Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Ulrich Kelber

Datenschutz

Facebook zeigt erneut Bedarf für EU‐​Datenschutz‐​Grundverordnung

Face­book ändert ein­mal wie­der sei­ne Nut­zungs­be­din­gun­gen. Ulrich Kel­ber (SPD), Par­la­men­ta­ri­scher Staats­se­kre­tär für Ver­brau­cher­schutz, kom­men­tier­te die Ände­run­gen und bekräf­tig­te die For­de­run­gen für eine euro­päi­sche Rege­lung des Daten­schut­zes. Ulrich Kel­ber lob­te, dass Face­book sich um mehr Trans­pa­renz und eine ver­ständ­li­che­re Spra­che bemüht. Bei per­so­na­li­sier­ten Wer­be­an­zei­gen soll der Nut­zer erken­nen kön­nen, war­um ihm die­se Wer­bung ange­zeigt wird. Eben­so begrüß­te der Bon­ner Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te, dass die Privatsphäre‐​Einstellungen über­sicht­li­cher gestal­tet und ver­ständ­lich erklärt wer­den. mehr…

Sönke Rix

Wirtschaft

Social‐​freezing‐​Prämie verführt zum Freikaufen

Sön­ke Rix, Spre­cher der AG Fami­lie, Senio­ren, Frau­en und Jugend äußert sich kri­tisch zu Pres­se­be­rich­ten, wonach Face­book und Apple ihren Mit­ar­bei­te­rin­nen die Kos­ten für das Ein­frie­ren ihrer Eizel­len (soci­al free­zing) zah­len wol­len. mehr…

Gerold Reichenbach

Datenschutz

Facebook‐​Werbenetz: Starke einheitliche europäische Datenschutz‐​Grundverordnung muss zügig kommen

Mit der neu­en Wer­be­platt­form Atlas will Face­book Wer­be­trei­ben­den die Mög­lich­keit bie­ten, Nut­ze­rin­nen und Nut­zer über ver­schie­de­ne Gerä­te hin­weg wie­der­zu­er­ken­nen. „Umso wich­ti­ger, dass bei den Ver­hand­lun­gen zu einer star­ken ein­heit­li­chen euro­päi­schen Datenschutz‐​Grundverordnung das Prin­zip der Ein­wil­li­gung gestärkt wird. So muss bei Pro­fil­bil­dun­gen die bewuss­te Ein­wil­li­gung Vor­aus­set­zung sein, und zudem das Markt­ort­prin­zip bei­be­hal­ten wer­den“, sagt Gerold Rei­chen­bach, zustän­di­ger Bericht­erstat­ter der SPD‐​Bundestagsfraktion. mehr…

Lars Klingbeil

NSA-Überwachungsskandal

Flächendeckende Kommunikationsüberwachung muss gestoppt werden

Die Kri­tik der ame­ri­ka­ni­schen Inter­net­un­ter­neh­men an der flä­chen­de­cken­den Aus­spä­hung sieht der netz­po­li­ti­sche Spre­cher der SPD‐​Bundestagsfraktion, Lars Kling­beil als wich­ti­gen ers­ten Schritt. Die Fir­men müss­ten jetzt auch offen­le­gen, ob und wie weit sie im Rah­men der Über­wa­chungs­pro­gram­me wie Prism oder Tem­po­ra zur Koope­ra­ti­on ver­pflich­tet wur­den und wer­den, was sie bis heu­te bestrei­ten. mehr…

Sylvie Guillaume

Europa

S&D-Fraktion: Datenschutzpaket garantiert hohes Schutzniveau

Der Innen­aus­schuss des Euro­päi­schen Par­la­ments hat am Mon­tag Abend in Straß­burg dem Ent­wurf für ein neu­es Geset­zes­pa­ket zuge­stimmt, das die Daten der Bür­ge­rin­nen und Bür­ger bes­ser schüt­zen soll. Dazu haben sich in der Fol­ge ver­schie­de­ne Mit­glie­der der S&D-Fraktion aus­ge­spro­chen posi­tiv geäu­ßert. mehr…

