vorsorgliche Aufsicht stärken

Par­la­ments­aus­schuss arbei­tet an Bericht zu vir­tu­el­len Wäh­run­gen und Block­chain: Das Euro­päi­sche Par­la­ment befasst sich erst­mals expli­zit mit vir­tu­el­len Wäh­run­gen und Block­chain, der zugrund­lie­gen­den Tech­no­lo­gie mit viel­fäl­ti­gen Anwen­dungs­mög­lich­kei­ten. „Die vir­tu­el­le Wäh­rung Bit­coin gibt es seit sie­ben Jah­ren. In die zugrun­de­lie­gen­de Blockchain‐​Technologie wur­de schon etwa eine Mil­li­ar­de Euro inves­tiert. Block­chain hat erheb­li­ches Poten­ti­al — weit über den Finanz­sek­tor hin­aus“, unter­streicht der SPD‐​Europaabgeordnete Jakob von Weiz­sä­cker, Bericht­erstat­ter im Par­la­ment. mehr…

Birgit Sippel

Datenschutz

Ein neuer Name macht keinen besseren Rechtsschutz

SPD‐​Europaabgeordnete kri­ti­siert Ersatz für gekipp­te Safe‐​Harbor‐​Regelung: Die EU‐​Kommission hat eine poli­ti­sche Eini­gung über einen Nach­fol­ger des soge­nann­ten Safe‐​Harbor‐​Regimes mit den USA ver­kün­det. Justiz‐​Kommissarin Věra Jou­ro­vá hat­te am Mon­tag­abend den Innen­aus­schuss über die Rah­men­punk­te der anvi­sier­ten Eini­gung infor­miert. Am Mitt­woch soll der Deal nun den natio­na­len EU‐​Datenschützern vor­ge­stellt wer­den. mehr…

Evelyne Gebhardt

Verbraucherschutz

Digitalisierung muss den Bürgern zugutekommen

Euro­päi­sches Par­la­ment drängt zu star­ken Ver­brau­cher­rech­ten im Inter­net: Das Euro­päi­sche Par­la­ment hat am Diens­tag in Straß­burg mit über­ra­gen­der Mehr­heit für star­ken Ver­brau­cher­schutz im euro­päi­schen digi­ta­len Bin­nen­markt gestimmt. mehr…

Datenschutz

EU‐​Datenschutzreform: Was lange währt, wird endlich gut

Heu­te stimm­te der feder­füh­ren­de Aus­schuss für bür­ger­li­che Frei­hei­ten, Jus­tiz und Inne­res im Euro­pa­par­la­ment dem im Tri­log aus­ge­han­del­ten Ent­wurf einer Datenschutz‐​Grundverordnung mit 48 Ja‐​Stimmen bei 4 Ent­hal­tun­gen und 4 Gegen­stim­men zu. Damit wird nach Zustim­mung des Euro­pa­par­la­ments – ver­mut­lich im Janu­ar 2016 – ab 2018 ein ein­heit­li­ches Daten­schutz­recht für ganz Euro­pa gel­ten. mehr…

Fluggastdaten

Sicherheit und offene Gesellschaften schützen — Ziel verfehlt

SPD‐​Europaabgeordnete stimmt gegen Richt­li­nie zur Flug­gast­da­ten­spei­che­rung: Mit brei­ter Mehr­heit hat der Innen­aus­schuss des EU‐​Parlaments am Don­ners­tag eine zwi­schen Par­la­ment, Rat und EU‐​Kommission aus­ge­han­del­te Richt­li­nie zur Samm­lung euro­päi­scher Flug­gast­da­ten (PNR) ange­nom­men. mehr…