Peter Eichstädt MdL

Datenschutz

Klarheit über Nutzung von Facebook‐​Fanseiten

Zum Urteil des Ver­wal­tungs­ge­richts Schles­wig zu Fan­sei­ten bei Face­book erklärt der medi­en­po­li­ti­sche Spre­cher der SPD‐​Landtagsfraktion, Peter Peter Eich­städtte>Das Urteil schafft Klar­heit: Unter­neh­men dür­fen Facebook‐​Fanseiten nut­zen. Die Daten­schüt­zer müs­sen akzep­tie­ren, dass Face­book und ande­re sozia­le Netz­wer­ke trotz frag­los vor­han­de­ner Beden­ken und Datenschutz‐ Risi­ken ein fes­ter Bestand­teil der Kom­mu­ni­ka­ti­on in fast allen Lebens­be­rei­chen sind.“ mehr…

Schleswig-Holstein

Facebook: Landesregierung hält an Fanseiten fest

In einer Stel­lung­nah­me erklär­te Staats­se­kre­tär Bernd Küp­per­busch (SPD), dass das Innen­mi­nis­te­ri­um kei­ne Ver­an­las­sung sehe, das Enga­ge­ment der Lan­des­re­gie­rung bei Face­book ein­zu­stel­len. Er erin­ner­te an die Aus­sa­ge von Minis­ter­prä­si­dent Tors­ten Albig (SPD), Face­book als Diens­te­an­bie­ter müs­se für den Daten­schutz sor­gen. Bis dahin wei­se die Regie­rung auf ihren Inter­net­sei­ten auf die Daten­er­fas­sung durch Face­book hin. „Es ist auch Auf­ga­be von Poli­tik, die Nut­zer für den Umgang mit neu­en Medi­en noch stär­ker zu sen­si­bi­li­sie­ren. Sie müs­sen ler­nen, ver­ant­wor­tungs­voll und kri­tisch mit den neu­en Ange­bo­ten umzu­ge­hen.“ mehr…

NSA-Überwachungsskandal

Juli Zeh: Überwachung ist keine politische Geschmacksfrage

Auf ihrer Facebook‐​Seite geht die Autorin Juli Zeh auf den Vor­wurf ein, die aktu­el­le Auf­re­gung um die welt­wei­te Über­wa­chung sei­en „Hys­te­rie“ oder „Angst­pa­ra­noia“. Unter ande­rem der SPD‐​Ex‐​Innenminister Otto Schi­ly behaup­tet im aktu­el­len SPIEGEL, „Die größ­te Gefahr geht vom Ter­ro­ris­mus und von der Orga­ni­sier­ten Kri­mi­na­li­tät aus. Ich fin­de man­ches Getö­se, was da im Moment zu hören ist, nicht ange­mes­sen.“ Juli Zeh hält die­se Argu­men­ta­ti­on nicht für stich­hal­tig — es gin­ge nicht nur um eine poli­ti­sche, son­dern vor allem um eine recht­li­che Fra­ge. mehr…

AK Digitale Gesellschaft bei Google Currents

In eigener Sache

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Wer noch zu wenig Goog­le und zu wenig SPD in sei­nem Leben hat, kann das ab heu­te ändern: Unse­re News gibt es jetzt auch bei Goog­le Cur­r­ents. Du musst in Cur­r­ents ein­fach nach „AK Digi­ta­le Gesell­schaft“ suchen und dann abon­nie­ren. mehr…

Datenschutz

PRISM: „Bundesregierung muss die Privatsphäre der Deutschen schützen“

In der ver­gan­ge­nen Woche wur­de bekannt, dass die USA im gro­ßen Umfang Daten nicht nur der eige­nen Bür­ger sam­melt und ana­ly­siert. Unter dem Namen PRISM kann die NSA offen­bar auf Inhal­te von Goog­le, Face­book und Co. zugrei­fen. Dazu wer­den Telefon‐​Kommunkationsdaten erho­ben. Betrof­fen sind auch euro­päi­sche Bür­ge­rin­nen und Bür­ger. mehr…